zuletzt aktualisiert 15.06.2024, 14.00 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Ronen Steinke"
Stichwort: Rechtsextremismus - 8 Presseschau-Absätze
9punkt
22.01.2024
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Jurist Maximilian Steinbeis hat im Verfassungsblog dargelegt, wie eine Partei wie die AfD staatliche Institutionen kapern kann, wenn sie erst in entsprechende Positionen kommt. Im Gespräch mit
Ronen Steinke
in der SZ erklärt er, wie das geht. Man nehme etwa die Macht eines Parlamentspräsidenten. "Eine AfD-Person in diesem Amt könnte sagen: 'Hm, interessant! Ich kann die komplette Parlamentsverwaltung
[…]
9punkt
19.01.2024
[…]
Hier sollten und müssen alle Möglichkeiten der 'wehrhaften Demokratie' genutzt werden." Wäre das "Dritte Reich" nicht passiert, wenn man die Nazis rechtzeitig verboten hätte? Auch SZ-Redakteur
Ronen Steinke
plädiert in der Jüdischen Allgemeinen für ein Verbot der AfD und erinnert an den Juristen Karl Löwenstein (1891-1973), der aus Nazi-Deutschland emigriert war und den Begriff der "wehrhaften Demokratie"
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9punkt
13.01.2024
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Ergebnis der Beratungen des IGH über einen Eilantrag Südafrikas gegen Israels militärische Intervention im Gaza-Streifen (unser Resümee) dürfte in jedem Fall enttäuschend für die Kläger sein, meint
Ronen Steinke
in der SZ. Maximal "könnte der Gerichtshof donnernd ein Gebot sprechen: Schluss mit den Attacken auf Gaza! Ende aller Kampfhandlungen! Dafür hat die Regierung Südafrikas plädiert, die diesen Fall
[…]
9punkt
10.12.2020
[…]
und sie müssten sich neue Verkaufsmaschen suchen. Ich denke, man hat gesehen, dass ein Zurückweichen des Rechtsstaates vor diesen Gruppen, die Leute immer weiter ermutigt hat." In der SZ begrüßt
Ronen Steinke
die Entscheidung des Landesamts für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg, die Querdenken-Bewegung zu beobachten Der Prozess gegen den Attentäter von Halle nähert sich dem Ende. Für die taz-K
[…]
9punkt
02.10.2020
[…]
Bereits vor knapp einem Jahr hatte der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldewang (CDU), einen Bericht zum Thema Rechtsextremismus im öffentlichen Dienst angekündigt, erinnert sich
Ronen Steinke
auf Seite 3 der SZ. Die Landespolizeien blockten, der nun fertige Bericht scheint entsprechend wenig realistisch: "Die Zahlen dürften nur die Spitze des Eisbergs darstellen, sagen Verfassungsschützer
[…]
9punkt
18.09.2020
[…]
Hasskriminalität. Nun scheint aber Bundespräsident Frank Steinmeier Bedenken gegen das Gesetz zu haben und zögert mit der Unterzeichnung: ein sehr seltener Vorgang, berichten Georg Mascolo und
Ronen Steinke
in der Süddeutschen. "Das Problem: Zu den vielen Änderungen gehört auch, dass die Ermittler des Bundeskriminalamts (BKA) mehr Zugriff auf Daten von Facebook- oder Twitter-Nutzern erhalten sollen
[…]
9punkt
27.08.2020
[…]
ungemütlich sich das anfühlt." Die unheimliche Frage, wie stark sich der Rechtsextremismus in der Polizei und anderen Behörden ausgedehnt hat, ist bisher nur lückenhaft beantwortet. Florian Flade und
Ronen Steinke
haben für die Süddeutsche herausgefunden, dass nicht nur von hessischen Computern Anfragen über missliebige Personen kamen: Und "in Hessen ermittelt das Landeskriminalamt zum Fall 'NSU 2.0', bislang
[…]
9punkt
19.12.2018
[…]
Statistik über rechtsextreme Vorfälle in der Polizei geführt, sagte am Dienstag eine Sprecherin des Bundeskriminalamts." "Die Polizei in Deutschland ist heute demokratisch gefestigt wie nie", meint
Ronen Steinke
in der SZ. Aber bei Gefahr aus den eigenen Reihen mauert sie. So auch in Frankfurt: "Es hat ein Kleinreden und ein Ermitteln auf viel zu kleiner Flamme gegeben, ganze vier Monate lang ist das so
[…]