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Suchwort: "Haupt"
Rubrik: In eigener Sache - 2 Artikel
FAZ und SZ ziehen vor den BGH
In eigener Sache
27.01.2008
[…]
rechtliche und markenrechtliche Argumente geltend. Wie das Landgericht hat auch das Oberlandesgericht Frankfurt den Klägern in keinem einzigen Punkt ihrer Argumente recht gegeben und hat sämtliche
Haupt
- und Nebenanträge zurückgewiesen. Revision hat es allerdings zugelassen, "weil der Frage, inwieweit Abstracts als unfreie Bearbeitung im Sinne von § 23 UrhG oder als freie Nutzung nach § 24 UrhG anzusehen
[…]
FAZ und SZ gegen Perlentaucher zum Zweiten
In eigener Sache
12.06.2007
[…]
Perlentaucher ergeht am 13. November. In der etwa zweistündigen Verhandlung vor dem Oberlandesgericht Frankfurt wurde deutlich, dass keine der beiden Seiten einen Vergleich anstrebt. Die Gegenseite hat
Haupt
- und Hilfsanträge zum Teil neu formuliert. Die Richter werden Revision zulassen, so dass die Sache möglicherweise vor dem Bundesgerichtshof weiterverhandelt wird. Erste Reaktionen in der Presse: Eine
[…]