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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Programm"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Meinungsfreiheit - 9 Presseschau-Absätze
9punkt
15.12.2023
[…]
. Die Gleichsetzungsmanie zwischen Israels Krieg in Gaza und den Taten der Nationalsozialisten ist etwas anderes. Das ist eine völlige Entgleisung, von der ich nur hoffen kann, dass dahinter kein
Programm
steht. Dass sich die Böll-Stiftung zurückzog, begrüße ich. Arendt als Gewährsfrau für diese Geschichtsverdrehungen fällt vollständig weg - sie ist hier bloßes Dekor." Er stellt klar: Arendt "war
[…]
9punkt
18.05.2021
[…]
Diskurses zur Gewalteskalation in Nahost. Die Meinungsfreiheit schützt auch widerwärtige, extrem einseitige, dumme und polemische Äußerungen." In islamistischen Organisationen ist der Antisemitismus
Programm
, schreibt Susanne Schröter, Professorin für Ethnologie in Frankfurt in der NZZ. Das gilt auch für viele türkische Organisationen: "Was die Ditib und die Milli Görüs anbelangt, förderten investigative
[…]
9punkt
04.03.2021
[…]
. Zudem schlägt er vor, ein öffentliches Totenbuch mit den Namen aller Verschwundenen zu erstellen. Für den Präsidenten, dem im linken Milieu ein Rechtsruck vorgehalten wird, böte sich mit diesem
Programm
die Gelegenheit, sich deutlich von seiner politischen Gegnerin Marine Le Pen abzuheben." "Scheinheilig" nennt Carolina Drüten in der Welt den "Aktionsplan", mit dem Recep Tayyip Erdogan den Rechtsstaat
[…]
9punkt
04.01.2021
[…]
Jügen Gottschlich, der mit dem Aktivisten Burhan Uluyol bgesprochen hat, in der taz, aber "China hat seinen Druck erhöht und jetzt steht die Ratifizierung des Auslieferungsabkommens plötzlich auf dem
Programm
des türkischen Parlaments. Im Moment verhandelt der Auswärtige Ausschuss darüber. 'Sie erpressen die Türkei mit dem Impfstoff', ist Burhan Uluyol überzeugt. Tatsächlich erwartet die türkische Regierung
[…]
9punkt
16.10.2017
[…]
In der taz berichtet Jonas Fedders ausführlich von den Tumulten, zu der es auf der Buchmesse gekommen ist, als der rechte Antaios-Verlag seine Lesungen veranstalten wollte. "Auf dem
Programm
standen etwa Akif Pirinçci, der erst kürzlich wegen Volksverhetzung verurteilt worden war, sowie Aktivisten der rechtsextremen Identitären Bewegung. Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag
[…]
9punkt
27.05.2017
[…]
en, indem es Google zwingt, bestimmte Inhalte von genehmen Medien zu privilegieren, schreibt Lars Klingbeil bei golem.de mit Verweis auf den am vergangenen Montag beschlossenen Leitantrag für das
Programm
zur Bundestagswahl 2017 (hier als pdf-Dokument). Schon 2013 hatte die SPD ähnliche Ideen, die auf eine Besserstellung der öffentlich-rechtlichen Medien und einiger approbierter Privatmedien im Netz
[…]
9punkt
19.05.2017
[…]
Online-Abos im EU-Ausland. Weiterhin kann man als deutscher EU-Bürger keinen Vertrag etwa mit dem griechischen Netflix-Ableger eingehen oder ungehindert aus einem beliebigen Mitgliedstaat das polnische TV-
Programm
ansehen." Außerdem: In der NZZ warnt Evgeny Morozov mal wieder vor der Übermacht böser Digitalkonzerne, ohne auch nur den Schatten einer Gegenstrategie anzubieten.
[…]
9punkt
13.05.2017
[…]
Online-Ausgabe von Cumhuriyet. Darüberhinaus habe der Präsident der türkischen Medienaufsichtsbehörde RTÜK den französischen Satellitenbetreiber Eutelsat angewiesen, drei kurdische Sender aus seinem
Programm
zu nehmen: "Er begründete das mit einer Konvention des Europarats zum Schutz der Meinungsfreiheit. Der Präsident des RTÜK behauptet, die drei Sender seien Organe der verbotenen PKK und betrieben
[…]
9punkt
10.12.2014
[…]
Laden nie gefunden worden, sind Humbug: "Zu keinem Zeitpunkt erbrachte das Folterprogramm einen Hinweis, der einen Terrorakt verhindert hat, erklärt der Bericht. Jede Information, die die CIA dem
Programm
zuschrieb, hat sie vor den brutalen Verhören erhalten, kam aus anderen Quellen oder war von den Folteropfern erfunden - eine Einsicht, die die CIA schon einmal vor langer Zeit gehabt hatte." In
[…]