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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Dritte"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Bundesverfassungsgericht - 7 Presseschau-Absätze
9punkt
24.10.2023
[…]
Regierungsmehrheiten. Dies wäre auch in Deutschland ohne Änderung des Grundgesetzes durch einfache Gesetze möglich. Neue Richterstellen könnten geschafft werden, die mit Parteigängern besetzt würden. Eine
dritte
Möglichkeit wäre, das Bundesverfassungsgerichts durch einen dritten Senat zu erweitern, in dem neue rechtslastige Robenträger über politische brisante Fälle befinden. Der Blick in die Zukunft scheint
[…]
9punkt
30.10.2021
[…]
in der Zukunft Grundrechte verletzen werde, weitet das Gericht seine Kontrollbefugnisse weit ins Spekulative hinein aus. Hinter dieser Tür tun sich ganz neue, problematische Möglichkeiten für die
dritte
Gewalt auf." Vor sechzig Jahren kamen die ersten türkischen Gastarbeiter nach Deutschland. Can Dündar erinnert zum Abschluss seiner SZ-Serie über Türken in Deutschland daran. "Das Haus, von dem sie
[…]
9punkt
21.10.2021
[…]
Manuela Schwesigs "war ab 1981 SED-Mitglied, diente im Wachregiment der Stasi, war für den Unterdrückungsapparat ab 1987 Inoffizieller Mitarbeiter, verriet als 'IM Martin' mündlich und schriftlich
Dritte
an die sozialistische Diktatur. 2014 reiste er zum von Russland initiierten, ungültigen 'Referendum' über den Status der Krim auf die Krim, machte für Russlands Propaganda den 'Wahlbeobachter', während
[…]
9punkt
28.02.2020
[…]
her Urteile, die Sterbehilfe als Teil der Selbstbestimmung definiert haben. Es sei vom Gericht festgestellt worden, 'dass es keinen Anspruch gibt auf Suizidhilfe. Und wenn es diesen Anspruch gegen
Dritte
nicht gibt, stellt sich eben die Frage - aus meiner Sicht jedenfalls -, ob es diesen Anspruch gegen eine Behörde (gemeint ist hier das BfArM, Anmerkung des Autors) und gegen den Staat geben kann.'
[…]
9punkt
09.11.2017
[…]
Am Mittwoch hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen, dass es neben männlich und weiblich die
dritte
Geschlechtsbezeichnung "inter" oder "divers" geben solle, die auf etwa 80.000 Menschen in Deutschland zutreffen könnte. taz-Autorin Dinah Riese ist hochzufrieden: "Seit je werden Menschen geboren, die in dieses starre Schema nicht passen. Dass diese irgendwie 'falsch' oder 'defekt' sein sollen,
[…]
9punkt
15.03.2017
[…]
ein Signal an die rechte Szene, die in der Vergangenheit nur allzu oft von Behörden verharmlost wurde. Mit dem Prozessauftakt - vorerst sind 62 Verhandlungstage geplant - wird inzwischen gegen die
dritte
rechtsradikale Terrorvereinigung verhandelt." Heute sind Wahlen in der Niederlanden, wo die Parteien zu einem bunten Spektrum zerfallen sind. Überall in Europa stellt sich das Problem der geschwächten
[…]
9punkt
01.04.2015
[…]
der Panoramen, die das 19. Jahrhundert ergötzten. Bestenfalls ist sie ein virtuelles Ereignis. Denn während der PC-Bildschirm Zugang zu multiplen Dimensionen eröffnet, bleibt sein blinder Punkt die
dritte
Dimension." Dazu passt ein Artikel Michal Pilz" in der Welt, der sich in Europas grünster Metropole ergeht, womit er Berlin meint.
[…]