zuletzt aktualisiert 15.06.2024, 14.00 Uhr
≡
Home
Presseschauen
Kulturrundschau Efeu
Debattenrundschau 9punkt
Medienticker
Magazinrundschau
Bücher
Bücherschauen
Bücherbrief
Tagtigall
Fotolot
Vorworte
Vorgeblättert
Stöbern
BuchLink
Kino
Im Kino
Rubrik Film in Efeu
Magazin
Essay
Intervention
Meldungen
Dokumentation
In eigener Sache
Archiv
Newsletter
Presseschau-Absätze
Suchwort: "Politik"
Rubrik: 9punkt, Stichwort: Belarus - 67 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 6
9punkt
09.12.2023
[…]
Christoph Möllers. Die Dauer eines solchen Verfahrens sei ernst zu nehmen, aber: "Auf der anderen Seite hat ein Verbotsverfahren erst einmal den Zweck, zu markieren, dass eine bestimmte Form von
Politik
nichts mehr mit den Grundlagen des Grundgesetzes zu tun hat. Und auf diese Markierung einfach zu verzichten, wäre politisch auch gefährlich. Man hat ein wenig das Gefühl, dass die demokratischen Parteien
[…]
9punkt
21.11.2023
[…]
russischen Angriffs auf den Westen ist ein "Popanz. Nicht einmal für die Ukraine reichen die Mittel der russischen Führung aus", konstatiert der Politologe August Pradetto in der FR: "Die Russland-
Politik
des 'Wandels durch Annäherung', von der Intensivierung des Handels bis zur Kooperation im Wissenschaftsbereich, war offenbar keineswegs so falsch, wie jetzt im Westen gern suggeriert wird. Die russischen
[…]
9punkt
25.09.2023
[…]
oder andere Aktivitäten. Auf jeden Fall ist der Kontakt abgebrochen und die Menschen fürchten um ihr Leben', sagt Stefan Meister, Politikwissenschaftler an der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige
Politik
(DGAP). (…) Unterdessen besteht weiterhin große Sorge vor gewaltsamer Vertreibung bis hin zu Massenmorden an der Lokalbevölkerung. Die Führung Aserbaidschans macht kaum einen Hehl aus ihren revanc
[…]
9punkt
10.07.2023
[…]
Action ist vor allem eine Aktion für die schwarze Elite." Frankreichs universalistischer Ansatz der Farbenblindheit wiederum sei zwar ein "ein wertvoller Grundsatz. In der Praxis hat die französische
Politik
jedoch dazu geführt, im Namen der 'Farbenblindheit' blind für Rassismus zu sein", so Malik. "Der französische Staat weigert sich nicht nur, Rassenunterschiede anzuerkennen, sondern verbietet auch die
[…]
9punkt
10.07.2023
[…]
aufmerksam, in der sich die SPD vor allem auf die Stabilisierung der Sowjetunion versteifte: "In diesem Sinn betrieb nicht nur Bahr, sondern auch die SPD in den Achtzigerjahren eine nationalistische
Politik
. Es war eine europäische Ordnungspolitik im deutschen Interesse: eine Formel, mit der sich Bahr im Rückblick einverstanden erklärte. Karsten Voigt hat ihn der repressiven Züge seines Ordnungsdenkens
[…]
9punkt
22.05.2023
[…]
Adenauers Westbindung, Brandts Ostpolitik sowie die deutsche und europäische Einigungspolitik von Helmut Kohl. Jetzt hat Olaf Scholz die Chance auf ein viertes strategisches Projekt: die Gesamteuropa-
Politik
." Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert im Gespräch mit Helene Bubrowski von der FAZ eine neue Föderalismusreform, die er aber lieber nicht so nennen will. Hintergrund sind
[…]
9punkt
13.05.2023
[…]
olitik der SPD (und aller anderen), die über Jahrzehnte die russischen Machthaber und Oligarchen stärkte und entscheidend zur Genese des jetzigen blutigen Schlammassels beitrug (mehr hier). Diese
Politik
hat auch ihre intellektuellen Verfechter: "Der Philosoph Jürgen Habermas hat kürzlich dafür plädiert, mit Wladimir Putin zu verhandeln und ihm zu garantieren, dass man Versuche, seine Tyrannei zu stürzen
[…]
diese Vision zeigt, dass nicht aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt wurde: Man will mit Mördern verhandeln, während die Opfer der Unterdrückung vom Verhandlungstisch gejagt werden. Einer solchen
Politik
wird es nicht gelingen, den Krieg zu beenden, wieder Frieden in Europa zu schaffen und gute Beziehungen zwischen Deutschland und Russland zu etablieren."
[…]
9punkt
04.05.2023
[…]
die Gas-Pipelines Nord Stream I und II seien ein privatwirtschaftliches Projekt? Oder: Warum haben wir die Stimmen der Polen und Balten weniger ernst genommen als die Stimme Russlands? Eine künftige
Politik
muss sich der Realität tatsächlich stellen und Wunschdenken vermeiden." Sehr ausführlich zeichnet der Politikwissenschaftler Markus Linden auf ZeitOnline nach, wie Viktor Orban an einem politischen
[…]
9punkt
01.04.2023
[…]
Die SZ scheint diese Frage an Sylvain Prudhomme gerichtet zu haben, der Schriftsteller antwortet mit einem Text, der Emmanuel Macron vorwirft, das Land mit seiner Brillanz, seinem Hochmut und seiner
Politik
für die reichsten gegen sich aufgebracht zu haben: "Unter Macron, mehr noch als unter seinen Vorgängen, hat das Land sich zweigeteilt, durch einen Schnitt, der zu einem Abgrund geworden ist und sich
[…]
9punkt
21.02.2023
[…]
Jetzt ringt man etwas unbeholfen um eine neue Russlandpolitik: Einig ist man sich nur darüber, dass man diese neue
Politik
braucht, und dass der Ukraine geholfen werden muss. Whatever it takes. Aber ohne genaue Kriegsziele und die Mittel, sie durchzuführen, ist das noch keine konkrete
Politik
. Wie lange wird man die Solidarität mit der Ukraine aufrechterhalten können? Seien wir ehrlich - es hängt alles
[…]
Analogien zu Putins Weg in den Krieg." Habermas' "Plädoyer für Verhandlungen" gründet auf der von ihm vertretenen und begründeten Diskursethik und seinem damit einhergehenden Konzept deliberativer
Politik
, sagt Habermas-Biograf Stefan Müller-Doohm im FR-Gespräch, in dem er allerdings auch einräumt, dass Habermas die Möglichkeit, dass Putin keineswegs verhandeln wird, negiert: "Habermas ist erkennbar
[…]
9punkt
18.02.2023
[…]
von Daniel Brössler und Nicolas Richter die ungeheure Schlafmützigkeit - lässt sie sich wirklich als "Naivität" bezeichnen, oder handelt es sich nicht eher um kriminellen Hochmut? - der deutschen
Politik
unmittelbar vor dem Krieg. Olaf Scholz glaubt noch Tage vor dem Kriegsbeginn an Nordstream 2. Auch der BND hat übrigens versagt: "Während sich in den USA und bei der Nato Warnungen vor einem unmittelbar
[…]
9punkt
08.12.2022
[…]
auch nach Dienstschluss die Kanzlerin der Alternativlosigkeit. Im Gespräch mit Tina Hildebrandt und Giovanni Di Lorenzo von der Zeit wiederholt sie sich eigentlich nur noch: "Schauen wir auf meine
Politik
in Bezug auf Russland und die Ukraine. Ich komme zu dem Ergebnis, dass ich meine damaligen Entscheidungen in einer auch heute für mich nachvollziehbaren Weise getroffen habe. Es war der Versuch, genau
[…]
9punkt
21.10.2022
[…]
London keine abstrakte Größe sind, sondern reale Personen mit teils engen Verflechtungen in die konservative
Politik
. Wer auch immer nun die kommende Wahl für Truss' Nachfolge gewinnt, steht vor genau den gleichen Problemen: eine dysfunktionale Partei, in der kein Konsens über die richtige
Politik
herrscht und alle Akteure sich gegenseitig hassen." Neuwahlen schließen die Tories aus, denn die würden sie
[…]
⊳