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Stichwort
Grundrechte
284 Presseschau-Absätze - Seite 6 von 19
9punkt
29.06.2020
[…]
Keine Generation muss dankbar sein für die Denkmäler, die ihr hinterlassen wurden, konstatiert Gustav Seibt in der SZ: Walhalla und die Bismarcktürme tun zwar niemandem mehr weh, aber was ist mit den
[…]
9punkt
29.06.2020
[…]
Infrastrukturstaat, der die Qualität öffentlicher Güter wie Bildung, Gesundheit, Wohnen, Verkehr sicherstelle. Mit leisem Zweifel an den Corona-Maßnahmen und den damit verbundenen Eingriffen in
Grundrechte
rät der Philosoph Thomas Sören Hoffmann in der NZZ zur Hegel-Lektüre. Denn Hegel beschrieb, was es bedeutet, wenn der Bürger das Vertrauen in den Staat verliert, raunt Hoffmann: "Der Bürger hört
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9punkt
15.06.2020
[…]
dafür belangt werden. Im Gegenteil: Die polnische Verfassung schützt ausdrücklich 'die Freiheit von jedermann, seine Anschauungen zu äußern'. In der gelebten Wirklichkeit aber stehen die verbrieften
Grundrechte
nur auf dem einen Blatt. Auf einem anderen stehen gesellschaftlicher Gruppendruck oder offene Gewalt wie in Białystok."
[…]
9punkt
30.05.2020
[…]
Sehr instruktiv beschreibt der Literaturwissenschaftler Hans Ulrich Gumbrecht in der Welt, wie sich in den Postcolonial Studies eine Hermeneutik durchgesetzt hat, in der es nicht mehr um die historisc
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9punkt
27.05.2020
[…]
kümmern uns gar nicht um ihre Sicherheit." Criado-Perez konstatiert einen "Gender Data Gap", aber auch so etwas wie einen "Race Data Gap", und fordert die Erhebung "intersektionalen Daten". Ja,
Grundrechte
wurden eingeschränkt, schreibt die ehemalige Bundesverfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff in der FAZ: "Das alles spielte und spielt sich aber, jedenfalls dem Anspruch nach, in dem ganz normalen
[…]
9punkt
20.05.2020
[…]
"Die Bundesregierung hielt die Klage der internationalen Journalisten für unzulässig. Die
Grundrechte
des Grundgesetzes gälten nur auf deutschem Boden, so ihre Argumentation. Dem hat das Bundesverfassungsgericht nun in voller Deutlichkeit widersprochen. Die Bindung der deutschen Staatsgewalt an die
Grundrechte
bleibe auch dann bestehen, wenn sie im Ausland agiert." Mehr bei Netzpolitik. Auf Zeit online
[…]
zweiter Klasse hieße auch nationale Sicherheit zweiter Klasse. Wollen wir das?" Und auch der Londoner Terrorismusexperte Peter Neumann "sieht etwa in Kriegsgebieten 'eine absurd hohe Hürde' darin,
Grundrechte
auch für Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft im Ausland gelten zu lassen", informiert Zeit online in einem kurzen Bericht. "'Ich weiß nicht, wie man das umsetzen soll', sagte er dem Redakt
[…]
9punkt
09.05.2020
[…]
Die NZZ beschäftigt heute die Eingriffe in die
Grundrechte
in Folge der Coronakrise. "Bedenklich" findet es Christina Neuhaus, "wie lange wir uns weigerten, nur schon laut über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen nachzudenken", zumal sie das gesellschaftliche Klima vergiftet hätten: "Die Frage, was eine Gesellschaft eigentlich zusammenhält, können weder Virologen noch Staatsrechtler beantworten.
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9punkt
07.05.2020
[…]
ob Lockerung vor "Lebensschutz" gehen kann. Habermas ist sehr skeptisch und fragt: "Was kann in dieser Lage die geforderte 'Abwägung' des Lebensschutzes gegen schwerwiegende Eingriffe in andere
Grundrechte
heißen?" Günther gibt zu bedenken: Der Lebensschutz, von dem erst in unserer modernen Medizin realistisch die Rede sein könne, sei kein absoluter Wert, er stehe "unter dem Vorbehalt des Möglichen;
[…]
9punkt
06.05.2020
[…]
dennoch war die Reaktion letztlich fatal: der Patriot Act und Guantanamo, und dann der Krieg im Irak. Mit Unterstützung eines großen Teils der Bevölkerung kam es zu radikalen Einschränkungen der
Grundrechte
, von denen viele bis heute nicht zurückgenommen sind." Geschäfte, Kitas und Schulen öffnen - das wird gefährlich. Denn im Herbst wird Corona wieder zunehmen, warnt auf Zeit online der Virologe Alexander
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Efeu
28.04.2020
[…]
elfte Lieferung seines kollektiv geführten Corona-Tagebuchs. In der FR unterhält sich Shirin Sojitrawalla mit der Schriftstellerin Eva Menasse über die aktuelle Lage und über die Einschränkung der
Grundrechte
, die für sie aber derzeit kein Thema sind, "weil ich überhaupt nicht den Eindruck habe, dass da in Deutschland oder in Österreich etwas schiefgeht. Wo es entgleist, das sehen wir: in Ungarn zum Beispiel
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9punkt
24.04.2020
[…]
mit Tomasz Kurianowicz spricht der Kulturwissenschaftler Joseph Vogl über die derzeitige "Diskursexplosion", antike Seuchenbekämpfung, befürwortet Corona-Bonds und warnt vor dem Eingriff in die
Grundrechte
in Osteuropa: "So hat die politische Schäbigkeit hier und dort, in Ungarn oder Polen, schon die Grundfesten für dauerhafte Ausnahmeregimes und Diktaturen gelegt. ... Und von Brüssel oder Berlin aus
[…]
9punkt
21.04.2020
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an der Alice Salomon Hochschule Berlin, schließt sich in der taz der Kritik an der Einschränkung der
Grundrechte
zur Bekämpfung der Coronakrise an: "Auch wenn derzeit keine Rede davon sein kann, dass wir uns im 'Krieg' befinden, dass eine politische 'Ermächtigung' stattgefunden hat und die
Grundrechte
'abgeschafft' sind: Die panische Pauschalität, mit der die Seuchenbekämpfung auch völlig gesunde Menschen
[…]
9punkt
20.04.2020
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Viel retweetet wird ein Artikel von FAZ-Herausgeber Werner D'Inka, der sich gegen Kritik an der Corona-Berichterstattung der Zeitungen durch Medienwissenschaftler wendet: "Geradezu grotesk ist die Rüg
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9punkt
15.04.2020
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In seiner taz-Kolumne bekennt Georg Diez sein Erschrecken vor den Bildern des anonymen technisierten Sterbens, die die Corona-Krise liefert (Bilder, in denen man sieht, wie es ist, ohne diese Hilfe zu
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9punkt
06.04.2020
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r Udo Di Fabio geht auf einer Seite in der FAZ die Fragen durch, die gerade akut sind und stellt klar: "Als allgemeine Regel gilt: Wenn die gesetzliche Grundlage besteht, darf der Staat tief in
Grundrechte
eingreifen, soweit dies ein legitimer Zweck erfordert. Es gibt Zwecke und Ziele des Gemeinwohls, die sind so überragend, so dominant und evident, dass eigentlich die kleinliche Rückfrage verstummen
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