Föderalismusreform

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1 Buch

Hans-Günter Henneke: Aufgaben und Finanzbeziehungen von Bund, Ländern und Kommunen. Zur ausgefallenen Föderalismusreform 2017

Kommunal- und Schulverlag, Wiesbaden 2017
ISBN 9783829313384, Kartoniert, 316 Seiten, 39.00 EUR

[…] Nach zwei Föderalismusreformen haben sich Bund und Länder auf ein Gesetzespaket zur Neuordnung der Finanzbeziehungen verständigt. Im Gegenzug für jährliche Hilfen des Bundes von gut…

3 Presseschau-Absätze von insgesamt 9

9punkt 22.05.2023 […] die Chance auf ein viertes strategisches Projekt: die Gesamteuropa-Politik." Der ehemalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert im Gespräch mit Helene Bubrowski von der FAZ eine neue Föderalismusreform, die er aber lieber nicht so nennen will. Hintergrund sind die Erfahrungen mit der Pandemie und eventuell auch mit dem Versagen der Behörden in der Ahrtalflut. Eine Zentralisierung von Kompetenzen […]

Feuilletons 28.10.2008 […] ers für Kultur zu einem Interview über diese zehn Jahre neue Institution des Bundes zusammenzubringen. Und sie sind sich einig in einer Klage: Michael Naumann: "Ich bedaure sehr, dass in der Föderalismusreform die Verhandlungsführung bei Kulturfragen in Brüssel wieder an die Bundesländer zurückgegangen ist. Das macht uns zum Gespött unserer europäischen Nachbarn." Christina Weiss: "Die Ministerpräsidenten […] eine identifizierbare Person, nicht wechselnde Vertreter mit wechselnden Qualifikationen aus den Bundesländern." Julian Nida-Rümelin: "Das ist eine paradoxe Situation. Der Bund hat sich bei der Föderalismusreform II Sicherheitskompetenzen im Tausch gegen Kompetenzen in der Bildung und der Kultur erkauft. Ein strategischer Fehler." […]

Feuilletons 30.06.2006 […] Im Interview mit Harry Nutt beklagt der Philosophieprofessor und frühere Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin, dass sich die Föderalismusreform kulturpolitisch in die völlig falsche Richtung bewegt hat: "Wer trägt für was politische Verantwortung? Alles, was im Bereich der Kultur deutlich über die Landesgrenze hinausragt, kann nicht in der alleinigen politischen Verantwortung eines Landes liegen […]

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