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Presseschau-Absätze
Stichwort
Europäische Volkspartei
26 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
Magazinrundschau
16.07.2020
[…]
Das ungarische Parlament verabschiedete vor dem EU-Gipfel zum Corona-Hilfspaket, sowie den Verhandlungen für den EU-Haushalt mit der Mehrheit der Regierungspartei Fidesz, einen "Auftrag" an Ministerpr
[…]
9punkt
03.06.2020
[…]
Rassismus hat auch in der Türkei eine sehr lange Tradition, schreiben die beiden taz-Kolumnistinnen Ronya Othmann und Cemile Sahin: "Schon im 15. Jahrhundert wurden Schwarze Menschen als Sklav*innen i
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Magazinrundschau
15.05.2020
[…]
Mitte April gab der ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk dem Spiegel ein Interview, in dem er im Bezug auf das ungarische Notstandsgesetzes sagte, dass Carl Schmitt stolz wäre auf Viktor Orbán, wobe
[…]
Magazinrundschau
21.02.2020
[…]
Nach den jüngsten Äußerungen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán - "Es gibt keine Liberalen! Der Liberale ist ein Kommunist mit Uniabschluss" - und seinem Memorandum an die Mitglieder der
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Magazinrundschau
27.01.2020
[…]
Für den Philosophen Gáspár Miklós Tamás ist es nicht von Bedeutung, ob die ungarische Regierungspartei Fidesz, deren Mitgliedschaft in der Europäischen Volkspartei (EVP) vorübergehend ausgesetzt ist,
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9punkt
29.07.2019
[…]
In Polen ist die Polarisierung so groß, dass eine Diskussion schon gar nicht mehr möglich ist, sagt die deutsch-polnische Autorin Emilia Smechowski, die für ein Jahr in ihre Herkunftsstadt Danzig zurü
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Magazinrundschau
14.03.2019
[…]
kann. Ähnlich sieht es bei den französischen Mitte-Rechts-Kräften bezüglich dem Front National aus oder bei den Österreichern mit der FPÖ. (…) Wenn es das Ziel von Orbán gewesen wäre, die
Europäische Volkspartei
migrationsfeindlich zu stimmen, dann hätte er es erreicht. Man braucht sich nur die Programme der Mitte-rechts Parteien nur anzuschauen um zu sehen, dass in der Frage der Migration sich alle
[…]
9punkt
16.04.2019
[…]
erläutert, sollen Uploadfilter 'weitgehend unnötig' gemacht werden. Außerdem soll es Ausnahmen für Start-ups geben. Der deutsche Spitzenkandidat für die Europawahl, Manfred Weber, der für die
Europäische Volkspartei
antritt, stellte weitere Änderungen in Aussicht." Manchmal kann man sich aber auch fragen, ob die Debatte um die Uploadfilter nur ein Paravent war, um die anderen Reformen möglichst widerstandslos
[…]
9punkt
05.03.2019
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So kann man EU-Verdrossenheit natürlich auch befördern: Der CSU-Politiker und Fraktionsvorsitzende der Europäischen Volkspartei Manfred Weber möchte offenbar die Abstimmung zur umstrittenen EU-Urheber
[…]
9punkt
09.01.2019
[…]
Der Streit um Robert Menasse und seine Hallstein-Zitate hält die Feuilletons weiter in Atem, seit erklärt wurde, dass er - nach einer Entschuldigung - nun doch für sein proeuropäisches Engagement mit
[…]
Magazinrundschau
10.12.2018
[…]
der vergangenen Tage hinzufügen, dass Orbán bereit ist, die Hilfe der amerikanischen Altright-Größe Steven Bannon für die Wahlen zum Europaparlament anzunehmen (womit er zeigt, dass ihm die
Europäische Volkspartei
offensichtlich gleichgültig geworden ist), dann erscheint es klarer, was sich hier gerade abspielt und in welche Richtung wir uns gerade bewegen. Die Frage ist nun nicht mehr, warum dies alles
[…]
9punkt
12.09.2018
[…]
Europäische Parlament darüber ab, ob die Rechtsstaatlichkeit in Ungarn so gefährdet ist, dass sie überprüft werden muss. Bisher wurde Viktor Orbans Fidesz in der EU vor Kritik immer durch die
Europäische Volkspartei
(EVP) geschützt, einen Zusammenschluss der konservativen Parteien in Europa. Damit muss jetzt Schluss sein, fordert der Politologe Jan-Werner Müller in der SZ und erinnert den Vorsitzenden
[…]
9punkt
24.08.2018
[…]
Die Bücke von Genua ist auch eingestürzt, weil die Familie Benetton, der das italienische Autobahnnetz zu großen Teilen gehört, nur eigene Sicherheitsexperten einsetzte, aber nicht unabhängig kontroll
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9punkt
06.07.2018
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Kontrolle." "Lobbyisten haben die Oberhand gewonnen", schreibt dagegen Joanna Plucinska bei politico.eu und meint damit Google und Co.: "Alle großen Fraktionen wurden gespalten, auch die
Europäische Volkspartei
, die den Vorschlag des Rechtsausschusses und den Berichterstatter Voss zunächst einhellig unterstützt hatte." Plucinska vergisst zu erwähnen, dass politico.eu dem Springer-Verlag gehört, also
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9punkt
26.05.2018
[…]
In der Welt ist Wolf Lepenies entsetzt über die Richtung, die Ungarn in den letzten Jahren eingeschlagen hat. Vor allem die antisemitischen Angriffe auf George Soros findet er unerträglich. Und er for
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