Stichwort

Digitale Agenda

14 Presseschau-Absätze
9punkt 24.04.2015 […] Deprimierend liest sich Christian Heises Resümee der Netzpolitik der Bundesregierung bei sueddeutsche.de: "Acht Monate nach der Veröffentlichung der "Digitalen Agenda" der Bundesregierung kann man festhalten: Die Netzpolitik der schwarz-roten Koalition ist ein Witz. Sie ist gekennzeichnet durch fehlenden Sachverstand und eine grundlegende Abwehrhaltung gegenüber der Digitalisierung." […]
9punkt 25.10.2014 […] Nutzung des Internets möglichst zu verhindern: Jeder soll zu jeder Zeit für sein Verhalten im Internet zur Rechenschaft gezogen werden können", fasst Ulf Buermeyer in der FAZ die Vorstellung der Digitalen Agenda ernüchtert zusammen und attestiert der Bundesregierung "eine irrationale Abwehrhaltung gegenüber der kreativen Vielfalt des Internets und seiner Unbeherrschbarkeit, auf deren Grundlage Zukunftschancen […]
9punkt 21.10.2014 […] begeistert: "All die hübschen Auftritte täuschen nicht darüber hinweg, dass Deutschland der Digitalisierung nur hinterher rennt. Das wird sich auch unter der Großen Koalition nicht ändern. Die "Digitale Agenda", eine Art Masterplan für die kommenden Jahre, ist ein Flop... Jeder der drei Internetminister arbeitet für sich, die großen Gründungen finden woanders statt, die Ansprüche an Datenschutz kollidieren […]
9punkt 23.08.2014 […] In der Digitalen Agenda findet sich nicht nur nichts zu Überwachung, auch die Möglichkeiten, im Netz anonym zu bleiben werden dort misstrauisch kommentiert. Thomas De Maizière sprach bei der Pressekonferenz davon, dasss in der Realität der Verkehr auch durch Polizisten geregelt werde. Chris Ambrosi kommentiert in Netzpolitik: "Der Vergleich digitale Welt - analoge Welt hinkt. Anonymität in der analogen […]
9punkt 22.08.2014 […] Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat auf der Pressekonferenz zur "Digitalen Agenda" offenbar sträflichen Unsinn erzählt - unter anderem wusste er nicht recht über den Begriff der "Störerhaftung" in WLAN-Netzwerken Bescheid. Ein anonym bleibender Ministerialbeamter reibt es ihm bei Netzpolitik unter die Nase: "Gabriel tut hier so, als wenn die Abschaffung der Störerhaftung dazu führen würde, dass […]
9punkt 22.08.2014 […] Sowohl die "Digitale Agenda" und die neuen IT-Sicherheitsreichtlinien als auch Minister Thomas de Maizière in seinem FAZ-Text selbst schweigen über die üble Rolle der Geheimdienste, schreibt Constanze Kurz in ihrer Maschinenraum-Kolumne in der FAZ: "Mit keinem Wort erwähnt er, dass Attacken auf kritische Infrastrukturen und ein immenser Vertrauensverlust auch daher rühren, dass ein Heer bezahlter […]
9punkt 21.08.2014 […] Netzpolitik hat sich dankenswerter Weise schon als Perlentaucher betätigt und eine Presseschau zur nun verkündeten Digitalen Agenda zusammengestellt. Die Begeisterung ist nicht groß. Stellvertretend sei Helmut Martin-Jung in der SZ zitiert: "Die lang erwartete Digitale Agenda ist nichts als eine Ansammlung von Aufgaben - und zwar von solchen, die schon seit Jahren versäumt wurden und die die Regierung […]
9punkt 20.08.2014 […] Heute stellt die Bundesregierung die "Digitale Agenda" vor. Johannes Wendt fürchtet in Zeit Online, dass sich unter dem schönen Versprechen des Breitbandausbaus eine Aufgabe der Netzneutralität verbergen könnte - zum Nutzen der Telekom. Wendt zitiert Volker Tripp vom Verein Digitale Gesellschaft: "Denkbar sei laut Tripp, dass der Deutschen Telekom erlaubt wird, Spezialdienste einzurichten. Nutzer würden […]
9punkt 19.08.2014 […] Thomas De Maizière hatte sich gestern in der FAZ darüber beschwert, dass sein Entwurf für die "Digitale Agenda", der seit Tagen unter Journalisten zirkulierte", von dem Blog Netzpolitik.org (das er nicht nennt) online gestellt wurde. Markus Beckedahl antwortet in Netzpolitik: "Wenn solche Papiere durchs politische Berlin wandern und den meisten Journalisten und Lobbyisten vorliegen, kann man sie auch […]
9punkt 18.08.2014 […] selbst in den Gesetzfindungsprozess der uns Regierenden mischt es sich ein, stöhnt Thomas de Maizière in einem ganzseitigen FAZ-Artikel zur kommenden "Digitalen Agenda" der Regierung: "So hat es nur Stunden gedauert, bis der erste Entwurf der Digitalen Agenda "geleakt" wurde. Nur wenig später folgten die ersten Verrisse der Technooptimisten sowie der naiven Technoagnostiker. Sodann wurden zwischenzeitlich […]
9punkt 01.08.2014 […] bestehen bleiben darf, und einem relvanten Link, der gelöscht werden muss, unterschieden wird." Hier der Brief des Konzerns als pdf-Dokument. Außerdem: Netzpolitik präsentiert die neu formulierte "Digitale Agenda" der Bundesregierung mit gekennzeichneten Änderungen. […]
9punkt 24.06.2014 […] Innenminister Thomas de Maizière hält heute eine Rede zur Digitalen Agenda der Bundesregierung. Anna Biselli von Netzpolitik hat sie schon gelesen (hier) und fasst sich an den Kopf: Der Minister behauptet zwar, die Privatsphäre schützen zu wollen, aber zur Überwachung der Bürger durch den Staat sagt er nichts. Und Anonymität im Netz mag er auch nicht, erklärt er und verweist dabei auf die analoge Welt: […]
Feuilletons 20.11.2013 […] Rechtslage nicht zu sein: Es gibt zahlreiche Anwälte, nach deren Einschätzung die Verjährung nach dreißig Jahren im Fall Gurlitt nicht greifen würde." Weitere Artikel: Stefan Schulz studiert die "Digitale Agenda" der kommenden Großen Koalition, die etwa die Netzneutralität verankern aber auch am elektronischen Personalausweis und der Digitalisierung von Gesundheitsdaten festhalten will. Jürg Altwegg k […]
Feuilletons 21.11.2011 […] und Neunetz): Die EU macht zwar häufig eine verwerterfreundliche Politik, aber ihre Repräsentanten halten manchmal urheber- und nutzerfreundliche Reden. So Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, gestern in Avignon, die die gängige Praxis des Urheberrechts scharf kritisierte: "We need to keep on fighting against piracy, but legal enforceability is becoming increasingly difficult; the millions […]