Stichwort

Deutschland

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Feuilletons 16.08.2013 […] Markus Beckedahl von Netzpolitik auf N24 zu No Spy: "warum sollen Deutschland und die USA jetzt ein No Spy Abkommen verhandeln, wenn wir bisher nicht überwacht wurden? Ein Vertrag, der unterbinden soll, was angeblich nie stattgefunden hat, klingt nicht logisch." […]
Feuilletons 14.08.2013 […] Echo ein Schreiben des zuständigen Griesheimer Ordnungsamts. Darin wird der Dagger-Komplex der NSA ausdrücklich als 'amerikanisches Hoheitsgebiet' bezeichnet. Zählt US-Hoheitsgebiet in Deutschland als Deutschland? Sehen sich NSA-Agenten auf US-Hoheitsgebiet an alle Versicherungen mündlicher, schriftlicher und pofallascher Natur gebunden?" Mit Filter-Software gegen Gewalt und Pornos im Netz vorgehen […] unverzeihlich rücksichtslos ist." Gerade hat Kanzleramtsminister Ronald Pofalla stolz verkündet: "Die US-Seite hat uns den Abschluss eines No-Spy-Abkommens angeboten" und dann werde sich die NSA "in Deutschland" an deutsches Recht halten. Für Sascha Lobo ist das auf Spon reine Schönmalerei: "Um die Absicht von Pofallas Einschränkung zu erkennen, reicht aus, genau zu lesen, was ein kleines hessisches Amt […]
Feuilletons 12.08.2013 […] Empörung über Prism, aber auch die historischen Beweggründe der Amerikaner und Briten: "Nicht nur in Russland und im Kaukasus - in vielen Ländern von Afghanistan bis Persien, von China bis Indien hat Deutschland einst nationale Revolten gegen Großbritannien inszeniert, mit Terror, Sabotage, Banküberfällen, Aufständen und allem, was dazugehört. Das ist in den Hauptstädten so unvergessen wie Hitlers Barbarei […]
Feuilletons 10.08.2013 […] verblüffend konsequente Weise von der Gema am Markteintritt behindert). Jan Heidtmann führt durch die Geschichte der politischen Dienstfahrzeuge. Außerdem gibt es ein Gespräch mit William Wolff, Deutschland ältestem Rabbiner, der früher beim Daily Mirror als Journalist tätig war und heute Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern betreut. […]
Feuilletons 10.08.2013 […] machen. Es geht auch darum, dass Amazon für schlechte Arbeitsbedingungen und verödende Innenstädte steht. Und dass das Unternehmen, das seinen Europasitz ins steuergünstige Luxemburg gelegt hat, in Deutschland keine Steuern zahlt." […]
Feuilletons 03.08.2013 […] beistehenden Gespräch erklärt sich der Medienphilosoph Frank Hartmann die Technologieskepsis der Deutschen mit deren Kulturpessimismus: "Immer soll die humanistische Kultur verteidigt werden. ... In Deutschland gibt es immer noch Glaubenssätze: Sein Brot isst man auf und, wenn es um Tablets geht, ein Buch ist immer besser als ein Bildschirm." Außerdem: Volker Hummel unterhält sich mit dem Krimi-Autor James […]
Feuilletons 02.08.2013 […] n, hier "muss die G-10-Kommission nicht informiert werden. Das finde ich persönlich falsch. Hier müsste das Gesetz nachgebessert werden." Und wenn die NSA Daten über deutsche Bürger, die sie in Deutschland ausspioniert hat, an den BND weitergibt, muss die Kommission ebenfalls nicht informiert werden: "Auch das ist nicht vorgesehen", sagt de With. Das gesundheitsgefährdende Gebuhe und Gepfeife des […]
Feuilletons 02.08.2013 […] für absolut verlogen hält: "'Deutschland kooperiert und teilt mit der NSA Wissen, aber die USA spionieren auch gegen Deutschland, und das verstößt gegen die deutsche Verfassung.' Gibt es zur deutschen Rolle noch mehr Hinweise? 'Da ist noch mehr zu Deutschland', sagt Greenwald, 'aber ich rede nicht über das, was wir noch nicht publiziert haben.' Wenn es heißt, aus Deutschland würden jeden Monat 500 Millionen […]
Feuilletons 01.08.2013 […] vität einzelner Internet-Nutzer sei mit XKeyscore in Echtzeit möglich." (Nachtrag: hier die Langversion des Artikels) (via Netzpolitik) Der deutsche Staat hat über 200 amerikanische Firmen in Deutschland mit Sonderrechten ausgestattet, damit die hierzulande nachrichtendienstlich arbeiten können, berichtete vorgestern das ZDF-Magazin Frontal 21. Zu diesen Firmen gehört auch Level 3 Communications […]
Feuilletons 29.07.2013 […] endgültigen Ausverkauf an den neoliberalen Arbeitsmarkt geißelte: "Die Kinderversorgung, die Blüm als Abschieben der Kleinen in eine Rundumversorgung durch Erziehungsexperten geißelt, ist ja gerade in Deutschland reine Utopie." Jörg Häntzschel beobachtet die in Abu Dhabi entstehende Museumsinsel. David Steinitz hat sich zur Star Wars Celebration nach Essen begeben, wo er beobachtet, wie sich Mark Hamill mit […]
Feuilletons 26.07.2013 […] nächste Frontlinie im Kampf um Bürgerrechte in der digitalen Welt verlaufen wird. Verschlüsselung wird von den Sicherheitsbehörden als Bedrohung ihrer Macht wahrgenommen - nicht zu Unrecht. Auch in Deutschland hat es in den vergangenen Wochen nach Spiegel-online-Informationen Treffen zwischen Internet-Providern, E-Mail-Anbietern und besorgten Strafverfolgern gegeben - denn die Beamten fürchten im Angesicht […]
Feuilletons 26.07.2013 […] Nadolny, Ingo Schulze und Clemens J. Setz, die darin die Bundeskanzlerin auffordern, in Sachen NSA für Aufklärung zu sorgen: "Frau Bundeskanzlerin, in Ihrer Sommer-Pressekonferenz haben Sie gesagt, Deutschland sei 'kein Überwachungsstaat'. Seit den Enthüllungen von Snowden müssen wir sagen: Leider doch. Im gleichen Zusammenhang fassten Sie Ihr Vorgehen bei Aufklärung der Prism-Affäre in einem treffenden […]
Feuilletons 20.07.2013 […] Risikoforscher Ulrich Beck deutet im Gespräch mit Tim Caspar Boehme den Prism-Skandal auch als Krise nationalstaatlicher Institutionen: Zwar verfüge etwa Deutschland über zahlreiche Instanzen zum Schutz eines "vorbildlichen" Grundgesetztes, doch sind diese "durch diese Art globaler Kontrolle völlig unwirksam und unwirklich geworden, auf einen Schlag. Obwohl sie existieren, verfügen sie über keine […]
Feuilletons 18.07.2013 […] 'In der Hoffnung, dass eines Tages alle Barrieren umgerissen werden.' Für eine barrierefreie Welt. Ein Diplomat in Lederweste." Weitere Artikel: Holger Ehling sieht die Preispolitik von Amazon Deutschland bei Ebooks als Kampfansage. Besprochen werden Filme, darunter Nicolas Winding Refns Gewaltorige "Only God Forgives" mit dem schönen Ryan Gosling, der Film "Csak a Szél" (Nur der Wind) des Ungarn […]
Feuilletons 18.07.2013 […] bin seit fast sechs Jahren aus dem NSA raus. Ich kann nur nahelegen, dass es geheime Absprachen gibt. Und Sie sehen ja selbst das außergewöhnliche Unbehagen der deutschen Regierung. Sie haben in Deutschland ein Schatten-Überwachungssystem." Warum es keine Whistleblower im BND gibt, erklärt er sich so: "Das müsste jemand sein, der bereit ist, dieselben Risiken einzugehen wie Snowden und ich. Wenn Sie […]