Stichwort

Antisemitismusklausel

Rubrik: 9punkt - 9 Presseschau-Absätze
9punkt 19.06.2024 […] Scharf kritisiert Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda (SPD) in der SZ den Vorstoß von Berlin Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU), den Verfassungsschutz mitentscheiden zu lassen, ob Gelder an Künst […]
9punkt 14.06.2024 […] Im gestrigen SZ-Interview (Unser Resümee) erklärte Justizsenatorin Felor Badenberg, wie sie die "Antisemitismusklausel" rechtssicher machen will: Der Verfassungsschutz soll künftig mitentscheiden, ob Gelder an Künstler und Kulturinstitutionen fließen. Da möchte Johannes Schneider auf Zeit Online "doch lieber zum Stand der Debatte zurück, dass Künstlerinnen nur unterschreiben sollten gegen Antisemitismus […]
9punkt 13.06.2024 […] Groß von Joe Chialo angekündigt durfte sich jetzt die Justizsenatorin Felor Badenberg um die Ausarbeitung der Antisemitismusklausel kümmern, die nicht nur für den Kulturbereich gelten soll. Im SZ-Interview mit Ronen Steinke führt sie weiter aus: "Der Gedanke - kein Steuergeld für Verfassungsfeinde - ist übergreifend und kann nicht nur für den Kulturbereich gelten. Wir brauchen eine solche Regelung […]
9punkt 18.05.2024 […] feindlichen Projekte mit Steuergeldern finanzieren wollen. (…) Wissen Sie, was ich interessant finde? Die Antidiskriminierungsklausel wurde in der öffentlichen Wahrnehmung sofort auf eine 'Antisemitismusklausel' reduziert. Es ging aber ausdrücklich um jedwede Diskriminierung und Ausgrenzung. Mich hat aber nie jemand - Sie heute übrigens auch nicht - nach einer Definition von Klassismus gefragt, oder […]
9punkt 06.05.2024 […] Daniel Bax fürchtet in der taz, dass israelbezogener Antisemtismus nun doch nicht mehr gefördert werden soll und dass Berliner Kulturpolitik weiterhin eine "Antisemitismusklausel" verwirklichen will, die aber nur "im Kleingedruckten verschwinden" soll. "Ihre Wirkung würde sie aber behalten. Denn die Antisemitismusdefinition der 'International Holocaust Remembrance Alliance' (IHRA), auf die sich der […]
9punkt 23.03.2024 […] Marcus Woeller schaut sich für die Welt auch noch einmal das von Claudia Roth in Auftrag gegebene Gutachten des Juristen Christoph Möllers über etwaige präventive Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismu […]
9punkt 22.03.2024 […] Der Buchmessenauftakt mit Boehm, Illouz und Scholz wird trotz Überlänge und Störaktionen heute in den Feuilletons überwiegend wohlwollend resümiert. Schärfere Worte findet allerdings Marc Reichwein in […]
9punkt 19.03.2024 […] "Meinungskorridor" hatte pressen müssen, wird sich für diese kulturelle Aneignung bedanken. Jonathan Guggenberger berichtet außerdem in der taz, dass die Berliner Kulturpolitik immer noch um eine "Antisemitismusklausel" ringt, während Kulturinstitutionen Angst haben, dass sie sich mit Bekenntnissen gegen Antisemitismus vor der internationalen "Strike Germany"-Fraktion blamieren sollen. Der Berliner Kultursenator […]
9punkt 22.02.2024 […] Kulturausschuss des Deutschen Bundestages zum Thema Antisemitismus im Kulturbetrieb. "Gute Argumente wechselten sich ab mit Schlagworten", schreibt er: "Schnell fielen Stichworte wie Leitfaden, Antisemitismusklausel und der sogenannte 'Code of Conduct', den Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) erarbeiten lässt. Als kulturpolitisch Verantwortliche sind sie und die jeweiligen Minister auf Landesebene […]