Stichwort

AfD

971 Presseschau-Absätze - Seite 12 von 65
9punkt 23.08.2023 […] Die Vorsitzende des Zentralkomitees der Deutschen Katholiken Irme Stetter-Karp fordert einen Ausschluss von AfD-Mitgliedern für kirchliche Ehrenämter. Kirchenrechtlich gibt es dafür keine Grundlage, erklärt der Jura-Experte Gregor Thüsing in der Welt: Jeder Gläubige darf solche Ämter bekleiden, solange er nicht aus der Kirche ausgetreten ist oder exkommuniziert wurde. "Rechtsextreme Positionen sind […]
9punkt 22.08.2023 […] Medien machen derzeit wieder den gleichen Fehler, den sie in der Gründungsphase der AfD gemacht haben: Sie fallen auf die Provokationen der AfD rein und setzen sich zu wenig mit den "multifaktoriellen Ursachen des AfD-Aufstiegs" auseinander, meint der Politikberater Johannes Hillje, der in seinem Buch "Das 'Wir' der AfD" die Kommunikationsstrategien der Rechtspopulisten untersucht, im Tagesspiegel-Gespräch: […] keit und demoskopischem Aufstieg der AfD zeigen. Es ist auch plausibel, dass die zahlreichen Berichte über 'Rekordwerte' und 'Höhenflug' der AfD zu einem zusätzlichen Ansteckungseffekt führen. Das bedeutet, dass Menschen, die bisher nicht zur AfD tendierten, den Eindruck bekommen, dass sich diese zwanzig Prozent in den Umfragen ja nicht täuschen können, die AfD also normaler und wählbarer erscheint […] erscheint. Im Übrigen: Nicht zu lesen sind derzeit Schlagzeilen über das Ende des Aufstieg der AfD, der bei den meisten Instituten mittlerweile längst eingesetzt hat." […]
9punkt 19.08.2023 […] Der Historiker und Mathematiker Peter Turchin ist Begründer der Kliodynamik, die versucht, die Geschichte mit den Mitteln der Statistik zu erforschen. Gerade erst hat er das Buch "End Times. Elites, C […]
9punkt 19.08.2023 […] unsichtbarer Waffe' eines Genozids, den Aserbaidschan vorbereite. Ohne dramatische Veränderungen würden die Armenier*innen in Bergkarabach binnen weniger Wochen sterben." Schuld an den Umfrage-Erfolgen der AfD sind nicht die regierenden Politiker oder die vielfachen Krisen, es sind die Wähler, die ihre Stimme einer "nationalfaschistischen" Partei geben, meint Heribert Prantl in der SZ. Und die müssen sich […]
9punkt 18.08.2023 […] des Parteiverbots auszupacken. Wie könnten die Hüter der Verfassung nun noch argumentieren, käme nach den Wahlen im Herbst im Bundestag ein Verbotsantrag gegen die AfD oder einzelne ihrer Landesverbände zustande? Würde es dann heißen: Die AfD ist zwar ganz oder in Teilen verfassungsfeindlich, aber leider zu bedeutend, um den in demokratischen Wahlen geäußerten politischen Willen von, sagen wir, einem […]
9punkt 15.08.2023 […] Wagenknecht, gründe endlich deine angekündigte Partei, ruft in der taz Jan Feddersen. Die Linkspartei würde dann zwar vollends marginalisiert, aber - und darauf kommt es Feddersen an - auch die AfD würde kräftig Stimmen verlieren: "Wagenknecht ist quasi, auf Frankreich übertragen, nicht der Front National von Marine Le Pen, sondern La France Insoumise von Jean-Luc Mélenchon - eine linke Populistin […]
9punkt 12.08.2023 […] so viel erben werden wie ihre männlichen Geschwister." Neulich machte eine Umfrage Sensation, laut der eine Wagenknecht-Partei in Thüringen auf 25 Prozent käme und stärkste Partei wäre, gefolgt von AfD mit 22 Prozent und Linkspartei mit 18 Prozent, quasi eine Zweidrittelmehrheit für nicht (so) demokratische Parteien also (mehr hier). Robert Misik will in der taz nicht daran glauben, dass eine Wage […]
9punkt 11.08.2023 […] von sämtlichen EU-Staaten gleichermaßen unterstützt würde." Antidemokraten lassen sich nicht mit Liberalität bekämpfen, meint der Rechtsprofessor Klaus Ferdinand Gärditz in der taz mit Blick auf die AfD. Ein Verbot der Partei, zumindest auf regionaler Ebene, scheint er eher zu befürworten: "Demokratie ist voluntaristisch, aufgeklärte Rationalität ist nicht garantiert. Es gibt eben nicht wenige Menschen […] Leidtragenden sind vor allem vulnerable Personengruppen, die längst als Feindbild markiert wurden und dann Repressalien unterworfen werden." Auch der Psychologe Klaus Ottomeyer denkt in der taz über die AfD und andere Verschwörungstheoretiker nach, die reale Ängste - etwas vor dem Klimawandel - in "neurotisch-paranoide Ängste" transformieren: "Die Ängste werden dabei konkretisiert und personalisiert. Das […] Während Frauen in früheren Zeiten diejenigen waren, die konservativer wählten, sind es seit einiger Zeit Männer, das gilt vor allem bei jungen Wählern: Junge Männer stimmten doppelt so oft für die AfD, aber auch für die FDP, wie junge Frauen. Die Parteien der Ampel haben auf die Probleme dieser Wählergruppe keine Antwort: "So werden Männer etwa im Parteiprogramm der Grünen für die Bundestagswahl 2021 […]
Efeu 10.08.2023 […] zwielichtiger Milieus, die sich allerorten unter dem dünnen Firniss kleinbürgerlicher Idyllen zu bilden schienen. Einschalten wird zur Bürgerpflicht wie heutzutage das Teilen greller Schlagzeilen in AfD-lastigen Facebook-Blasen." Die Sendereihe war im Grunde eine einzige Disziplinierung von Frauen, sich abends besser nicht in Kneipen begeben, sondern Herd und Kinder hüten sollten, beobachtet NZZ-Kritiker […]
9punkt 09.08.2023 […] "Willkommen in Europa", ruft der Politologe Joseph de Weck Deutschland in der SZ zu, nicht nur angesichts des Aufstiegs der AfD, sondern auch mit Blick auf die stagnierende deutsche Wirtschaft. "Drohen Werkschließungen, dürfte die AfD umso mehr Auftrieb erfahren: Ist man nicht länger stolz auf die Wirtschaft, besinnt man sich auf den politischen Nationalismus", prohezeit er. Aber Weck kann dem auch […]
9punkt 08.08.2023 […] mit denen man gut mobilisieren und Aufmerksamkeit bekommen kann. Aber in dem Moment, in dem die Wähler merken: 'Die reden ja nur, die tun gar nichts', gehen sie einen Schritt weiter und landen bei der AfD. Ich kenne auch international kaum Beispiele, wo so ein Kurs mittelfristig von Erfolg gekrönt war - wenn man sich nicht eben selbst radikalisiert hat, wie etwa die britischen Tories." Stattdessen sollten […]
9punkt 07.08.2023 […] Die AfD wird von Verfassungsschutzämtern immer eindeutiger als rechtsextrem eingestuft. Mit dieser Einstufung lebt auch die Diskussion auf, ob die Partei verboten werden sollte. Das in der AfD verfochtene völkische Menschenbild gehörte auch zum Hintergrund des einstigen NPD-Verbots. Marlene Grunert wägt im Leitartikel der FAZ ab und scheint ein Verbot denkbar zu finden. Allerdings plädiert sie für […] inzwischen ernst zu nehmende Stimmen wie den Bonner Staatsrechtler Klaus Ferdinand Gärditz, der sogar ein Verbot einzelner AfD-Landesverbände ins Spiel bringt. Ihm zufolge müsste nicht einmal das Grundgesetz geändert werden, eine Reform des Parteiengesetzes würde reichen." Der AfD geht es um "Kultur", notiert Peter Laudenbach in der SZ, und das gilt ganz besonders für den neuen Star der Partei, Maximilian […] einen 'Fuß in die Tür' bekommen, für die Besetzung von Leitungspositionen, die Programmgestaltung und die Etats der Theater, Museen, Opernhäuser, Bibliotheken oder die Filmförderung bedeutet, sollte die AfD nach den Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im kommenden Jahr direkt oder indirekt Einfluss auf Regierungshandeln erlangen." […]
9punkt 03.08.2023 […] Erdboden verschluckt." Der Politologe Wolfgang Schroeder hat sich intensiv mit der AfD auseinandergesetzt. Zur Frage der Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit der AfD schreibt er in der taz: "Aktuell entsteht durch die irrlichternden Einlassungen des CDU-Vorsitzenden Merz der Eindruck, eine Kooperation mit der AfD sei auf kommunaler Ebene zumindest in einzelnen Fragen unproblematisch. Es stimmt […] Straßen, den Bau von Feuerwehrhäusern oder die Sanierung von Schulen und Turnhallen geht. Doch daraus sollte man nicht ableiten, die kommunale Ebene wäre weniger bedeutend und eine Kooperation mit der AfD dort kein Problem. Die Kommunen sind Schulen der Demokratie, 200.000 Mandatsträger sind hier aktiv. Die Machtübernahme der Nazis startete übrigens nicht im Reichstag, sondern in den Thüringer Kommun […]
9punkt 01.08.2023 […] und verurteilt werden. Lösungen wie nächtliche Sperrungen des Parks und mehr Polizei können das Sicherheitsgefühl der Anwohner rasch erhöhen und zeigen: Wir haben verstanden." So könnte man auch der AfD den Wind aus den Segeln nehmen, hofft Betschka. Während Frauen im Iran unter Lebensgefahr gegen den Kopftuchzwang protestieren, läuft in der Kölner Innenstadt und auf sozialen Medien eine Kampagne der […]
9punkt 01.08.2023 […] eitenden Maßnahmen erhalten. Rückkehrwillige sollten robuste finanzielle Unterstützung erfahren, vor allem dürfen sie nicht zur Rückkehr gedrängt werden." Auf ihrem Parteitag in Magdeburg hat die AfD für ein Programm gestimmt, das die "geordnete" Auflösung der Europäischen Union vorsieht. "Das Ende der EU wäre eine Revolution im wüstesten, zerstörerischen Sinn", warnt in der SZ Gustav Seibt: "Anders […]