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Essay

Zwischen Dschingderassassa und Kniefall

Von Pascal Bruckner
28.08.2008. Der Westen nach dem Blitzkrieg in Georgien: uneins und gelähmt vor Angst. Statt dessen sollten wir uns an die Überlegenheit der Demokratie erinnern.
Die Szene spielt am 2. April in Bukarest. Der Nato-Gipfel tagt. Micheil Saakaschwili war sich sicher, dass die großen Länder Georgien nach vier Jahren intensiver Lobbyarbeit in ihren Kreis aufnehmen würden. Es hätte Georgien vor seinem russischen Nachbarn geschützt und Abchasien und Südossetien wieder in seinem Territorium verankert. Saakaschwili hatte drei Unterstützer, Georges W. Bush, die baltischen Länder und Polen. Aber beim Diner der Staatschefs beschlossen Nicolas Sarkozy und Angela Merkel, ihr Veto einzulegen. Tiflis sollte zuerst seine "eingefrorenen Konflikte" lösen, Russland sollte nicht gedemütigt werden. Dieses Schwanken ist ein Schulbeispiel für unserer Haltung gegenüber autoritären Regimes: Wir sind uneins und gelähmt vor Angst.

Der Blitzkrieg in Georgien - und nebenbei auch die Olympischen Spiele in China - lehren, dass Russland - und China - keine Demokratie sind und niemals sein werden - es sei denn in einigen Generationen, zu spät für uns selbst. Russland wird immer den Anschein einer parlamentarischen Demokratie mit einer gehorsamen Duma, einer geknebelten Presse, einer erbarmungslosen Geheimpolizei und dubiosen Toleranz für rassistische Gruppen mit Tendenz zu Mord und Pogrom, entfesselten imperialistischen Ambitionen, einer totalen Verachtung für Freiheit und internationale Regeln kombinieren.

Nach 1989 hatte man geglaubt, sich Russland mit Millionen von Dollar kaufen zu können, in der Hoffnung, dass eine Entwicklung der Wirtschaft automatisch die Entwicklung eines Rechtsstaates nach sich zieht. Die gleiche Illusion hegen wir gegenüber Peking. Es ist jämmerlich, wie unsere Führungsfiguren ihre Diensteifrigkeit gegenüber dem Reich der Mitte mit dem Argument des Ausgangs aus dem Kommunismus rechtfertigen, wo es doch längst eine totalitäre Diktatur mit einem wüsten Kapitalismus verbindet. Man mag die russische Kultur bewundern, ebenso die unglaubliche Energie mit der sich die Chinesen innerhalb von drei Jahrzehnten aus dem Elend befreiten, in das der Maoismus sie gestürzt hatte, aber man darf sich keine Illusionen machen.

Übrigens sind die beiden Länder nicht vergleichbar: China hat einen großartigen Weg hinter sich. Russland dagegen begnügt sich damit, seine Bodenschätze zu verwalten, es lebt im Fluch einer Rentenökonomie, versinkt in einem demografischen Abgrund. Wahrscheinlich wird China in einigen Jahren auf russisches Territorium ausweichen, um es zu besiedeln... Aber beide Großmächte sind und bleiben Diktaturen und in dieser Perspektive muss man die Beziehungen zu ihnen definieren.

Was also tun? Das alte Europa lässt sich wegen seines verzweifelten Bedarfs nach russischem Gas und Öl in ein Lehensverhältnis zwingen. Man könnte unsere Energieabhängigkeit gegenüber Moskau mit dem Bild eines Supermarkts illustrieren. Während gewöhnliche Konsumenten ihre Einkäufe tätigen, patrouillieren der Besitzer und seine Schläger und schlagen andere Käufer nieder, die sich über die Preise beschweren. Wer die Stimme erhebt, wird genauso abgefertigt und sieht zudem den Preis seiner Einkäufe verdoppelt, oder er bekommt Hausverbot.

Wir haben in den letzten Jahren erlebt, wie unsere Staatschefs - George W. Bush etwa oder Jacques Chirac - Putin auf die Schulter klopften, ihn einen ehrlichen Mann oder lupenreinen Demokraten nannten oder ihn mit den höchsten Orden behängten. Es wäre zum Lachen, wenn es nicht so jämmerlich wäre: Es ist, als hätte man Hitler zum Freund des jüdischen Volks ernannt!

Unter unseren Augen machen sich die Kanzleien Westeuropas die Argumente Putins zu eigen. Die abscheulichen Verbrechen in Tschetschenien, zu denen der Westen schamhaft schwieg, die Gefangenen- und Folterlager, die von der Luftwaffe ausgelöschten Städte, die vergifteten oder abgeknallten Oppositionellen, die Erpressung der baltischen Länder, Armeniens, der Ukraine, Aserbeidschans, Georgiens, der Europäischen Union mit Öl und Gas - alles vergessen. Auf die kleinen Völker, die uns zu Hilfe rufen, zeigt man dagegen mit dem Finger. Geostrategische Fernsehexperten stempeln sie ab, um Moskau als Opfer zu positionieren. Es ist das gleiche Muster wie im ehemaligen Jugoslawien 1991, 1992. Der Angreifer, das nationalistische Serbien Milosevics, wurde als der Angegriffene präsentiert, die Kroaten, Bosnier und Kosovaren denunzierte man als Separatisten, die mit ihrem tumben Nationalismus die Freundschaft der Völker zerstörten.

Was tun? Zunächst einmal nicht mehr an das Märchen von der Demokratie glauben, die nach dem Mauerfall den Globus erobert. Russland und China gehören zu jenen großen imperialen Gebilden, die weder Freund noch Feind sind und immer einen Zwischenstatus haben werden: Ihre Größe verbietet uns, sie direkt anzugreifen, ihre tyrannischen Praktiken untersagen uns aber auch, sie mit Nachsicht zu behandeln. Sie sind zugleich Partner und Bedrohung. Als Partner muss man mit ihnen auf der Basis klarer Regeln umgehen und sich freuen, wenn es einmal Fortschritte gibt. Der Bedrohung muss man mit einer Mischung aus Konzession und Verweigerung, List und Festigkeit begegnen, mit bewusster und nachhaltiger Strategie. Zwischen Krieg und Frieden liegt eine Grauzone, die sich politische Intelligenz nennt: sie ist hier gefordert. Weder die gereckte Brust, noch die panische Kapitulation.

Es wird Zeit, dass sich die Demokratien dieses Globus - Indien, Japan, Europa, Länder Latein- und Nordamerikas, Südafrika - zusammenschließen, um sich gegen die neuen Expansionismen zu verteidigen. Die Umkreisung Russlands durch die Nato, die versucht, so viele kleine Republiken wie möglich vom Moskauer Monolithen zu lösen, muss weitergehen. Die Kandidaturen der Ukraine und Georgiens sollten in diesem Sinne befürwortet werden. Aber es geht nicht nur um die Mobilisierung von Raketen und Divisionen, es geht vor allem um einen Krieg der Ideen und eine wahrhaftige Sprache gegenüber diesen Regimes. Keine Ausflüchte suchen, wach sein, überzeugt bleiben von der Überlegenheit des demokratischen Modells über die Tyrannei, nicht schwanken zwischen Dschingderassassa und Kniefall (wie unser französischer Präsident, der versprochen hatte, den Dalai Lama zu treffen, und sein Versprechen brach).

Und vor allem die Dinge beim Namen nennen, den Regierungen nichts durchlassen, überall in der Zivilgesellschaft den Dissidenten und Demokraten helfen. Alles favorisieren, was die Klicken an der Macht schwächen und teilen kann. Der Krieg gegen den Terrorismus hat uns verblendet: Die Barbarei hat tausend Gesichter, nicht nur das des Dschihadisten, der sich in der Menge in die Luft jagt. Peking und Moskau ihre Taten vorhalten, heißt nicht, sie zu demütigen - allenfalls muss man die sauren Mienen der Apparatschiks an der Macht in Kauf nehmen - es heißt, die russischen und chinesischen Bevölkerungen zu bestärken, sich aus der Oppression zu befreien, neue Rechte einzuklagen und besser von den wenigen Freiheiten, die sie haben, zu profitieren.

Pascal Bruckner
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