Stichwort

Grundrechte

284 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 24
9punkt 09.01.2024 […] Der Rückgriff aufs "Gemeinwohl" war lange eine Taktik der Linken, mit der Grundrechte eingeschränkt werden konnten, um größere Ziele durchzusetzen: "Wollen Wissenschaftler das Rechtsverständnis ändern, gelingt dies oft durch die Einbringung von Theorie aus Nachbarfächern: so bei der ökonomischen Analyse in Zivil- und Wirtschaftsrecht oder der Gender-Theorie im Verfassungsrecht", erklärt der Verfassungsrechtler Jannis Lennartz in der FAZ. […]
9punkt 08.01.2024 […] Peitz hält auch fest, dass es in Chialos Klausel eigentlich nicht um Meinungsfreiheit geht, wie die Künstler in ihrem Aufruf behaupten: "Die Vorhaltung in dem offenen Brief wiederum, eine Antidiskriminierungsklausel verstoße gegen 'verfassungsmäßig garantierte Grundrechte', ist einigermaßen absurd. Ein 'verfassungsmäßig garantiertes Grundrecht' auf staatliche Förderung eines Kunstprojekts oder Gewährung eines individuellen Stipendiums existiert schlichtweg nicht." […]
Efeu 23.12.2023 […] Innerhalb dieses Rahmens herrscht Freiheit; die durch die konkurrierenden Grundrechte begrenzt ist, durch das Persönlichkeitsrecht oder das Strafrecht. […]
9punkt 12.12.2023 […] Das Gefühl, dass wir permanent beobachtet werden, wirkt sich auch auf andere sensible Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit aus. ... Das Ende der Anonymität im öffentlichen Raum ist ein herber Schlag für Europas angeknackste Demokratien". […]
9punkt 09.12.2023 […] Auch mehr Rechte für Frauen und Queers sowie Grundrechte wie einen niedrigschwelligen Zugang zu Bildung, Gesundheit, Altersversorgung und Pflege sollten garantiert, zudem der Umweltschutz gestärkt werden. 2022 dann der herbe Schlag: In einem Referendum stimmte die Mehrheit gegen den neuen Verfassungsentwurf. […]
9punkt 08.11.2023 […] Güvercin fordert eine klarere Abgrenzung der Veranstalter von Islamisten, gibt Monecke wieder: "Statt sich von den islamistischen Parolen von Generation Islam oder Rednern wie Ahmed Tamim zu distanzieren, wurde bei einer Demo beispielsweise eine Person ausgeschlossen, die ein Plakat mit der Aufschrift 'Free Gaza from Hamas' zeigte… Die Querdenker haben auch behauptet, dass sie für Freiheit und Grundrechte demonstrieren, aber getragen waren die Proteste von Verschwörungstheoretikern, Esoterikern und Rechtsextremen.' […]
9punkt 03.11.2023 […] Mit diesem verfolgte man 'Konterrevolutionäre' und entzog deren Angehörigen die verfassungsmäßig garantierten Grundrechte. Allein die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe führt zu 'strafrechtlicher' Verfolgung, die rein gar nichts Gesetzmäßiges an sich hat. […]
9punkt 25.10.2023 […] Im taz-Gespräch mit Dinah Riese kritisiert die Fachanwältin für Migrationsrecht Gisela Seidler den Gesetzesentwurf für die Vereinfachung für Abschiebung, der heute im Bundeskabinett beschlossen werden soll: "Diese Vorhaben greifen tief in die Grundrechte Asylsuchender ein. Wir sind entsetzt, dass das im Schnellverfahren durchgepeitscht werden soll. […]
9punkt 18.10.2023 […] Dazu wurde auf Plakaten und in Social Media eine lächerliche Kampagne zugunsten der Regierungspartei betrieben. Zudem wurden die Grundrechte von Frauen, Minderheiten und Gerichten angetastet. […]
9punkt 18.09.2023 […] Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier hat neulich in einer aufsehenerregenden Intervention gefordert, dass aus der "Beratenden Kommission NS-Raubgut" eine Kommission mit sehr viel mehr Befugnissen werden müsse, denn sie hat in zwanzig Jahren gerade mal bei der Restitution von 23 Werken aus jüdischem Besitz helfen können (unser Resümee). […]
9punkt 16.08.2023 […] Sämtliche Digitaltechnik, "ob nun für die einfache Elektronik in unseren Waschmaschinen bis hin zu KI-Cloud-Systemen", hängt von Chips ab, die in hoch spezialisierten Prozessen hergestellt werden -  hauptsächlich in China und Taiwan, schreibt die Wirtschaftsinformatikerin Sarah Spiekermann in der SZ. […]
9punkt 05.08.2023 […] "Putin hat sich nie versteckt. Er hat immer das getan, was er tut. Er hat Kriege geführt, ständig, und das wusste man, alles", sagt Herta Müller im Gespräch, das Marc Reichwein (Literarische Welt) anlässlich ihres neuen Essaybandes "Eine Fliege kommt durch einen halben Wald" mit ihr geführt hat. […]
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