Stichwort

Grundrechte

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9punkt 22.01.2021 […] etwa das Grundrecht auf Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit, mit anderen Grundrechten, etwa dem Schutz von informationeller Selbstbestimmung, zusammenstoßen, so muss ein angemessener Ausgleich zwischen den Grundrechten gefunden werden. Dagegen ist es nicht zulässig, ein einzelnes Grundrecht wie den Datenschutz zu verabsolutieren und die anderen Grundrechte dafür zu opfern, so wie dies bei […] in Grundrechte (…) eingegriffen, und das bisher ohne Aussicht auf eine nachhaltige Absenkung der Infektions- und Sterbezahlen", ärgern sich der Jurist Eric Hilgendorf und der Philosoph Julian Nida-Rümelin in der Welt: Aber Hauptsache der deutsche "Datenschutz-Absolutismus" bleibt unberührt, fahren sie mit Blick auf die gescheiterte Corona-Warn-App fort: "Wenn vom Staat zu beachtende Grundrechte, etwa […]
9punkt 31.12.2020 […] dass wir uns mehr Gedanken darüber machen müssen, was wir in Pandemiezeiten vorrangig schützen wollen: "Auf der rechtsstaatlichen Seite fühlte man sich an die alte linke Kritik erinnert, wonach Grundrechte immer nur die schützen, die bereits etwas haben. Wir schützen Eigentümer - aus guten Gründen, keine Frage. Aber wir schützen nicht Eltern mit schulpflichtigen Kindern. Man federt sie zwar sozial […] kein Schulrecht. ... Warum geben wir Müttern und Vätern nicht die Möglichkeit, auf Einschulung zu klagen? Warum hat Bildung nicht diesen Stellenwert? Sehr viele soziale Ungleichheiten werden durch Grundrechte verfestigt und versteinert." […]