Stichwort

Grundrechte

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Efeu 02.06.2021 […] und mehr Alltag. 'Wir werden seit Monaten systematisch kriminalisiert. Als Terroristen, als Söldner im Dienst der USA, als Konterrevolutionäre werden wir in den Medien bezeichnet, obwohl wir nur Grundrechte einfordern und gegen die Regulierung eintreten', sagt Matos." Wie Valentina di Liscia auf Hyperallergic ergänzt, hatten sich etliche amerikanische Künstler - darunter Theaster Gates, John Akomfrah […]
9punkt 20.05.2021 […] In seiner jüngsten FAZ-Kolumne erklärt Bülent Mumay, was der Satz "Du gehörst mir oder der schwarzen Erde" bedeutet, der häufig in türkischen Soap Operas fällt: Loyalität oder Tod. Er erklärt, wie Erd […]
9punkt 11.05.2021 […] Eindringlich hat Winfried Nerdinger, Präsident der Bayerischen Akademie der Schönen Künste, am letzten Freitag in der SZ gegen die Behandlung der Kunst in der Coronakrise protestiert. Sie werde durch […]
9punkt 10.05.2021 […] Christan Geyer antwortet in der FAZ auf einen Artikel zweier Rechtsprofessoren im Verfassungsblog zum Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Autoren fragen, ob es nun ein "Grundrecht auf Gener […]
9punkt 10.05.2021 […] Schiedsgerichte einsetzen: "Aus Gründen der Transparenz haben sie offenzulegen, ob verpönte Inhalte automatisiert gefunden wurden und ob die Entscheidung automatisiert erfolgte. All dies stärkt die Grundrechte der Nutzer enorm." In der SZ empfiehlt Michael Moorstedt die Software-Tools Fawkes und Lowkey, mit deren Hilfe KI-Modelle zur Bilderkennung in die Irre geführt werden können. Einsetzen kann man […]
9punkt 08.04.2021 […] Zum heutigen internationalen Tag der Roma erklärt Zeljko Jovanovic, Direktor der Roma-Initiative der Open Society Foundations, in der Welt, weshalb die mangelnde Anerkennung von Identitäten durch die […]
9punkt 26.03.2021 […] In der Diskussion um die Benin-Bronzen in dieser Woche ist doch etwa gründlich schiefgegangen. Andreas Kilb erzählt die komplizierte Geschichte auf knappem Raum in der FAZ. Am Montag hatte Hartmut Dor […]
9punkt 24.03.2021 […] Ob die CDU damit wieder Vertrauen gewänne? Christian Bangel macht auf Zeit online einen "linksradikalen" Vorschlag zur Coronakrisenbewältigung - für einige Wochen die Fabriken schließen: "Die Grundrechte, die Kinder, die Kultur, die mentale Gesundheit: All das muss im Angesicht der Pandemie zurückgestellt werden. Aber den Berufs- und Pendelverkehr einzuschränken und die Produktionsstätten zeitweise […]
9punkt 09.03.2021 […] für die freiheitlichen Länder war die Frage, welche Grundrechte für die Seuchenbekämpfung einzuschränken seien, nicht weniger heikel als für uns. Sie entschieden sich dafür, Teile des Datenschutzes zu opfern; allerdings blieb den Bürgern etwa in Südkorea durchaus der Rechtsweg gegen die Maßnahmen offen. Wir haben dafür viel stärker andere Grundrechte beschnitten wie die Bewegungs-, die Berufs- oder die […]
9punkt 02.03.2021 […] das zentralistische, autoritäre Herrschaftsmodell der Fünften Republik gestärkt, statt es zu reformieren." "Vor einem Jahr war kaum vorstellbar, wie rigide die Politik bereit ist, demokratische Grundrechte einzuschränken - und wie sehr sie darüber über Parteigrenzen hinweg einig ist", schreibt Thomas Gesterkamp in der taz. "Freie Berufe gehören für Sozialdemokraten, wie für die Gewerkschaften, ohnehin […]
9punkt 09.02.2021 […] Wir sollten in der Pandemie mehr Diktatur wagen, ruft in der SZ der Autor Thomas Brussig. Ja, Sie lesen richtig. Sonst kriegen wir das nicht hin mit der Virusbekämpfung, meint er, und das wäre das sch […]
Magazinrundschau 31.01.2021 […] In einem Beitrag für die neue Ausgabe schiebt Emily Bazelin das Problem der Zensur in den sozialen Medien auf eine nicht funktionierende Politik: "Wie sehen die entsprechenden demokratischen Prozesse […]
9punkt 28.01.2021 […] eigene Sprachsensibilität nicht geteilt wird, den Extremismus der Mitte wittern, war der Hipster politisch nie festzulegen, ein unsicherer Kantonist." Niemand fragt, ob die Einschränkungen der Grundrechte richtig sind, es gibt nicht mal Verfassungsrechtler in den Corona-Beratergremien der Kanzlerin, zudem kaum Beschwerden beim Verfassungsgericht, wundert sich Jörg Phil Friedrich in der Welt: "Offenbar […]
9punkt 22.01.2021 […] in Grundrechte (…) eingegriffen, und das bisher ohne Aussicht auf eine nachhaltige Absenkung der Infektions- und Sterbezahlen", ärgern sich der Jurist Eric Hilgendorf und der Philosoph Julian Nida-Rümelin in der Welt: Aber Hauptsache der deutsche "Datenschutz-Absolutismus" bleibt unberührt, fahren sie mit Blick auf die gescheiterte Corona-Warn-App fort: "Wenn vom Staat zu beachtende Grundrechte, etwa […] ßen, so muss ein angemessener Ausgleich zwischen den Grundrechten gefunden werden. Dagegen ist es nicht zulässig, ein einzelnes Grundrecht wie den Datenschutz zu verabsolutieren und die anderen Grundrechte dafür zu opfern, so wie dies bei der Gestaltung der Corona-Warn-App geschehen ist." "Der Anspruch, in einem einzigen Rechtsakt alle künftig denkbaren Konflikte um persönliche Daten zu lösen, ist […]
9punkt 21.01.2021 […] oder gar zerstört worden, so DJV-Sprecher Hendrik Zörner, der kritisiert, dass Polizeikräfte oft gar nicht oder nur zögerlich dazwischengegangen seien. 'Polizisten sind auch zur Durchsetzung der Grundrechte da. Und dazu gehört nun mal Artikel 5 der Verfassung, die Presse- und Meinungsfreiheit.'" Pünktlich zum letzten Amtstag Trumps hat Fox News auch zwanzig Mitarbeiter entlassen - und zwar jene, die […]