Sylvia-Yvonne Kaufmann, Jens Wolfram

Die EU und ihre Verfassung.

Linke Irrtümer und populäre Missverständnisse.
Cover: Die EU und ihre Verfassung.
Merus Verlag, Hamburg 2007
ISBN 9783939519553
Kartoniert, 207 Seiten, 17,90 EUR

Klappentext

Eine Mehrheit der EU-Staaten hat den 2004 von den EU-Staats- und Regierungschefs verabschiedeten Vertrag über eine Verfassung für Europa ratifiziert; Deutschland aber noch nicht, da eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig ist. Das Schicksal der Verfassung ist ungewiss, denn sie wurde in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt. Auch ist nicht klar, ob sie Verfassung, Grundgesetz oder schlicht EU-Vertrag heißen wird. Doch die nunmehr in 27 EU-Mitgliedstaaten lebenden 500 Millionen Menschen brauchen einen neuen Gesellschaftsvertrag. Im Juni 2007 will die deutsche EU-Ratspräsidentschaft einen Zeitplan vorlegen, wie die Verfassungskrise überwunden werden kann. Obwohl die Verfassung zutiefst das Alltagsleben der Menschen mitbestimmt, ist sie in Deutschland kaum bekannt. Das Buch will hier Aufklärung leisten. Im fiktiven Zwiegespräch werden zentrale Inhalte der Verfassung vorgestellt, und zwar in Auseinandersetzung mit den am häufigsten kolportierten Fehlurteilen und Verfälschungen. Den Ausgangspunkt bilden linke und andere Verfassungsirrtümer, die in Deutschland und anderen EU-Staaten relativ weit verbreitet sind. Außerdem wird dargestellt, wie es zur Ablehnung der EU-Verfassung durch die Linkspartei.PDS kam.

Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 18.06.2007

Erfreut zeigt sich Rezensentin Cornelia Bolesch über dieses Plädoyer für die umstrittene und von zwei EU-Staaten abgelehnte EU-Verfassung, das die Europaabgeordnete der Linkspartei Sylvia-Yvonne Kaufmann vorgelegt hat. Anders als die meisten Bücher von Politikern und Staatsrechtlern zu diesem Thema hält sie Kaufmanns Buch für konkret, lebendig und wirklich fesselnd. Sie würdigt das Buch zudem als eine "spannende Lektion in Demokratie und politischem Mut". Kaufmann und ihr Mitarbeiter Jens Wolfram, führen ihres Erachtens überzeugend vor Augen, warum diese Verfassung ein guter Vertrag ist und warum Europa die darin verankerten Reformen braucht. Zudem räume Kaufmann mit zahlreichen Missverständnisse und Irrtümern insbesondere von Seiten der Linken auf. Großen Respekt zollt Bolesch der Autorin für ihre Unabhängigkeit sowie dafür, dass sie auch die Kritik an ihren politischen Freunden in der Linkspartei, die den Verfassungsvertrag ablehnten, nicht scheut.

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