Frank Decker (Hg.), Marcus Höreth (Hg.)

Die Verfassung Europas

Perspektiven des Integrationsprojekts
Cover: Die Verfassung Europas
VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2009
ISBN 9783531159690
Kartoniert, 376 Seiten, 29,90 EUR

Klappentext

Die Europäische Union steht wieder einmal am Scheideweg. So abgegriffen diese Metapher ist, so zutreffend beschreibt sie doch den Zustand der Gemeinschaft, nachdem der Verfassungsvertrag auf dem Brüsseler Gipfel im Juni 2007 nur als Torso gerettet werden konnte. 50 Jahre nach Inkrafttreten der Römischen Verträge bleibt die Bilanz des Integrationsprojektes somit ambivalent: Einerseits trug und trägt die Vergemeinschaftung entscheidend zu Frieden und Wohlstand für alle ihre Mitglieder bei; andererseits zeigt die aktuelle Verfassungskrise, dass es in vielen grundsätzlichen Fragen kaum überbrückbare Meinungs- und Interessenunterschiede zwischen den Mitgliedsstaaten gibt, mit denen sich die Union das Leben schwer macht. Damit stellen sich alte Fragen von Neuem: Braucht es ein Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten, um den Integrationsprozess weiter voranzubringen? Wie kann die Gemeinschaft als politisches Gebilde überhaupt charakterisiert werden und auf welchen Zustand sollte sie sich zubewegen? Lassen sich die Institutionen und die Politik der EU näher an die Bürger heranführen, um der verbreiteten Europaverdrossenheit zu begegnen? Gibt es eine europäische Identität, die durch Prozesse der Institutionenbildung der Gemeinschaft befördert werden kann?

Rezensionsnotiz zu Süddeutsche Zeitung, 25.05.2009

Offenbar mit Interesse gelesen hat Rezensentin Claire-Lise Buis diesen Sammelband zum Zustand des europäischen Projekts, dessen einzelne Beiträge sie ohne Bewertung referiert. Allerdings stellt sie fest, dass in den Aufsätzen ein skeptischer Blick auf Europa und seine Zukunft vorherrscht. Diskutiert werden ihren Informationen zufolge nicht nur juristische Verfassungsfragen, sondern auch politische Entscheidungsmöglichkeiten über die Stellung der Kommission, des Parlaments und der Bevölkerung.
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Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.02.2009

Als Anregung zur Diskussion taugt der von Frank Decker und Marcus Höreth herausgegebene Band über die Verfassung allemal, meint Rezensent Stefan Fröhlich. Der Erkenntnisgewinn hält sich laut Rezensent gleichwohl in Grenzen. Fröhlich erkennt die Zweideutigkeit des Buchtitels, findet die von den Autoren vorgenommene kritische Bilanzierung des EU-Reformvertrags und der Gemeinschaft insgesamt jedoch überzogen. Mit den in den Beiträgen herauspräparierten Ursachen für die Probleme der EU hat Fröhlich seine Schwierigkeiten. Mal, so findet er, gehen sie an der politischen Realität vorbei, mal erscheinen sie schlicht falsch (wie im Fall der Intergouvernementalisierung). Das gleiche gilt für manchen im Band präsentierten Lösungsvorschlag. Eine präsidiale Demokratie etwa kann Fröhlich beim besten Willen nicht als Stärkung für ein kooperierendes Europa erkennen.