Arved Waltemathe

Austritt aus der EU

Sind die Mitgliedsstaaten noch souverän?
Peter Lang Verlag, Frankfurt 2000
ISBN 9783631361177
Broschiert, 226 Seiten, 40,39 EUR

Klappentext

Paradoxerweise gewinnt die Austrittsfrage mit dem Fortschreiten der europäischen Integration an Bedeutung. Einzelne Mitgliedstaaten könnten sich aus wirtschaftlichen oder politischen Gründen gegen den Verbleib in einer immer mächtiger und größer werdenden Europäischen Union entscheiden. Einige nationale Verfassungen setzen der Integration Grenzen und würden bei deren Überschreiten die Fortsetzung der Mitgliedschaft verbieten. Die Arbeit untersucht, ob eine Lösung von den Gemeinschaftsverträgen und dem EU-Vertrag bzw. nur vom EU-Vertrag zulässig oder sogar geboten wäre. Als Prüfungsmaßstab dient das EU-Recht, das allgemeine Völkerrecht und das Verfassungsrecht sämtlicher Mitgliedstaaten. Neben der rechtlichen wird auch die faktische Souveränität behandelt.

Rezensionsnotiz zu Neue Zürcher Zeitung, 20.04.2001

Detmar Doering hält sich mit einer Bewertung dieses Buchs weitgehend zurück, allerdings merkt er an, dass das Thema eines möglichen Austritts aus der EU in der bisherigen juristischen Literatur zu kurz gekommen ist, weshalb man davon ausgehen kann, dass der Rezensent das Erscheinen dieses Bandes grundsätzlich begrüßt. Doering merkt an, dass der Autor hier präzise die Argumente für bzw. gegen einen möglichen Austritt aus der EU benennt und aufzeigt, unter welchen Umständen ein solcher Ausstieg möglich oder sogar gegeben erscheinen könnte. Dabei werde deutlich, dass ein Austritt nicht zwangsläufig eine Schwächung bedeuten müsse, sondern auch ein "stärkender Faktor" sein könnte, weil es möglich sei, so Fehlentwicklungen zu vermeiden. Doering scheint mit diesen Ausführungen zufrieden zu sein. Lediglich der Aspekt, inwiefern ein Austrittsrecht auch als Druckmittel auf die EU ausgeübt werden könnte (etwa als "Drohung" gegen eine zu weit gehende Zentralisierung), hätte seiner Ansicht nach noch ausführlicher behandelt werden können.
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