Friedrich Müller

Demokratie zwischen Staatsrecht und Weltrecht

Nationale, staatlose und globale Form menschenrechtsgestützter Demokratisierung. Elemente einer Verfassungstheorie VIII
Cover: Demokratie zwischen Staatsrecht und Weltrecht
Duncker und Humblot Verlag, Berlin 2003
ISBN 9783428111657
Kartoniert, 152 Seiten, 54,00 EUR

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 08.11.2004

Ein wenig enttäuscht zeigt sich Otfried Höffe von Friedrich Müllers "Demokratie zwischen Staatsrecht und Weltrecht". Die Frage, wie Staatsrecht und Völkerrecht im Zuge der fortschreitenden Globalisierung um Elemente eines Weltrechts erweitert werden könnten, wird laut Höffe seit langem diskutiert. Daher erwartet er von einer neuen Studie eine Zwischenbilanz oder einen neuen Blick. Dieser Erwartung werde Friedrich Müller "kaum gerecht". Im ersten Teil seiner Abhandlung skizziere Müller noch einmal ausführlich seine Demokratietheorie, während er im zweiten Teil Gesichtspunkte wie die "demokratische Legislative vor der Macht der Verfassungsjustiz" behandelt - Gesichtspunkte, die nach Höffes Ansicht für das leitende Thema, die Anwendung einer Demokratietheorie auf das Zeitalter der Globalisierung, "zu speziell" und "daher entbehrlich" sind. Auch im dritten Teil der Studie findet Höffe vor allem allgemeine Bemerkungen zur Demokratietheorie statt mehr und Profilierteres zu deren neuer Herausforderung, der Globalisierung. Mit Müllers Einschätzungen ist Höffe nicht immer einverstanden. Bei der seines Erachtens entscheidenden Demokratisierung "von unten" etwa räume Müller den Nichtregierungsorganisationen ein großes Gewicht ein, übernehme großmütig deren Selbststilisierung zu einem "Weltgewissen" und unterschätze die weder nur unheilstiftende noch bloß undemokratische Bedeutung von Regierungsorganisationen. Zudem kritisiert er Müllers Darstellung des Phänomens der Globalisierung als "ökonomistisch verkürzt". Insgesamt erscheint ihm das Buch wenig durchkomponiert und voller Wiederholungen. Problematisierendem Abwägen fehlten. So schließt der Rezensent: "Frühere Texte von Friedrich Müller las ich mit mehr Gewinn."

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