Marc Grohmann

Exotische Verfassung

Die Kompetenzen des Reichstags für die deutschen Kolonien in Gesetzgebung und Staatsrechtswissenschaft des Kaiserreichs (1884-1914)
Mohr Siebeck Verlag, Tübingen 2001
ISBN 9783161475320
Gebunden, 324 Seiten, 79,00 EUR

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 10.05.2002

Nach einigen anfänglichen Überlegungen zu Status und Entwicklung der Verfassung im Kaiserreich kommt der Rezensent Hans-Christof Kraus lobend auf die vorliegende Dissertation zu sprechen, die einen "peripheren Aspekt" dieses großen Themas "gediegen und gründlich" untersucht. Kraus skizziert, worum es geht: Die Kolonien waren seit dem späten 19. Jahrhundert ein neues Rechtsgebiet, das irgendwie in die Praxis und Formulierungen des Rechts im Kaiserreichs integriert werden mussten. Inwieweit nahm der Reichstag darauf Einfluss? Das Ergebnis ist nach Kraus zwiespältig: Einerseits gab es die "Kaiserermächtigung", welche das Recht in den Kolonien weitgehend dem Kaiser unterstellte, andererseits aber eroberte sich das Parlement durchaus "Vorbehalte" und Mitspracherechte, besonders in Budgetfragen, welche auf die Kolonialpolitik aber durchaus Einfluss hatten. Grohmanns "apodiktischem Urteil", dass das Parlament aber letztlich "keinen maßgeblichen Einfluss" nehmen konnte, mag Kraus nach Lektüre des Bandes nicht zustimmen und führt die von Grohmann selbst untersuchte Einschränkung der Kaiserermächtigung durch ein Gesetz von 1912 an, durch die "Erwerb und Aufgabe von Kolonien an die Zustimmung des Parlaments" gebunden wird. In seiner insgesamt sehr positiven Besprechung will Kraus am Ende seiner Kritik doch eine gewisse Tendenz zur Demokratisierung des Kaiserreichs in seinen letzten Jahren erkennen.
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