Stichwort

SPD

39 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt 04.03.2021 […] Pläne für ein neues Werk in der Türkei endgültig gestoppt." Schwerpunkt SPD und Identität Auch die SPD hat jetzt ihre identitätspolitische Debatte. Wolfgang Thierse und Gesine Schwan hatten Identitätspolitik in FAZ-Artikeln und anderen Medien kritisiert (unsere Resümees). Die Parteiführer - namentlich Saskia Esken und SPD-Vize Kevin Kühnert - haben ziemlich hektisch auf ihre Artikel reagiert und […] Tagesspiegel berichtete. Thierses Artikel war eine Online-Diskussion der SPD mit dem Thema "Kultur schafft Demokratie" vorausgegangen, auf der auch Sandra Kegels FAZ-Glosse zur #ActOut-Initiative (Unser Resümee) kritisiert wurde, erzählt Swantje Karich in der Welt. Als kurz darauf Thierses Artikel erschien, fühlte sich die SPD-Spitze in vorauseilendem Gehorsam aufgerufen, ein Entschuldigungsschreiben […] Ebenfalls in der Welt kommentiert Thomas Schmid knapp: "Man kann es nicht fassen, mit welcher Rücksichtslosigkeit Angehörige des SPD-Vorstands einen altgedienten Genossen fallen lassen, um sich im queeren Milieu lieb Kind zu machen. Das ist unanständig. Und dumm. Die SPD versuchte in der Vergangenheit meist, liberal zu sein, aber auch jene Schichten zu vertreten, die nicht an der Spitze des Wertewandels […]
9punkt 26.02.2021 […] n Massnahmen ersetzen wollten." Die SPD will keine Drohnen bewaffnen zum Schutz von Soldaten. In der SZ kritisiert Joachim Käppner diesen Beschluss: Gerade die SPD habe über Jahrzehnte viel dafür getan, die "geistigen Verbindungslinine zur NS-Wehrmacht" zu kappen und die Bundeswehr "zur Armee der Staatsbürger umzugestalten. Genau dieser Wunsch geht in der SPD heute nach und nach verloren, dabei wäre […] Wegfall der Wehrpflicht wichtiger denn je. Spätestens seit der Ära Schmidt gab es in der Bundeswehr viele Anhänger der SPD; was davon geblieben ist, verfolgt den neuen Kurs der Gleichgültigkeit mit Entsetzen. In solchen Wahlkreisen, aus denen viele Soldaten stammen, müssen sich SPD-Abgeordnete sehr unangenehmen Fragen stellen." […]
Magazinrundschau 25.01.2021 […] Der SPD ist ihr Niedergang nicht unbedingt nur selbst zuzuschreiben, meint der Jurist Christoph Möllers. Überall in Europa seien sozialdemokratische Parteien im Niedergang, und so wenig hole die SPD in der Regierung gar nicht mal heraus. Aber es wird der Partei nichts nützen, denen gegenüber Recht behalten zu haben, die sie eh nicht wählen, erkennt Möllers und macht einige zentrale Schwachpunkte der […] für Gewerkschafter und Schriftsteller erste Wahl war, konnte viel von sich selbst lernen. Nicht zufällig ging beides parallel verloren. Nicht nur ist das klassische Arbeitnehmermilieu der SPD geschrumpft, die SPD hat auch noch Anteile innerhalb des verbliebenen Milieus verloren - zugleich ist sie für Intellektuelle keine interessante Wahl mehr. Die Partei wirkt heute an geistigem Austausch außerhalb […] Für ihren politischen Erfolg war es nicht entscheidend, ob sie sich wie in der frühen Kohl-Zeit um die Intellektuellen bemühte oder gerade nicht, wie sonst fast immer. Aber vielleicht gilt für die SPD eben anderes, vielleicht war sie auf die Kombination von Hand- und Kopfarbeit besonders angewiesen. Diese versprach einen geerdeten Avantgardismus, der auch jenseits beider Milieus noch ein interessiertes […]
9punkt 08.12.2020 […] Die Jusos, eine gemeinhin nicht mehr so häufig wahrgenommene Jugendorganisation der SPD, hat sich jüngst zur Jugend der Fatah bekannt, in deren Logo das Land Israel komplett in den palästinensischen Farben eingefärbt ist (mehr hier). Dieser Beschluss sorgt auch für Ärger unter den Erwachsenen in der Partei, berichtet  Michael Thaidigsmann  in der Jüdischen Allgemeinen. Vorerst hat sich der Arbeitskreis […] Jusos klare Beschlüsse zum Thema Antisemitismus fällen?' Um sie klar zu beantworten: 'Wenn ja, sollten wir doch alle sagen: so what!' Der jüngste Juso-Antrag nehme, so die Gruppe, auch keinen Bezug zur SPD-Beschlusslage. 2017 hatte der Parteitag auf Antrag des AJS beschlossen: 'Von der palästinensischen Seite fordern wir die Ächtung des Terrors.'" Emmanuel Macron ist als Reformer angetreten und landet […]
9punkt 17.01.2020 […] neuen Typs gewesen. Weil das die SPD mit Blick auf ihre lange und oft ruhmreiche Geschichte erst ablehnte und später unter Qualen nachholte, hatte sie im Grunde immer schon gegen die Union verloren. Weil sie als älteste deutsche Partei an ihrem ideologischen Gründungsmythos festhielt, stand sie sich selbst im Weg. Tradition kann ein Fluch sein." Auf das Büro des SPD-Abgeordneten Karamba Diaby in Halle […] Den Beginn die Krise der SPD verortet Welt-Autor Thomas Schmid in seinem Blog schon ganz am Anfang der Bundesrepublik. Anders als man denkt, sei die CDU die modernere Partei gewesen, da interkonfessionell und für alle Strömungen offen. Die CDU habe sich als erste von der "der Idee der Weltanschauungspartei" verabschiedet: "Auch wenn sie oft als reaktionär oder restaurativ gescholten wurde, die CDU […]
9punkt 02.12.2019 […] Das Wählermilieu der SPD ist auseinandergebrochen, sie kann Bildungsbürger und Arbeiter nicht mehr unter einem Hut versammeln, meint der Politikwissenschaftler Yascha Mounk auf Zeit online. Dazu sind deren Interessen zu gegensätzlich geworden. Um zu überleben, sollte sie sich auf die Arbeiterklasse konzentrieren, schlägt Mounk vor, der in dieser Hinsicht vom neuen SPD-Führungsduo Saskia Esken und Norbert […] Norbert Walter-Borjans nichts erwartet: Die SPD müsste "in wirtschaftlichen Fragen ein wenig nach links rücken, ohne wie mancher Juso in Zweitsemestermanier über die angeblichen Vorzüge des Sozialismus zu schwadronieren. Eine klare Forderung nach höheren Mindestlöhnen und Tarifverträgen ist unter Arbeitern beliebt; eine grundlegende Feindseligkeit gegenüber dem Kapitalismus erscheint den meisten Arbeitern […] Arbeitern dagegen als verkopft und weltfremd. Vor allem aber müsste die SPD bei gesellschaftlichen Fragen spürbar konservativer werden. Ohne jemals die Menschenfeindlichkeit der Rechtspopulisten zu kopieren oder auch nur zu tolerieren, müsste sie die Sorgen und Ängste, die bei Themen wie Migration und Terrorismus außerhalb des Bildungsbürgertums überwältigende Mehrheitsmeinung sind, viel ernster nehmen […]
9punkt 28.08.2019 […] konsequent auf den millionenschweren Dax-Vorstand, dem er nun wirklich nicht auch noch zu mehr Netto vom Brutto verhelfen wolle. Andere in der SPD ätzen, heute werde man ja ohnehin eher nicht mehr durch Leistung reich. Wie konnte das passieren? Dass ausgerechnet die SPD es okay findet, so über die Erfolgreichen zu reden? Die Partei, die sich zwar als Stimme der Arbeiter und kleinen Leute versteht, die aber […] In der SZ fasst sich Henrike Roßbach angesichts der SPD-Rhetorik gegen die angeblich faulenzenden "Reichen" an den Kopf: Haben sich die Sozialdemokraten von der Idee des sozialen Aufstiegs verabschiedet? "Solizahler bleibt man schon mit einem Jahresbruttolohn von knapp 74.000 Euro, doch in seinen öffentlichen Rechenübungen beschränkt sich der sozialdemokratische Finanzminister Olaf Scholz konsequent […]