Stichwort

Polen

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Efeu 16.11.2019 […] Mit dem Doppel-Literaturnobelpreis für Peter Handke und Olga Tokarczuk hat sich Europa selbst beschenkt, schreibt der aus Polen stammende, in Deutschland lebende Schriftsteller Artur Becker in der NZZ: Tokarczuk, in Polen eine engagierte Streiterin für Liberalität, Individualismus und Demokratie und den rechtsnationalen Kräften daher naturgemäß ein Dorn im Auge, öffne den westeuropäischen Blick auf […] werden: den Nationalismus. Westliche Intellektuelle und Schriftsteller sind oft auf einem Auge blind, da sie Polnisch oder Russisch selbstverständlich nicht lernen müssen. ... Und speziell im Fall von Polen muss man sagen, dass das Wissen der Westeuropäer über die Geschichte dieses Landes ziemlich bescheiden ist", etwa dass "es ein geteiltes, sehr schnell der Religion entsagendes Land ist, in dem die Kirche […]
9punkt 15.10.2019 […] Mehrheit der Pol*innen offensichtlich eine untergeordnete Rolle spielt, ob die Regierungspartei versucht die Medien gleichzuschalten oder Hand an die Grundfesten der Gewaltenteilung legt. Mit der Stärke der PiS korreliert die Schwäche der Opposition. Die liberalkonservative Bürgerkoalition KO hat ihre Auszeit in der Opposition nicht dazu genutzt, um sich neu aufzustellen." Die Polen haben sich einfach […] tes kassiert und etliche weitere Rechtsbrüche begangen hatte, gaben im Jahr 2017 bei einer Ipsos-Umfrage 46 Prozent der befragten Polen an, ihnen sei Wohlstand wichtiger als Demokratie. Auch im Vergleich mit anderen früheren Staaten des Ostblocks haben sich viele Polen nicht mit Ruhm bekleckert. Die Rumänen etwa demonstrierten seit Jahren im ganzen Land immer wieder gegen die Umtriebe ihrer postko […] Skandalregierung. Im Mai straften sie diese bei der Europawahl ab und halbierten die Regierungspartei von 45 auf 22,5 Prozent der Stimmen. Vergleichbares nachhaltiges Engagement blieb in Polen aus." Während die Polen ihre Demokratie sehenden Auges den Bach runtergehen lassen, kämpfen nicht nur Rumänen, sondern auch Armenier um die ihre. Zumindest in Armenien, wo inzwischen die Bürgerrechtspartei Zi […]
9punkt 12.10.2019 […] Regimes in Mittelosteuropa zeigen, dass Medien, die sich gern so viel auf segensreiches Wirken für die Demokratie zugutehalten, recht leicht gleichschalten lassen. Bei den privaten Medien ist es in Polen immerhin nicht so leicht, ausländische Besitzer zu vergraulen, schreibt Olivia Kortas in der taz, denn die EU-Regeln verbieten das: Stattdessen stärkte die polnische Regierung "in den vergangenen Jahren […] gemacht', kritisiert Medienwissenschaftler Janusz Adamowski. Mittlerweile stört die einseitige Berichterstattung sogar PiS-WählerInnen. Schon immer berichteten die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen regierungsnah, auch unter den linksliberalen Vorgängern. 'Aber das Ausmaß war ein anderes', sagt Adamowski, 'Diese Medien sind gesetzlich dazu verpflichtet, ausgewogen zu berichten, aber sie erfüllen […]
9punkt 10.10.2019 […] 55 Prozent der Polen sind gegen die Homo-Ehe. (...) Wenn Kaczynski sagt, Polen sei 'eine Insel der Sicherheit', dann ist das in genau diesem Zusammenhang zu sehen. Die PiS inszeniert sich mit dem Begriff 'LGBT-Ideologie' als einzige Hüterin der Nation." In der NZZ schaut auch Meret Baumann kurz vor den Wahlen nach Polen: "Andersdenkende gelten schnell als Verräter oder als 'Polen der schlechtesten […] en Sorte', wie es Kaczynski einmal formulierte. Mit diesem Kulturkampf, der großzügigen Sozialpolitik und dem demokratiepolitischen Rückschritt hat Polen unter der PiS einen tiefgreifenden Wandel vollzogen. Dieser wird von einer Mehrheit der Bevölkerung als positiv empfunden - auch weil der Raubbau an der Rechtsstaatlichkeit für viele nicht spürbar ist. Mit dem zu erwartenden klaren Wahlsieg der R […]
9punkt 29.07.2019 […] In Polen ist die Polarisierung so groß, dass eine Diskussion schon gar nicht mehr möglich ist, sagt die deutsch-polnische Autorin Emilia Smechowski, die für ein Jahr in ihre Herkunftsstadt Danzig zurückgekehrt ist, im Gespräch mit Paul Linke von der Berliner Zeitung: "Jede Seite glaubt, sie sei im Recht, jede Seite hat ihre eigenen Helden, ihre Orte und Medien. Ein Austausch findet nicht mehr statt […] von demokratischer Praxis abweichen, zu sanktionieren, aber selbst dazu kommt es nicht. Und Ursula von der Leyen verdankt ihre knappe Mehrheit als Kommissionspräsidentin auch Stimmen aus Ungarn und Polen. Für den in der SZ schreibenden Politologen Jan-Werner Müller ist das kein gutes Zeichen: "Es fehlt nicht an Prozeduren, sondern am politischen Willen. Und das vor allem bei der Parteifamilie, welche […]