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Essay

Erstaunliche Nonchalance

Von Matthias Küntzel
10.06.2013. Die Zeit ist liberal - besonders im Umgang mit dem iranischen Regime. Gegen die beschönigende Wahlberichterstattung aus dem Gottesstaat, der die Opposition seit den Aufständen vor vier Jahren brutaler unterdrückt als je.
Haben wir etwas übersehen? Ist Iran doch eine Art Demokratie? Wer sich die Iran-Seite in der laufenden Ausgabe der Zeit ansieht, könnte diesen Eindruck gewinnen. "Gefährliche Macht des Volkes" lautet die Überschrift eines Beitrags über die bevorstehende Präsidentschaftswahl in Iran. "Das iranische Regime sieht sich als Speerspitze der Demokratie" heißt eine Zwischenüberschrift. Ulrich Ladurner, seit vielen Jahren für die Iran-Berichterstattung des Wochenblattes zuständig, schreibt: "Acht Männer treten zur Präsidentenwahl an. Der sogenannte Wächterrat hat sie zugelassen, nachdem er sie sorgfältig auf ihre Eignung geprüft hatte." (Zeit, 6. 6. 2013)

Wen der Wächterrat nicht zugelassen hat - darüber findet sich in der Zeit kein Wort. Dabei sind es gerade jene Nicht-Zulassungen, die den Charakter dieser Scheinwahlen prägen. Von vornherein ausgeschlossen ist, wer die Anweisungen des Revolutionsführers Ali Khamenei nicht bedingungslos befolgt. Pluralismus gilt im Iran als Teufelswerk, die Unterwerfung unter die Scharia als sakrosankt. Von den 686 Kandidatinnen und Kandidaten, die sich dennoch bewarben, wurden 678 ohne Begründung ausgeschlossen, darunter die mit Abstand prominentesten: der Ahmadinejad-Freund Esfandiar Rahim Maschai sowie der ehemalige Präsident Haschemi Rafsandschani.

Doch selbst bei den acht verbliebenen Parteigängern Khameneis wird nach Kräften manipuliert: Sei es, dass ihre Wahlbüros durchsucht und ihre Anhänger festgenommen werden (wie im Falle der Kandidaten Aref und Ruhani), sei es, dass die Ergebnisse nicht durch Stimmenzählung ermittelt, sondern in Hinterzimmern beschlossen werden, wie im Jahre 2009.

Wir sehen: Auch wenn es unterschiedliche Gesichter und einen Stimmzettel gibt, kann von einer "Wahl" keine Rede sein. Doch eben diesen Eindruck erweckt die Zeit, wenn sie unter der Schlagzeile "Der Iran wählt: Diese Männer treten an" die verbliebenen Khamenei-Getreuen mit farbigen Porträtaufnahmen und Kurzbiografien präsentiert, über das Zustandekommen dieser Auswahl aber schweigt.

Besonders unbegreiflich ist der Umstand, dass Ladurner die Kaltstellung des Kandidaten Rafsandjani nicht erwähnt.

Rafsandjani ist als Urgestein der islamischen Revolution nicht nur berühmt, er ist als Initiator des Atomprogramms und als rechtskräftig verurteilter Befehlshaber von Terrormorden auch berüchtigt. In diesem Jahr aber wurde seine Kandidatur von einem großen Teil des religiösen Establishments und der Reformislamisten unterstützt, denn er ist der Hoffnungsträger derer, die eine moderatere iranische Außenpolitik fordern: Ihm war es 1988 gelungen, den Iran-Irakkrieg zu beenden, indem er Revolutionsführer Khomeini von der Notwendigkeit eines Kompromisses mit den Vereinten Nationen überzeugte.

Rafsandjani bekleidet hohe Ämter in der islamischen Republik und ist mit seinem religiösen Status selbst dem Revolutionsführer Khamenei überlegen. Die Tatsache, dass selbst einem Mann wie ihm die Möglichkeit zu kandidieren verweigert wird, bedeutet auch für viele Regimeanhänger ein Schock und kennzeichnet eine neue Stufe der Repression. Mit ihm als Präsident hätte Khamenei den Atomkonflikt deeskalieren können. Rafsandjanis Kaltstellung macht hingegen klar, dass das Regime diese Deeskalation nicht will. Es traf damit eine Entscheidung, die nicht nur Syrien berührt, sondern die Welt.

Dennoch findet sich von dieser eminenten Weichenstellung bei Ladurner nicht ein Wort. Doch damit nicht genug. Während Ladurner zwar darauf hinweist, dass sich auch heute die Herrscher und ein großer Teil des Volkes "in einer Mischung aus Misstrauen, Angst und Unversöhnlichkeit gegenüber(stehen)", sucht man bei ihm  vergeblich einen Hinweis auf die furchtbare Unterdrückung der Demokratiebewegung, mit der sich derzeit das Regime für den demokratischen Aufstand von 2009 rächt.

Diese Unterdrückung beginnt beim Internet: "Dies gibt es nur im Iran", hieß es in einer Twitter-Meldung, "Die Wahlen kommen, aber das Internet verschwindet." In der Tat ist der Gebrauch des Internets - auch in Betrieben, Banken und staatlichen Organisation - für die Dauer der Wahlkampagne lahmgelegt. Programme, die eine Umgehung der Zensur bislang noch möglich machten, wurden zerstört. Das Regime etablierte eine Sondereinheit zur Überwachung sozialer Netzwerke. Der Herausgeber einer Online-Zeitung wurde verhaftet, andere Internet-Journalisten wurden ins Geheimdienstministerium zitiert und verwarnt.

Daneben wird der Druck auf Journalisten und deren Familien erhöht: 600 Journalisten ließ Geheimdienstminister Heydar Moslehi zu Staatsfeinden erklären, fünfundvierzig wurden seit letzten Dezember vorsorglich inhaftiert, um, wie es hieß, jede Form von Aufwiegelung zu verhindern und um Kontakte  zu Exiliranern zu unterbinden. Einem Bericht des "Committee to Protect Journalists" zufolge wurden innerhalb der letzten Jahre zwei Journalisten, Omidreza Mirsayafi und Sattar Beheshti hinter Gittern zu Tode gefoltert, mehrere wurden ausgepeitscht. Oftmals werden Familienbesuche oder eine ärztliche Versorgung verwehrt. (Hier ein sehr ausführlicher Bericht des CPJ zum Thema.)

Last but not least beschloss das Regime unmittelbar vor den Wahlen ein neues Strafgesetz, das es nach Artikel 286 möglich macht, "Unruhestifter", die die "nationale Sicherheit" gefährden, hinzurichten (mehr zum verschärften Stafgesetz in der Jungle World und hier in einer AFP-Meldung).

Über all dies erfahren wir in der Zeit, dem liberalen Flaggschiff, kein Wort. Ulrich Ladurner legte hinsichtlich des iranischen Staatsterrors allerdings schon in früheren Artikeln ein erstaunliches Maß an Nonchalance an den Tag.

So schrieb er über das Jahr 1988: "Nach acht Jahren Krieg ohne Sieger war das Land [Iran] zwar restlos erschöpft, aber im Inneren stabilisiert." (Zeit, 12. 2. 2009) Mit Sicherheit weiß auch er, dass seit dem Juli 1988 Tausende politische Gefangene, Männer wie Frauen, hinter Gefängnismauern erhängt wurden, was seiner anerkennenden Bezeichnung "stabilisiert" eine besondere Färbung gibt. 

Über die Zerschlagung der "grünen Bewegung" anlässlich der Präsidentschaftswahl 2009 äußerte sich Ladurner wie folgt: "So groß auch die Proteste der vergangenen Wochen waren, die Revolution von 1979 wankt, aber sie fällt nicht." Ist hier so etwas wie Bewunderung herauszuhören? Die Islamische Republik, heißt es in diesem Artikel weiter, "hat sich bis heute als eine in Maßen 'lernende Maschine' erwiesen, das zeigt sich an der ebenso brutalen wie effektiven Niederschlagung der Proteste durch die Polizei, es zeigt sich daran, wie es ihr gelingt, ihr Innerstes zu schützen." (Zeit, 2. Juli 2009).

Empathie mit den vom Regime Misshandelten hört sich anders an. Die Zeit veröffentlichte Ladurners Kompliment für die "effektive Niederschlagung" zwölf Tage nach der Erschießung von Neda Aga Soltan, zu einem Zeitpunkt also, als das Regime bereits Dutzende Protestierende erschossen, Hunderte verhaftet und Ungezählte gefoltert hatte.

Es steht also in einer gewissen Tradition, wenn Ulrich Landurner die gegenwärtige Repression gegen die iranische Demokratiebewegung der Erwähnung nicht für würdig hält.

Während selbst ein so treuer Regimegänger wie Rafsandjani, der New York Times vom 17. Mai 2013 zufolge, von der Gefahr eines "islamischen Faschismus" spricht, äußert sich Ladurner in der Zeit wenige Tage mit der frohen Botschaft, dass sich "die Iraner seit jeher als Speerspitze der Demokratie in der Region (sehen)" - ein Satz, der so klingt, als wolle er die oppositionelle Bewegung in Iran verhöhnen.

Warum all diese Auslassungen, all diese Desinformation? Dies ist meine Vermutung: Ulrich Ladurner will die Tatsachen nicht sehen, geschweige denn darüber berichten, damit sein Idealklischee von der islamischen Revolution und seine wohlwollendes Verständnis für die iranische Bombe keinen Schaden erleiden.

"Ganz gleich, ob der Iran den Besitz von Atomwaffen anstrebt oder nicht: Das Regime hätte Motive dafür", behauptet er in einem Aufsatz von Februar 2012. "Seit Jahrzehnten" habe "das Regime Grund dazu, sich bedroht zu fühlen." Insofern stelle die Bombe auch aus Sicht der iranischen Hardliner nichts anderes als "die finale Immunisierung gegen ein feindliches Umfeld" dar.

Wie manch anderer deutscher Journalist sieht Ladurner das eigentliche Übel woanders, nämlich in der "Dämonisierung" des Iran. Das iranische Regime sei "unberechenbar, ja geradezu verrückt" würde der Westen Teheran vorhalten. "Wahr ist das Gegenteil", schrieb Ladurner am 9. Mai 2012 auf seinem Blog. "Das iranische Regime verhält sich rational und ist berechenbar." Mehr noch: "Iran verhält sich wie jeder andere Staat auch. … Er versucht Anerkennung auf der internationalen Bühne zu bekommen."

Nun hätte ein Präsident Rafsandjani diese Anerkennung auf der internationalen Bühne vielleicht in die Wege leiten können. Indem der Revolutionsführer aber gerade ihn von der Wahlteilnahme eliminierte, hat er Ladurners These von dem vermeintlichen Wunsch des Iran, "Anerkennung auf der internationalen Bühne" zu finden, widerlegt. Anstatt aber die eigenen Prämissen mit der Wirklichkeit zu konfrontieren, macht es sich Ladurner leicht und lässt das, was seiner Iran-Schimäre widerspricht, einfach weg.

Wenn er dies allein auf seinem Blog praktizierte, wäre es mir egal. Anders verhält es sich mit der Zeit.

In Iran erwartet denjenigen, der die Wahrheit sagt, Folter und Tod. Wer hierzulande die Wahrheit sagt, hat nichts zu befürchten. Wenn das Blatt gleichwohl mit seiner verkauften Auflage von 520.000 Exemplaren die iranischen Verhältnisse beschönigt und der dortigen demokratischen Bewegung in den Rücken fällt, ist dies an Schäbigkeit kaum zu überbieten. Darüber hinaus hat es Auswirkungen - auf das Denken der deutschen Elite, auf Wirtschaft und Politik. Seit Februar 2013 steigen die deutschen Direktexporte nach Iran wieder an, berichtet soeben die Deutsch-Iranische Handelskammer in Hamburg.

Matthias Küntzel


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