Stichwort

Demokratiebewegung

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Erstaunliche Nonchalance

Essay 10.06.2013 […] und ein großer Teil des Volkes "in einer Mischung aus Misstrauen, Angst und Unversöhnlichkeit gegenüber(stehen)", sucht man bei ihm vergeblich einen Hinweis auf die furchtbare Unterdrückung der Demokratiebewegung, mit der sich derzeit das Regime für den demokratischen Aufstand von 2009 rächt. Diese Unterdrückung beginnt beim Internet: "Dies gibt es nur im Iran", hieß es in einer Twitter-Meldung, "Die […] Protestierende erschossen, Hunderte verhaftet und Ungezählte gefoltert hatte. Es steht also in einer gewissen Tradition, wenn Ulrich Landurner die gegenwärtige Repression gegen die iranische Demokratiebewegung der Erwähnung nicht für würdig hält. Während selbst ein so treuer Regimegänger wie Rafsandjani, der New York Times vom 17. Mai 2013 zufolge, von der Gefahr eines "islamischen Faschismus" spricht […] Von Matthias Küntzel

Wo sind die deutschen Meinungsführer?

Essay 06.02.2010 […] Mitte Februar findet die Berufungsverhandlung gegen Liu Xiaobo, statt, den prominenten Mitverfasser der Charta 08, die die chinesische Demokratiebewegung in die Tradition der Charta 77 stellt. Es ist kaum damit zu rechnen, dass die nächste Instanz das Urteil wegen "Subversion der Staatsgewalt" aufhebt. Weder Liu noch sein Anwalt werden an der Verhandlung teilnehmen, die Öffentlichkeit ist ausgeschlossen […] die offizielle Nominierung Lius durch mehr als 70 Mitglieder der tschechischen und slowakischen Parlamente, quer durch alle Parteien. Zahlreiche ehemalige Aktivisten der tschechoslowakischen Demokratiebewegung verliehen der Eingabe nach Oslo durch ihre Namen weiteren Nachdruck. In Norwegen nahm der Abgeordnete Jan Tore Sanner die Initative zum Anlass, seinerseits Liu für den Friedensnobelpreis vor […] erinnert diese Episode an den Umgang mit Dissidenten aus der DDR. Und nun das: Wieder mahnt die ganze Welt angesichts eines eklatanten Verstoßes und in Erinnerung an erfolgreiche Bürgerrechts- und Demokratiebewegungen die Universalität der Menschenrechte an. Und bisher schloss sich nur die deutsche Literaturnobelpreisträgerin der Forderung nach einem deutlichen Signal an. Aber vielleicht kommen ja mit diesem […] Von Sabine Pamperrien

Einmischung in innere Angelegenheiten

Essay 22.12.2009 […] argie wecken. Wird mediale Macht unterschätzt? Warum Liu so gefährlich für das Regime ist, was es bedeutet, dass inzwischen 10.000 Menschen die Charta 08 unterzeichneten, wie die Stärke der Demokratiebewegung in China einzuschätzen ist: diese Analyse wird deutschen Zeitungslesern weitestgehend vorenthalten. Die in Köln und Washington lebende Präsidentin des unabhängigen internationalen chinesischen […] n weitergeben will, während große amerikanische Medien immer interessiert sind. Warum in deutschen Feuilletons ein solches Desinteresse an dem Autor und PEN-Vorsitzenden Liu Xiaobo und der Demokratiebewegung herrscht, kann man nur mutmaßen. Immerhin wäre die deutsche Reaktion doch auch ein Testfall für die neue Menschenrechtspolitik des liberalen Außenministers Westerwelle. Sabine Pamperrien […] Von Sabine Pamperrien

Ein weiterer Offener Brief chinesischer Dissidenten

Dokumentation 21.10.2008 […] Form von sozialer Erhebung immer gleich reagiert: indem sie sie durch Polizei oder Militär unterdrücken ließ. Von der "Kampagne zur Verbrechensbekämpfung" ("Hartes Durchgreifen") 1983 über die Demokratiebewegung 1989 bis hin zum Fall des 2000-Seelen-Dorfes Taishi, (in dem die Bewohner im Jahr 2005 versuchten, den KP-Bürgermeister abzusetzen) hat sich die Regierung regelmäßig gegen ihr eigenes Volk gestellt […]