Stichwort

Staatsbürgerschaft

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9punkt 02.12.2020 […] eimaurerische Verschwörungsideologie 1933 zu einer Staatsideologie." Der Kulturtheoretiker Homi Bhabha plädiert im Interview mit der NZZ für eine Restrukturierung der Gesetze und Normen der Staatsbürgerschaft. Wie genau das aussehen soll, bleibt eher wolkig: "Es gibt mehr als 75 Millionen Flüchtlinge auf der Welt - Menschen, die durch den Klimawandel, despotische Regierungen, Bürgerkriege, wirtschaftliche […] Teil der Weltbevölkerung und verdienen die Menschenrechte, die moralischen, ökonomischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rechte, die jedem Staatsbürger zustehen. ... Wir müssen die Idee der Staatsbürgerschaft radikal neu denken. Im Kern ihres ethischen Imperativs steht der Mensch, der trotz entsprechenden rechtlichen Vorschriften keine Rechte und so gut wie keine gesellschaftliche Anerkennung genießt […]
9punkt 04.06.2020 […] jedoch als 'zutiefst politisch' und sagte, er werde Berufung einlegen." Wie vergiftet das Klima ist, zeigt auch diese Information: "Vor einem Jahrzehnt dehnte Orbáns regierende Fidesz-Partei die Staatsbürgerschaft und das Wahlrecht auf ungarischsprachige Menschen in den umliegenden Ländern aus - die inzwischen zu den treuesten Wählern der Partei gehören." In der Vojvodina in Serbien etwa unterstützt Orban […] ungarischen Bürger Zugang zu den Vorteilen der EU-Mitgliedschaft haben, auch wenn sie außerhalb der ungarischen Grenzen leben, ein starker Anreiz für die Bewohner der Vojvodina, die ungarische Staatsbürgerschaft anzunehmen - serbische Bürger haben keine EU-Pässe." […]
Efeu 09.11.2019 […] Boulevardblatt Vecernje novosti hat Peter Handke dementiert, die jugoslawische Staatsbürgerschaft angenommen zu haben (mehr dazu hier und dort), berichtet die Presse. Der Schriftsteller gab demnach an, den Pass lediglich zu Reisezwecken erhalten zu haben. "Auf die Frage, ob er nun den Verlust seiner österreichischen Staatsbürgerschaft befürchte, erwiderte er nur: 'Wer sagt das?' Von der Belgrader Zeitung wurde […] wurde die Frage, wie es möglich war, einen Pass ohne die Staatsbürgerschaft Jugoslawiens zu erhalten, nicht geklärt." Weitere Informationen hat der Standard: "Der Verfassungsjurist Bernd-Christian Funk erklärte, dass der Verlust der Staatsbürgerschaft durch die Entgegennahme eines jugoslawischen Reisepasses nicht zwingend erfolge." Anfragen der österreichischen Zeitung an serbische Behörden liefen […]