Stichwort

Deregulierung

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9punkt 14.11.2019 […] ähnlichen globalen Paradigmenwechsel nahen, wie er sich zuvor nur 1945 und 1980 zugetragen hat. Von 1945 bestimmte das Regulierungsparadigma die Politik auf allen Seiten, wurde jedoch ab 1980 durch die Deregulierung oder Dynamisierung abgelöst, die zu einer immensen Liberalisierung in beiden politischen Lagern, links und rechts, führte: "Gefragt ist ein neuerlicher politischer Paradigmenwechsel, der die Dy […]
9punkt 14.06.2019 […] mehr damit begnügen, sein europäisches Unbehagen zu pflegen oder die europäische Entwicklung zu behindern. Es würde zu einem feindlichen Fürstentum, das auf der sozialen, fiskalen und ökologischen Deregulierung beruht." Fast noch härter klingt, was Martin Wolf in der Financial Times zu der von Boris Johnson riskierten Option eines No-Deal-Brexit schreibt (Link hier): "Die EU zu verlassen ist allein schon […]
9punkt 07.01.2019 […] übernommen hat, beschreibt Felix Ackermann das gespaltene Polen: "Der anhaltende Erfolg der radikalen Politik der PiS bringt die anderen Parteien auch nach offenkundigen Verfassungsbrüchen und der Deregulierung der Gewaltenteilung in Bedrängnis. Besonders die Bürgerplattform PO, die 2015 die Wahlen verloren hatte, sieht sich in zentralen Fragen zu öffentlichen Zugeständnissen gezwungen. Ihr Vorsitzender […]
9punkt 05.10.2018 […] so fest an den Brexit glaubt, der dem Land allenfalls zu Beginn Nachteile bringen werde. Langfristig aber werde es siegen: "Die Akzeptanz sozialer und klassenbedingter Ungleichheiten, die totale Deregulierung des Arbeitsmarktes, der Pool des Landes an billigen Arbeitskräften, die Schwächung der Gewerkschaften und der eingeschränkte Umfang des Sozialstaates sind für die meisten Europäer ein Gräuel. Aber […]
Efeu 22.05.2018 […] "verband geradezu rabiate musikalische Neuerungen mit geistlichen Grundmustern", erklärt Gerhard R. Koch in der FAZ und erwähnt dabei, wie alle Nachrufe, Schnebels "Glossolalie" von 1960, eine "vokale Deregulierung als Ausdruck religiöser Ergriffenheit wie Ratlosigkeit in einem. Unterschwellig hat Schnebel distinkte neue Musik als indirekte Theologie begriffen." Im Tagesspiegel würdigt Frederik Hanssen Schnebel […]
9punkt 12.04.2017 […] Zeitdiagnosen führender linker intellektueller, die allesamt wie stets den üblichen Verdächtigen - natürlich den "Neoliberalismus" - verhaften. Seibt ist skeptisch: "Leidet Italien wirklich an Deregulierung und nicht doch eher an Mafia, Staatsklientelismus, sklerotischer Justiz und einem unterirdischen Ausbildungswesen? Neoliberal mag die internationale Umgebung für Italien geworden sein und damit […]
9punkt 29.12.2016 […] in Großbritannien über die Demokraten in den USA bis zur SPD sind es ausgerechnet Sozialdemokraten gewesen, die in den neunziger Jahren den Neoliberalismus politisch durchgesetzt haben. Von der Deregulierung der Finanzmärkte versprach man sich etwa, dass eine Wertschöpfung in Gang gesetzt würde, von der am Ende auch untere Schichten und die staatlichen Budgets profitieren. Das ist aber nicht passiert […]
9punkt 06.05.2014 […] Europa bestimmte Chemikalien und Zusatzstoffe verboten sind. Der Widerstand richtet sich dagegen, solche Regulierungen aufzuweichen." Franz Schellhorn erinnert daran, dass Österreich bisher von Deregulierung immer profitiert habe: "Wir gehören zu den größten Profiteuren der EU-Osterweiterung, haben im Osten die Banken aufgekauft. Die bulgarischen und rumänischen Arbeitnehmer wollten wir aber nicht haben […]
Magazinrundschau 18.09.2012 […] Reform macht was her, die lockt und glitzert und kein Mensch interessiert sich mehr für die nervigen Einzelheiten, die erst über Scheitern oder Gelingen entscheiden. Man nehme nur das Gesetz zur Deregulierung von Berufen. "Es ist eine hübsche Idee, die durchaus etwas wert ist, aber ihre verführerische Kraft verfälscht die Realität und schwächt bei den Verführten die Kraft, kritisch zu denken. Im Ergebnis […]
Feuilletons 08.09.2011 […] hält seiner Partei eine kleine Predigt, in der er das christliche Moment anmahnt: "Die Trinität, die in der neoliberalen Wirtschaftsreligion verehrt wird, heißt: Kostensenkung, Privatisierung, Deregulierung." Wie Angela Merkel gestern im Bundestag das eine ("Krise") und das Gegenteil auch ("Weiter so") zu sagen hatte, beschreibt Jürgen Kaube als neues Zeichen für die Krise "der politischen Rede". Dieter […]
Feuilletons 11.09.2010 […] Bertelsmann Stiftung: "So ist die Privatisierung der öffentlichen Verwaltung ein großes Thema der Stiftung: Im Konzern bietet Arvato Kommunen an, deren Verwaltung federführend zu übernehmen. Die Deregulierung des Mediensektors: Immer wieder hat die Stiftung dazu Symposien mit Einflusspersonal ausgerichtet und Vorschläge erarbeiten lassen. Die 'Kommunikationsordnung 2000' etwa drängt dem treuherzigsten […]
Magazinrundschau 06.05.2009 […] gemeldet, um Sarkozy zu unterstützen, darunter Michel Piccoli und Juliette Greco. Sie schreiben in einem offenen Brief an die Sozialisten in Le Monde: "Sie verkörperten einst den Widerstand gegen die Deregulierung, gegen das Gesetz des Dschungels, das die kulturelle Vielfalt zerstört. Nun sind Sie, durch eine seltsame Ironie der Geschichte, zu Advokaten eines entfesselten Kapitalismus geworden, der sich im […]
Feuilletons 08.12.2008 […] undurchsichtige Holdings, also selbstständige Tochterunternehmen, wieder möglich wurde. Dies schuf die Grundlage für die Bilanzierungstricks, die zur Enron-Pleite geführt haben. Die Politik der Deregulierung wurde bis zu Clinton fortgesetzt. Sein Finanzminister Robert Rubin - der jetzt zum Team Obamas gehört - ermöglichte den Besitz von Geschäftsbanken durch Investmentbanken, womit er das Trennbankengesetz […]
Feuilletons 23.10.2008 […] Urs Schoettli, Asienkorresponddent der NZZ, erhofft sich einiges von der Einbeziehung der großen asiatischen Länder in internationale Organisationen wie die G-8 - unter anderem wegen ihres anders gear […]
Feuilletons 14.10.2008 […] in Schwellenländern - er befürchtet vor allem eine Verweigerung der marktliberalen Öffnung: "Jetzt führt die Implosion in der amerikanischen und europäischen Wirtschaft, die wir der inadäquaten Deregulierung durch die Apostel des ungezügelten Kapitalismus verdanken, wahrscheinlich dazu, dass die afrikanischen Oberschichten sich in ihrer feindseligen Haltung der freien Marktwirtschaft gegenüber bestärkt […]
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