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Presseschau-Absätze
Stichwort
De-Cix
4 Presseschau-Absätze
9punkt
01.06.2018
[…]
Das Unternehmen
De-Cix
betreibt den größten Internetknoten der Welt bei Frankfurt. Hier gibt es unterschiedliche Aktivitäten der deutschen Geheimdienste, die ohne Scheu Daten der Bürger absaugen - herausgekommen war das erstmals im Rahmen der Snowden-Enthüllungen. Nun hat
De-Cix
vor Gericht gegen den BND verloren, obwohl die Richter die Repräsentanten der Behörde sehr streng befragt hatten, berichtet
[…]
die Überwachung zugelassen - und das hat vor allem einen eher formalen Grund. Denn
De-Cix
kann sich in den Augen der Verwaltungsrichter nicht zum Anwalt der Internetnutzer aufschwingen. Der Infrastrukturbetreiber hatte argumentiert, dass das Bundesinnenministeriums gegen das Fernmeldegeheimnis verstoße, indem es
De-Cix
zur Kooperation heranziehe. Doch das Betreiberunternehmen dürfe nur eigene Rechte
[…]
9punkt
17.09.2016
[…]
Der Betreiber des weltweit größten Netzknotens
De-CIX
verklagt den BND, weil er dessen Überwachungspraxis für grundgesetzeswidrig hält, meldet Kai Biermann auf Zeit digital. Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, hat ein Rechtsgutachten erstellt und kommt zum Schluss, dass das bestehende Gesetz, nach dem der BND ausländische Kommunikationsverbindungen ausspähen darf
[…]
9punkt
01.07.2016
[…]
legal machen, schreibt Andre Meister in Netzpolitik. Nur zwei Beispiele: "1. Inland: Bisher durfte der Auslandsgeheimdienst BND innerhalb Deutschlands eigentlich nicht abhören. Der Internet-Knoten
DE-CIX
klagt dagegen, dass er seit 2009 vom BND abgehört wird. Das wird jetzt einfach legalisiert, der BND bekommt einen Vollzugriff. 2. Masse: Bisher durfte der BND nur einzelne Leitungen abhören, zum Beispiel
[…]
zwischen Luxemburg und Wien - und davon eigentlich nur 20 Prozent der Kapazität. Jetzt fallen beide Grenzen und der BND darf ganze Telekommunikationsnetze abhören, also sämtliche Leitungen von Telekom und
DE-CIX
. Damit wird das 'Ausmaß der Überwachung erheblich steigen'."
[…]
9punkt
23.04.2015
[…]
Der Betreiber des weltgrößten Internetknotenpunktes
DE-CIX
will vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen das massenhafte und anlasslose Ausspähen von Internetnutzern durch den BND klagen, meldet Zeit Digital: "
DE-CIX
wirft der Bundesregierung und dem BND vor, sich bei der gesetzlichen Grundlage für angeordnete und ausgeführte Überwachungsmaßnahmen auf ein nicht mehr zeitgemäßes Gesetz zu berufen. Das
[…]