Hans Herbert von Arnim, Martin Schurig

Die EU-Verordnung über die Parteienfinanzierung

Cover: Die EU-Verordnung über die Parteienfinanzierung
LIT Verlag, Münster 2004
ISBN 9783825880965
Kartoniert, 142 Seiten, 9,90 EUR

Klappentext

Eigentlich ein Unterthema der viel diskutierten europäischen Verfassung, wurde die EU- Parteienverordnung, die im Juli 2004 in Kraft getreten ist, von offizieller Seite bisher weitgehend ausgeblendet. Die Verordnung erklärt abgehobene Kunstprodukte ("Parteienbündnisse") zu Parteien, allein zu dem Zweck, die europäischen Dachverbände der etablierten Parteien aus dem EU-Haushalt subventionieren zu können. Dabei werden fast alle Grundsätze missachtet, wie sie etwa das Bundesverfassungsgericht und der Europarat für eine angemessene öffentliche Parteienfinanzierung entwickelt haben.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 01.03.2005

Eine "kritische Analyse" der europäischen Parteienfinanzierung sieht Rezensent Christian Hillgruber in Hans Herbert von Arnims und Martin Schurigs Buch "Die EU-Verordnung über die Parteienfinanzierung". Wie er berichtet, erachtet Arnim die öffentliche Finanzierung europäischer Parteienbündnisse für unvereinbar mit dem Europarecht. Die Argumentation des Staatsrechtslehrers erscheint Hillgruber durchaus einleuchtend. Allerdings hält er ihm vor, seine im Kern berechtigte Kritik an der Ausgestaltung der europäischen Parteienfinanzierung zu überziehen, wenn er darin allzu pauschal den Versuch der europäischen politischen Klasse erblicke, "an öffentliche Gelder heranzukommen und zu diesem Zweck den EU-Haushalt anzuzapfen" und "den Parteienwettbewerb zu ihren Gunsten zu manipulieren" (Arnim). Der Rezensent plädiert dagegen für eine maßvolle öffentliche Finanzierung der Parteien auf europäischer Ebene.
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