Heinz Kleger (Hg.)

Der Konvent als Labor

Texte und Dokumente zum europäischen Verfassungsprozess
Cover: Der Konvent als Labor
LIT Verlag, Münster 2005
ISBN 9783825875763
Kartoniert, 864 Seiten, 34,90 EUR

Klappentext

Die Erklärung von Laeken zur Zukunft der Europäischen Union legte Ende 2001 neben der 'besseren demokratischen Kontrolle', 'Effizienz', 'Transparenz' und 'deutlichere Kompetenzverteilung' als weitere Ziele fest. Mit der Ablösung der Regierungskonferenzen durch die Konventsmethode konnte der Weg zu einer 'Verfassung für die europäischen Bürger' beginnen. Der Verfassungskonvent vom 28.2.2002 bis zum 10.7.2003 glich dabei einem Labor, das neue Möglichkeiten eröffnete, um die grundsätzliche Ideendiskussion unter Einbeziehung einer größeren Öffentlichkeit (Beitrittskandidaten, Zivilgesellschaft, Jugendkonvent) gleichzeitig sachlicher, verbindlicher und kompromißbereiter zu führen. Ein Stück mehr Demokratie ist gewagt worden.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 05.09.2005

Mit dem von Heinz Kleger herausgegebenen Band zum Entwurf der Europäischen Verfassung und der Arbeit des Konvents liegt eine gründliche Dokumentation vor, die nicht nur einen "ausführlichen Kommentar" bietet, sondern insbesondere mit der "wohlbegründeten" Auswahl der darin abgedruckten Dokumente auch Raum für "verschiedene Positionen und Überlegungen" gibt, lobt Stefan Fröhlich. Die darin enthaltenen Positionen und Thesen zur Förderung des Integrationsprozesses sind auch nach der Einigung auf ein konstitutionelles Fundament von Belang, beteuert der Rezensent. Nicht recht folgen will Fröhlich dem Autor aber in dessen Bewertung der erzielten Beschlüsse, denn während Kleber "Transparenz und Legitimität" zugunsten von Handlungsfähigkeit geschwächt sieht, findet der Rezensent, dass es doch zu einem "veritablen Kompromiss" gekommen ist. Trotz dieser Meinungsverschiedenheiten lobt Fröhlich den Band aber als "sehr solide" Darstellung der Konventsbildung und -arbeit.
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