Hans Herbert von Arnim

Vom schönen Schein der Demokratie

Politik ohne Verantwortung - am Volk vorbei
Cover: Vom schönen Schein der Demokratie
Droemer Knaur Verlag, München 2000
ISBN 9783426272046
Gebunden, 352 Seiten, 22,96 EUR

Klappentext

Die politische Klasse hat ein System organisierter Verantwortungslosigkeit geschaffen. In seinem neuen Buch zeigt der Staatsrechtler Hans Herbert von Arnim: Demokratie, Föderalismus und Gewaltenteilung werden ausgehöhlt und sind oft nur noch Fassade. Hans Herbert von Arnim analysiert nicht nur die unerträglichen Defizite des demokratischen Systems - er zeigt auch, wie sich die vorhandenen Möglichkeiten nutzen lassen, um die Mitsprache der Bürger zu stärken, die Kontrolle der politischen Institutionen zu verbessern und die Handlungsfähigkeit des Systems wiederherzustellen.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13.11.2000

Friedrich Karl Fromme charakterisiert das Buch als "Streitschrift", in der sich der Autor für die Einführung einer "direkten Demokratie" einsetzt, die verstärkt durch Volksentscheide gelenkt werden soll. Der Rezensent hebt die große "Materialfülle" des Buches hervor, sieht jedoch hier seine Hauptschwäche. Die Überlegungen seien "zu reichhaltig" und dabei auch zu unstrukturiert, um sich auf eine Argumentation hin zu ordnen. Zudem sind dem Rezensenten einige "Irrtümer" aufgefallen, und er findet, dass viele Beispiele, die die Thesen des Autors untermauern sollen, nicht recht überzeugen. Die Anmerkungen, die jeweils am Ende der drei Abschnitte des Textes gegeben werden, findet er zwar "lohnend", doch seien sie schlecht aufzufinden, die Suche nach ihnen "unzumutbar", und ihre Anordnung störten den Textfluss.
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Rezensionsnotiz zu Die Zeit, 16.03.2000

"Ein notwendiges Buch zur rechten Zeit" ist dieser Band, meint Warnfried Dettling und bezieht sich dabei nicht nur auf die jüngsten Skandale um Parteispenden. Angesichts einer hellhörig gewordenen Öffentlichkeit und der anstehenden Revision einiger Urteile des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Parteienfinanzen räumt er von Arnims Forderungen nach Reformen nun deutlich bessere Chancen ein. Lobenswert findet Dettling es auch, dass sich von Arnim keineswegs auf das Thema Parteienfinanzierung beschränkt. Er ist vielmehr der Ansicht, dass der Autor mit diesem Beitrag eine Diskussionsbasis geschaffen hat, auf der die überfälligen Reformen (z. B. in verfassungspolitischer Hinsicht oder auch den Finanzausgleich betreffend) kreativ und erfolgversprechend debattiert werden können. Darüber hinaus mache von Arnim zahlreiche Vorschläge, von denen er sich ein stärkeres Demokratiebewußtsein verspricht (Befristung der Amtszeiten, stärkere Bürgerbeteiligung etc.).

Rezensionsnotiz zu , 12.03.2000

Wer recht hat, macht sich unbeliebt. Wer immer recht hat, ist immer unbeliebt. Diese Einsicht ist eine der elementaren Weisheiten, die zwar dem Lehrplan widersprechen, die wir aber doch schon in der Schule gelernt haben. Der klassische Typus des Primus war ein solcher unangenehmer Rechthaber. Was er sagte, stimmte. Es gab kein Argument gegen ihn. Das verziehen wir ihm nie. In der derzeitigen Parteiendebatte nimmt der Professor an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, Bestseller-Autor Hans Herbert von Arnim, die Primus-Position ein. Er tut das - das macht ihn nicht sympathischer - mit Begeisterung. In seinem neuesten Buch plädiert er für stärke Bürgerbeteiligung und für mehr Föderalismus.
Die Kapitel tragen Titel wie Schlagzeilen: "Deutschland im Umbruch", "Wer den Staat beherrscht und warum", "In schlechter Verfassung: die Länder". Ein ständiges Trommelschlagen. Aber wer erwartet, die Frage "Wer den Staat beherrscht und warum" auf sechs Seiten beantwortet zu finden? Enttäuscht ist nur der Dumme, der, der sich hat täuschen lassen. Arnim mag nicht die von ihm aufgeworfenen Fragen beantworten, aber er stellt - freilich nicht zum ersten Mal - zentrale Probleme in einer in Deutschland ganz ungewohnten Drastik dar.
Im genannten Kapitel zum Beispiel geht es ihm vor allem um einen Punkt: die in den Parteien organisierten Politiker kämpfen, wie es ihre Aufgabe ist, gegeneinander um die Macht, gleichzeitig aber schliessen sie sich zu einem gemeinsamen Kartell zusammen, wenn es um ihre Versorgungsinteressen geht. Es ist also ganz falsch, davon aus zu gehen, die Auseinandersetzung zwischen den Parteien garantiere gegenseitige Kontrolle. Eine Parteiendemokratie ist keine Demokratie. Von Arnim macht das wieder einmal sehr deutlich, und dafür ist man dankbar und ist ihm wieder einmal böse, weil er wieder einmal recht hatte. Trotz seines rechthaberischen Tons. Wer sich an dem nicht stört, der wird das Buch gerne lesen. Es füttert den Zorn, den einen jeden befällt, der nicht einsieht, warum die, die die Macht haben, auch noch glauben Anspruch auf Hochmut und Selbstgerechtigkeit zu haben. Es füttert den Zorn mit Zahlen und Fakten. Von Arnim bleibt nicht bei der Analyse stehen. Er ist wirklich ein Besserwisser. Er macht Vorschläge für die Einführung plebiszitärer Elemente. "Direkte Demokratie" ist sein Stichwort. Es wäre gut, man griffe es auf. Der Primus, man darf das nicht vergessen, ist zwar unsympathisch, aber meistens hat er recht.