Stichwort

Vorratsdatenspeicherung

5 Artikel

Les armes des citoyens

Redaktionsblog - Im Ententeich 12.01.2015 […] Banlieue einerseits und ihren Antisemitismus andererseits werden noch zu Streit führen. Der Front national wird sich wieder aus seiner Deckung wagen. Und natürlich haben auch die Franzosen ihre Vorratsdatenspeicherung und ihre durchaus schlagkräftigen Geheimdienste. Aber zunächst einmal haben sie ein republikanisches Selbstbewusstsein an den Tag gelegt, das man sich für die USA und Großbritannien auch gewünscht […] Von Thekla Dannenberg

Prism 2: Was wusste Angela Merkel?

Redaktionsblog - Im Ententeich 24.06.2013 […] ropas ausspionieren? Wusste sie es, und hat amerikanische und britische Geheimdienste benutzt, um deutsche Einschränkungen und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu umgehen, das die Vorratsdatenspeicherung für illegal erklärt hat? Indem sie klammheimlich von Erkenntnissen profitiert hat, deren Beschaffung nach deutschen Recht illegal gewesen wäre? Oder hatte sie keinen blassen Schimmer vom Treiben […] Von Anja Seeliger

Auf den Kopf gestellter Zauberlehrling

Virtualienmarkt 17.04.2012 […] 1. Ein Grabenkrieg mit unklaren Frontlinien Im Streit um Vorratsdatenspeicherung liefen sich die ganz großen - europäischen und transatlantischen - Instanzen warm. Der Kampf gegen Piraterie schöpft symbolisch wie auch legistisch aus dem Repertoire, welches unter der Flagge des Kampfs gegen den Terror entwickelt wurde. Die Piratenpartei schafft es in Reaktion darauf geradezu spielerisch, die Ökologie […] nur noch ein polizeilicher Aufpasser überwacht dann die Angemessenheit, und auch im Nachhinein sollen die Überwachten von etwaigen Verstößen nichts mehr erfahren. Ade Gewaltentrennung. Die Vorratsdatenspeicherung - immerhin eine europäische Rechtsagenda, fast überall, außer in Deutschland, ratifiziert durch Parlamente, oder auf dem Weg dorthin - fordert die Sammlung und Speicherung von Unmengen von […] Von Rüdiger Wischenbart