Stichwort

Volksverhetzung

65 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 6
9punkt 15.04.2025 […] Gerade läuft ein weiteres Verfahren gegen Harvey Weinstein (taz-Bericht). […]
9punkt 11.04.2025 […] In der Welt befürchtet Deniz Yücel nach einem Blick in den aktuellen Koalitionsvertrag, dass künftig der Staat verstärkt festlegt, wo Meinungsfreiheit endet: So sollen etwa jene, die mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt worden sind, das passive Wahlrecht verlieren. […]
9punkt 28.03.2025 […] Doch schon diese Bestimmung ist umstritten, weil sie eine Möglichkeit bietet, den legalen Gebrauch der Meinungsfreiheit als 'Missbrauch' umzudeuten und nachträglich zu sanktionieren. (…) Wird die Volksverhetzung wirklich zu einer Art Volkssport? Oder neigen Ermittlungsbehörden und Gerichte dazu, die Grenzen zur strafbaren Volksverhetzung immer weiter zu fassen - und Meinungsäußerungen zu verfolgen, die ahnungslos, bescheuert, scheußlich, provozierend, geschmacklos oder spinnert sind? […]
9punkt 14.03.2025 […] In Belgien wurde der Publizist Herman Brusselmans vom Vorwurf der Volksverhetzung und Aufstachelung zu Hass und Gewalt gegen Juden freigesprochen, berichtet Michael Thaidigsmann in der Jüdischen Allgemeinen. […]
9punkt 04.06.2024 […] Die antiisraelischen Proteste an den Universitäten sind keine beliebigen Proteste, entsprechend müssen die Universitäten handeln, fordert Dieter Lenzen, ehemals Präsident der Universität Hamburg und der Freien Universität Berlin, auf den Forschung und Lehre-Seiten der FAZ: "Hochschulleitungen befinden sich aus gesetzlichen Gründen als Beamte in der Pflicht, ein grundgesetzliches Verbot, beispielsweise das der Volksverhetzung, durchzusetzen. Dabei geht es nicht um ein politisch zufälliges Interesse des politischen Systems, sondern um eine Pflicht aus dem Rechtssystem." […]
9punkt 31.05.2024 […] Dabei gilt: "Vom Tatbestand der 'Volksverhetzung' könne man so einfach nicht ausgehen, die identifizierende Berichterstattung sei rechtswidrig, sagte der Medienanwalt Felix Damm im Gespräch mit der FAZ... […]
9punkt 13.05.2024 […] Wer Universitäten als öffentlich deklariert, muss damit rechnen, dass die Polizei dort von sich aus ihrer Aufgabe nachgeht, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu wahren. Wer Volksverhetzung begeht oder den Hamas-Terror öffentlich billigt, muss damit rechnen, von Amts wegen verfolgt zu werden." […]
Efeu 06.02.2024 […] Die Agenturen melden, dass Akif Pirinçci wegen Volksverhetzung vom Amtsgericht Bonn zu neun Monaten Haft verurteilt wurde. […]
9punkt 10.01.2024 […] Wenn das oberste Gericht der Vereinten Nationen eine Genozid-Klage zulässt, während das Aussprechen des Begriffs in Deutschland als Volksverhetzung geahndet wird, leben wir offensichtlich in einem seltsam verengten Gehäuse. […]
9punkt 03.01.2024 […] Insofern haben wir das Problem dort ganz konkret. Es geht um Volksverhetzung, Antisemitismus, Gewaltverherrlichung, im Zweifelsfall auch Gewalt. […]
Efeu 27.05.2023 […] "Die Kunstfreiheit gilt auch für die mieseste Kunst des Erdballs", seufzt Joachim Hentschel in der SZ angesichts der sich abzeichnenden Posse, dass die Berliner Polizei wohl Ermittlungen gegen Roger Waters wegen Verdachts auf Volksverhetzung eingeleitet hat, weil der umstrittene Musiker im Rahmen einer allerdings offensichtlichen Rollenperformance bei seinen Konzerten (er spielt einen Rockstar, der sich zum faschistischen Diktator aufspielt) in einer Art Nazi-Uniform zu sehen ist. […]
9punkt 14.04.2023 […] Und in der Berliner Zeitung ist wegen Döpfners Äußerungen gegen Ostdeutsche die Hölle los: Er sollte gesellschaftlich geächtet werden, fordert Maritta Adam-Tkalec - seine Aussagen sieht sie nahe an der "Volksverhetzung": "Das Ansinnen, 'aus der ehemaligen DDR eine Agrar- und Produktionszone mit Einheitslohn zu machen' weist in die dunkelsten Ecken der Zivilisation: Reservate, Apartheit-Zonen, Gulags, Gettos - wo Minderwertige, Arbeitsvölker, Aussätzige vom guten Teil der Bevölkerung ferngehalten werden und sich noch etwas nützlich machen." […]
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