Stichwort

Volksabstimmung

58 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 5
9punkt 25.11.2019 […] In der SZ fragt sich Johann Schloemann, wie er zu dem Vorschlag steht, über die rund eine Millarde Euro teure Sanierung der Stuttgarter Oper durch eine Volksabstimmung zu entscheiden. Der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, hat das erstmal nicht ausschließen wollen. […]
9punkt 12.09.2019 […] Wenn heute der Rechtsnationalismus so stark ist, dann hat das auch damit zu tun, dass sich Deutschland nach der Wende nicht mit einer Volksabstimmung eine neue Verfassung gegeben hat, meint in der Welt der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Werner Schulz. […]
9punkt 09.01.2019 […] In der Parlamentsdebatte müssen die entscheidenden Argumente im Hinblick auf die Volksabstimmung ausformuliert werden. Die Lernfähigkeit der Demokratie macht auch eine Zweitabstimmung über denselben Gegenstand sinnvoll, wenn sich Resultate nachträglich als Fehlentscheide erweisen. […]
9punkt 05.11.2018 […] Im Guardian denkt Paul Chadwick über neueste Wendungen im Kampf zwischen religiöser Empfindlichkeit und freier Rede nach: Im erzkatholischen Irland hat man gerade per Volksabstimmung den Blasphemieparagrafen abgeschafft. […]
9punkt 20.10.2018 […] Und das erhöht die Chancen bei einer Volksabstimmung über die Vereinigung der Republik Irland mit Nordirland, die schon lange zu den Plänen von Sinn Féin gehört. […]
9punkt 10.09.2018 […] Im Jahr 2016 erfuhren wir, warum es wichtig ist, dass unser Wahlkollegium - ursprünglich dazu bestimmt, eine weitere Gruppe von Menschen zwischen die Volksabstimmung und die Präsidentschaft zu stellen... - zu einer schalen Fiktion geworden ist." […]
9punkt 01.02.2018 […] Die NZZ bringt mit Blick auf die anstehende Volksabstimmung zur No-Billag-Initiative gegen die Schweizer Rundfunkgebühren ein Pro und Kontra . […]
9punkt 25.01.2018 […] Die Iren und Irinnen können im Mai endlich per Volksabstimmung für ein liberaleres Abtreibungsrecht stimmen, berichtet Ralf Sotschek in der taz: "Eine deutliche Mehrheit in der Bevölkerung und im Parlament ist dafür, den Verfassungsparagrafen zu streichen. […]
9punkt 29.12.2017 […] Jürg Altwegg schildert in der FAZ die miese Stimmung gegenüber dem Schweizer Rundfunk und Fernsehen SRG vor der Volksabstimmung über die Rundfunkgebühren: "Die SRG ist daran alles andere als unschuldig. […]
9punkt 21.12.2017 […] Es könnte heute in Katalonien einen unklaren Wahlausgang geben, meint Rainer Wandler in der taz: "Zünglein an der Wage wird wohl die Partei CeCP der Bürgermeisterin von Barcelona Ada Colau mit ihrem Spitzenkandidat Xavier Domènech. […]
9punkt 07.12.2017 […] Nicht nur in der Schweiz drohen die Öffentlich-Rechtlichen Sender durch eine Volksabstimmung unter die Räder zu kommen. Götz Hamann erzählt in der Zeit, dass die öffentlich-rechtlichen Systeme überall in Europa unter Druck stehen: "Und insofern ist es keine Spinnerei mehr zu fragen: Könnte dem Öffentlich-Rechtlichen der Lebensfaden reißen?" […]
9punkt 09.11.2017 […] Nach all den internationalen Erfahrungen mit Referenden (Brexit, Katalonien) diskutiert die kommende Jamaika-Koalition allen Ernstes über die Zulassung von Volksabstimmungen auf Bundesebene. […]
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