zuletzt aktualisiert 24.04.2024, 15.08 Uhr
≡
Home
Presseschauen
Kulturrundschau Efeu
Debattenrundschau 9punkt
Medienticker
Magazinrundschau
Bücher
Bücherschauen
Bücherbrief
Tagtigall
Fotolot
Vorworte
Vorgeblättert
Stöbern
BuchLink
Kino
Im Kino
Rubrik Film in Efeu
Magazin
Essay
Intervention
Meldungen
Dokumentation
In eigener Sache
Archiv
Newsletter
Presseschau-Absätze
Bücher
Stichwort
Verfassungsreform
9 Presseschau-Absätze
9punkt
11.12.2015
[…]
fessor Jean-Pierre Dubois kritisiert im Interview mit der NZZ die Reaktionen französischer Politiker auf die Anschläge in Paris. Viel zu überhastet findet er etwa die für Januar angekündigte
Verfassungsreform
: Damit wolle die Regierung "nicht nur den Ausnahmezustand in die Verfassung einschreiben, sondern auch eine Bestimmung, die die Menschenrechtsliga mit allen Mitteln bekämpfen wird: die Aberkennung
[…]
Feuilletons
08.12.2012
[…]
Präsidenten seines Landes erzählen kann: "'Man kann sehr offen mit ihm sein, und er hört freundlich zu. Ich sagte: Sie sind Vertreter einer Organisation, deren Geldquellen im Verborgenen liegen. Ihre
Verfassungsreform
ist durch nichts legitimiert. Und er lächelte die ganze Zeit und sagte, er gebe mir in allen Punkten recht. Er sagte: Vielen Dank, lassen Sie uns ein gemeinsames Foto machen.' Weitere Artikel:
[…]
Feuilletons
08.02.2008
[…]
erpressen, gehört zur systemimmanenten Normalität. Die Kommunisten in der Regierung Prodi übten sich ebenfalls in diesem Spiel. Unter Berlusconi war es die Lega Nord, die ihre Auffassung über
Verfassungsreform
und Wahlrecht durchsetzte. Die Erstere ist inzwischen sang- und klanglos gescheitert, doch nach dem monströsen, extreme Zersplitterung begünstigenden Wahlrecht müssen die Italiener im April ein
[…]
Feuilletons
04.06.2005
[…]
sanitaire" ins Zentrum der öffentlichen Debatte zu dringen. "Freilich beobachtet man diesen Prozess in mehrerlei Hinsicht mit gemischten Gefühlen. Sowohl die kürzlich erfolgte Abstimmung über die
Verfassungsreform
in Ägypten als auch die laufenden Wahlen in Libanon könnten auf abstrakter Ebene als Schritte in Richtung Demokratisierung gewertet werden, waren in Wirklichkeit aber kaum mehr als 'Entscheide'
[…]
Feuilletons
23.12.2004
[…]
Die Revolution in der Ukraine "hat verloren", behauptet der Kiewer Politologe Wladimir Polochailo in einem Interview auf den Tagesthemenseiten. "Ihr Ziel war es ja ganz und gar nicht, Reformen einzul
[…]
Magazinrundschau
02.07.2004
[…]
Nach langen sechs Wochen der Auszählung wurde Gloria Arroyo nun in ihrem Amt als Präsidentin der Philippinen bestätigt, berichtet der Economist. Als erste Amtshandlung beabsichtige Arroyo eine
Verfassungsreform
- eine Maßnahme, deren Wichtigkeit man als Außenstehender leicht unterschätzen könne: "Diejenigen, die noch daran zweifeln sollten, dass das politische System auf den Philippinen eine drastische
[…]
Magazinrundschau
01.05.2004
[…]
führende politische Kommentatoren (Robert Hazel, Anthony Barnett, Geoffrey Howe, Ferdinand Mount und Vernon Bogdanor) über die zweite Phase der von der Labour-Regierung in die Wege geleiteten
Verfassungsreform
.
[…]
Feuilletons
30.07.2003
[…]
Das hatte sich Paris so schön ausgedacht: die geplante
Verfassungsreform
für Korsika - Zusammenlegung der beiden Departements mit den Hauptorten Bastia und Ajaccio, ein gemeinsamer Präfekt, Abschaffung des "Conseil General" und Stärkung des korsischen Regionalparlaments - sollte eigentlich die Dezentralisierung Frankreichs einleiten. Doch ging Jacques Chirac dabei wohl etwas zu hochnäsig vor. Die Korsen
[…]
Feuilletons
19.11.2002
[…]
personell in der Lage sind, die Bevölkerung mit klaren Alternativen zu konfrontieren und damit Richtungsentscheidungen zu erzwingen, ist diese Republik am Ende." Aus diesem Grund müsse auch über eine
Verfassungsreform
nachgedacht werden, denn "selbst eine handlungsbereite Bundesregierung könnte leicht an den permanenten Plebisziten von sechzehn Landtagswahlen scheitern". Verena Lueken hat die Bundestagsdebatte
[…]