Stichwort

Rechtsstaatlichkeit

168 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 14
9punkt 20.05.2025 […] Donald Trump hat es auf die Rechtsstaatlichkeit in Amerika abgesehen und diese mit vielen "executive orders" angegriffen. […]
9punkt 07.05.2025 […] Im Innern sind derzeit im Visier: die Rechtsstaatlichkeit. Die 'alte Garde' des Militärs. Die Sicherheitsdienste. […]
Magazinrundschau 04.05.2025 […] Das Schlimmste ist, dass wir mit dem Verlust der Rechtsstaatlichkeit auch das System verlieren, auf dem unsere Demokratie beruht. […]
9punkt 24.04.2025 […] In der taz beschreibt der in den USA lebende Jurist Manfred Wiegandt die Erosion der Rechtsstaatlichkeit in den USA am Beispiel der Abschiebung hunderter Venezolaner nach El Salvador. […]
9punkt 08.04.2025 […] Nach der Lockerung der Schuldenbremse müssen jetzt die Themen "Klimawandel, Migration, demografischer Wandel und KI" angepackt werden, meint sie und schlägt vor die EU statt um die Türkei um Kanada zu erweitern: "Kanada teilt mit der EU die Auffassung von Rechtsstaatlichkeit und liberaler Gesellschaft - im Gegensatz zur Türkei, die zunehmend autoritär regiert wird. […]
9punkt 07.04.2025 […] Die EU ist zwar gezwungen, sich zu ihrem Schutz zu rüsten, aber wenn sie es tut, baut sie nur ihre Macht auf Kosten der Rechtsstaatlichkeit aus und befördert so ein "wieder"? Boehms gewollte Unschärfe zeigt keinen Weg auf, wie man den Frieden angesichts eines gewaltbereiten und verhandlungsunwilligen Feindes bewahren kann. […]
9punkt 03.04.2025 […] Die gesamte grundsätzliche Aufgabe des Obersten Gerichtshofs, die Rechtsstaatlichkeit zu wahren, Menschenrechte zu schützen und die Macht der parlamentarischen Mehrheit zu kontrollieren, ist damit beinahe unmöglich zu erfüllen." […]
Magazinrundschau 27.01.2025 […] In einer Welt, in der nur Charisma zählt, gibt es keine Kontrollen und Ausgleiche, in einer Welt, in der Emotionen die Vernunft besiegen, gibt es keine Rechtsstaatlichkeit - nur eine Leere, die jeder mit einer schockierenden und fesselnden Geschichte füllen kann." […]
9punkt 09.01.2025 […] Wichtig sei, dass europäische Staatschefs weiter auf die Einhaltung des Rechts bestehen, auch wenn es die mächtigen USA nicht tun. "Das von Rechtsstaatlichkeit und Verträgen geleitete System muss seine Stärke zeigen, etwa durch die Regulierung von sozialen Medien, durch den Schutz der Meinungsfreiheit, die nun durch eine Lügenfreiheit erschüttert wird. […]
Magazinrundschau 02.01.2025 […] Aber es ist erfreulich, dass Oppositionelle sich zunehmend auf die nach dem Sturz Orbáns notwendigen Reformen der Rechtsstaatlichkeit, der gegenseitigen Kontrolle und des Wahlsystems konzentrieren. […]
9punkt 18.12.2024 […] Die Wohlfahrtsstaaten Europas und in geringerem Maße auch Amerikas sorgten für ein Gleichgewicht zwischen negativer Freiheit (dem Recht zu tun, was man möchte), positiver Freiheit (der Fähigkeit, Ziele zu verwirklichen) und kollektiver Freiheit (demokratischer Solidarität und Rechtsstaatlichkeit). Doch mit Eintritt in das einundzwanzigste Jahrhundert begann dieses Gleichgewicht zu zerbrechen. […]
9punkt 29.10.2024 […] Von der Europäischen Kommission hätte er sich etwas mehr erwartet: "Ich bin ein bisschen enttäuscht, wie wenig die Europäische Kommission auf diese Situation reagiert, auch auf die Justizreform zum Beispiel, auf den Abbau der Rechtsstaatlichkeit. Positiv überrascht aber bin ich von der großen Welle der Solidarität aus der europäischen Kulturszene. […]
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