Stichwort

Notstandsgesetze

2 Presseschau-Absätze
Magazinrundschau 31.03.2020 […] "In einer gesunden, normalen politischen Atmosphäre, könnte vielleicht tatsächlich so eine Ermächtigung erteilt werden", meint Győző Mátyás zu der neuen Notstandsregelung, "denn niemand würde sich fürchten, dass die Regierung sie missbraucht und ihre Macht dadurch ins Unbegrenzte wächst. […]
9punkt 20.02.2017 […] Arno Frank erzählt in der taz, dass sich rechtextremistische Jugendbewegungen in Europa (die "Identitären") neue Symbole suchen. […]