Stichwort

Neuwahlen

85 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 8
9punkt 14.06.2024 […] Er bekennt seine Abneigung gegen Macron, die Neuwahlen in Frankreich hält er dennoch für einen Fehler. […]
9punkt 11.06.2024 […] Juni und 7. Juli sind Neuwahlen. "Im Elysée-Palast wurde erläutert, dass Macron einen gaullistischen Moment erlebe", berichtet Michaela Weigel in der FAZ. […]
9punkt 13.05.2024 […] Die prorussische Einstellung von Ministerpräsident Iwanischwili vor den anstehenden Neuwahlen für das Parlament "scheint da eigentlich keine erfolgversprechende Strategie zu sein. […]
9punkt 19.04.2024 […] Meinungsumfragen zufolge würde er Neuwahlen heute haushoch verlieren. Aber er wurde für vier Jahre gewählt und hat keinen Anlass zurücktreten, es sei denn, seine Koalition zerfiele. […]
9punkt 01.03.2024 […] Dann hofft er, dass Netanjahu gekippt wird: "Der Ärger der Menschen zwischen 20 und 45 ist so groß, dass sie sagen werden: 'Schluss mit Netanjahu'. Es wird Neuwahlen geben." "Am 7. Oktober 2023 erreichte Israels Politik ihren Tiefpunkt", schreibt Jakob Hessing, 1944 im Versteck eines KZ-Außenlagers als Sohn ostjüdischer Eltern geborener Germanist, der im Tagesspiegel indes nachzeichnet, wie Netanjahus Machtpolitik ihn zunehmend blind machte: "Er glaubte schon, seine kleine Diktatur errichten zu können, und sah nicht mehr, was vor seinen Augen geschah. […]
9punkt 06.02.2024 […] Sie könnte in einer Abkühlungsperiode den Boden für Neuwahlen bereiten, die internationale Hilfe und den Wiederaufbau im Gazastreifen koordinieren und neue rechtsstaatliche Mechanismen schaffen. […]
9punkt 27.01.2024 […] Oktober wissen, dafür fordert er aber palästinensische Neuwahlen - unter Einbeziehung der Hamas: "Die Hamas existiert. […]
Magazinrundschau 22.01.2024 […] Fast alle meine Quellen fügen hinzu, dass es, auch wenn Netanjahu in handfesten politischen Schwierigkeiten steckt und ein Misstrauensvotum oder Neuwahlen schon diesen Sommer befürchten muss, unklug wäre, nicht mit ihm zu rechnen. (…) Seine Listigkeit, wenn es darum geht, Koalitionen und Bündnisse zu bilden, ist in der israelischen Politik unerreicht und hat nur noch neue Höhen erreicht, als er seine Prinzipien über Bord geworfen und sich mit Leuten wie Ben-Gvir und Smotrich verbündet hat." […]
9punkt 13.01.2024 […] Ich glaube, aus politischem Kalkül: weil sein Kontrahent Benny Gantz erklärt hat, sich erst nach Kriegsende für Neuwahlen einzusetzen, und weil so viele frühere Anti-Netanjahu-Demonstranten als Soldaten eingebunden sind oder finden, mitten im Krieg sei der Zeitpunkt für politische Proteste nicht richtig. […]
9punkt 14.11.2023 […] Könnte es sein, dass er die Kämpfe in die Länge ziehen möchte, um sich nicht seinem Volk stellen zu müssen? Die Forderung nach Neuwahlen wird lauter." Ebenfalls auf SpiegelOnline staunt die Schriftstellerin Dana von Suffrin beim Blick auf ihren Twitterfeed, wie schnell sich der Antisemitismus in der deutschen Gesellschaft zu erkennen gegeben hat: "Wo waren Sie, als Emilia Roig 'Genozid' rief? […]
9punkt 06.11.2023 […] Die Likud-Partei von Regierungschef Netanjahu erhielte bei Neuwahlen von ihren aktuell 32 nur noch 19 Sitze. Die ultrarechten Parteien kämen nur noch auf vier oder fünf Sitze. […]
9punkt 16.10.2023 […] Die Regierungsbildung sollte nun kompliziert werden, Tusk hat gute Chancen, aber: "Führt all dies nicht zu einer handlungsfähigen Regierung, drohen Neuwahlen im nächsten Frühjahr. Es gibt kaum jemand in Polen, den diese Aussicht nach einem fürchterlich polarisierenden Wahlkampf begeistert." […]
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