Stichwort

Illiberale Demokratie

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Efeu 23.09.2021 […] Bild: Jordan Strafer. PEP (Process Entanglement Procedure) Video-Still, 2019. […]
Magazinrundschau 15.05.2020 […] Mitte April gab der ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk dem Spiegel ein Interview, in dem er im Bezug auf das ungarische Notstandsgesetzes sagte, dass Carl Schmitt stolz wäre auf Viktor Orbán, wobei Tusk diese Aussage nicht weiter ausführte. […]
Magazinrundschau 28.10.2019 […] Ivan Krastev und Stephen Holmes erklären sich den Illiberalismus in Osteuropa - wie kürzlich schon Timothy Garton Ash in der New York Review of Books - vor allem mit der enormen Emigration, die Länder wie Polen, Ungarn oder Lettland aushalten müssen und mit einer panischen Angst vor dem demografischen Kollaps. […]
Magazinrundschau 17.06.2019 […] Nach den Europa-Wahlen hält es Ivan Krastev für illusorisch, dass die rechtsradikalen Parteien bald wieder in der Versenkung verschwinden. […]
9punkt 07.06.2019 […] Heute tritt Theresa May offiziell zurück, auch wenn sie kommissarisch im Amt bleibt. […]
Magazinrundschau 22.03.2019 […] Die Populisten verbindet die gemeinsame politische Strategie, die es erforderlich mache, die Geschichte umzudeuten: "Um zu erklären, was er mit illiberaler Demokratie meine, sagte Orbán: 'Illiberale Demokratie ist, wenn die Liberalen nicht gewinnen.' […]
9punkt 10.01.2019 […] Ein unvermutetes Zeichen der Hoffnung entdeckt Ian Johnson in einer Reportage für das Blog der New York Review of Books in der Slowakei. […]
9punkt 10.10.2018 […] Polen oder Ungarn werden gern als "illiberale Demokratien" bezeichnet - ein Begriff, den Nils Meyer-Ohlendorf und Michael Meyer-Resende von der NGO Democracy Reporting International nicht gern hören. […]
9punkt 24.09.2018 […] "Illiberale Demokratie" ist nicht mehr Demokratie, sondern ein demokratisch illegitimes, manipuliertes Regime, das diesen beschönigenden Namen nicht verdient, schreibt Jan-Werner Müller in einem Essay für die Gegenwartsseite der FAZ: "Wer meint, zum empirischen Nachweis einer Demokratie genüge es, zu zeigen, dass die Regierung nicht am Wahltag die Urnen mit gefälschten Zetteln füllen ließe, der übersieht, dass es keine Demokratie ohne ergebnisoffenen demokratischen Willensbildungsprozess geben kann. […]
9punkt 24.08.2018 […] Die Bücke von Genua ist auch eingestürzt, weil die Familie Benetton, der das italienische Autobahnnetz zu großen Teilen gehört, nur eigene Sicherheitsexperten einsetzte, aber nicht unabhängig kontrolliert wurde, schreibt die Mafia-Expertin Petra Reski in der taz: "Im Jahr 2017 lag der Bruttogewinn bei 2,4 Milliarden Euro, die allerdings nicht in die Instandhaltung der Autobahnen gesteckt wurde, sondern in den Flughafen von Nizza und den Kauf von Anteilen am größten Betreiber des spanischen Autobahnnetzes und an der Gesellschaft, die den Eurotunnel betreibt. […]
9punkt 17.08.2018 […] Nicht Autokratie ist die größten Bedrohung westlicher Demokratie, sondern illiberale Demokratie, schreibt Andreas Zielcke in der SZ mit Blick auf Polen, Ungarn oder Venezuela, wo längst ein "Volksstaat im Rechtsstaat" herrsche: "Es gehört nicht viel dazu, in der fatalen Alternative Souveränität versus Politik das Gefälle des Volksstaates im Staat zu erkennen, gerade auch, was die Gestaltungsenergie oder -lethargie betrifft. […]
9punkt 16.08.2018 […] Einen sehr interessanten Einwand gegen die These, dass die Stimmen für Populisten Frucht sozialen Zurückgelassenseins seien, macht Matthew Kaminski in politico.eu: Polen ist ein wirtschaftlich dynamisches Land mit gerade mal 4 Prozent Arbeitslosigkeit. […]
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