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Bücher
Stichwort
Illiberale Demokratie
Rubrik: 9punkt - 10 Presseschau-Absätze
9punkt
07.06.2019
[…]
Heute tritt Theresa May offiziell zurück, auch wenn sie kommissarisch im Amt bleibt. In ihrer Mannschaft verbreite sich leise Schadenfreude, berichtet ein Reporterteam in politico.eu: "Im Vereinigten
[…]
9punkt
10.01.2019
[…]
einer Reportage für das Blog der New York Review of Books in der Slowakei. Ein Jahr nach dem Mord an dem Journalisten Jan Kuciak ist das Land dank einer aktiven Zivilgesellschaft nicht zur
illiberalen Demokratie
abgesunken: "Anstatt sich Ungarn, Polen und der Tschechischen Republik anzuschließen und in Richtung Autoritarismus zu schieben, haben sich Hunderttausende Slowaken um ihre fragile Demokratie
[…]
9punkt
10.10.2018
[…]
Ungarn werden gern als "
illiberale Demokratien
" bezeichnet - ein Begriff, den Nils Meyer-Ohlendorf und Michael Meyer-Resende von der NGO Democracy Reporting International nicht gern hören. Denn was heißt das? Doch nur, dass es zwei Arten von Demokratie gibt, die irgendwie gleichartig nebeneinanderstehen, warnen die beiden auf sueddeutsche.de: "Der Begriff der '
illiberalen Demokratie
' macht unsichtbar, dass
[…]
9punkt
24.09.2018
[…]
"
Illiberale Demokratie
" ist nicht mehr Demokratie, sondern ein demokratisch illegitimes, manipuliertes Regime, das diesen beschönigenden Namen nicht verdient, schreibt Jan-Werner Müller in einem Essay für die Gegenwartsseite der FAZ: "Wer meint, zum empirischen Nachweis einer Demokratie genüge es, zu zeigen, dass die Regierung nicht am Wahltag die Urnen mit gefälschten Zetteln füllen ließe, der übersieht
[…]
9punkt
24.08.2018
[…]
enthalten sind, deren genauer Inhalt bis heute geheim ist. 'Der Staat hat abgedankt', sagte der Generalstaatsanwalt von Genua. Man könnte auch sagen: Demokratie ist nichts für Feiglinge." Mit der "
illiberalen Demokratie
" eines Viktor Orban steht der Faschismus schon vor der Tür, schreibt Massimo Riva, Chefkommentator von La Repubblica in der Welt. Mit Blick auf Angela Merkels mögliche Kanditatur für die P
[…]
9punkt
17.08.2018
[…]
Nicht Autokratie ist die größten Bedrohung westlicher Demokratie, sondern
illiberale Demokratie
, schreibt Andreas Zielcke in der SZ mit Blick auf Polen, Ungarn oder Venezuela, wo längst ein "Volksstaat im Rechtsstaat" herrsche: "Es gehört nicht viel dazu, in der fatalen Alternative Souveränität versus Politik das Gefälle des Volksstaates im Staat zu erkennen, gerade auch, was die Gestaltungsenergie
[…]
9punkt
16.08.2018
[…]
2015, als die Partei Recht und Gerechtigkeit die Mitte-Rechts-Bürgerplattform von der Macht verdrängte, hatte wenig mit Wirtschaft zu tun. Dies war eine polnische Version von Viktor Orbáns '
illiberaler Demokratie
', die auf Blut, Boden und der Angst vor dem 'Anderen', dem Migranten, aufgebaut war. Das war nicht ein Hilferuf von Weißen ohne Arbeit. Polen hat weder stagnierende Löhne noch bleibende Narben
[…]
9punkt
19.05.2018
[…]
Society European Policy Institute, das mit George Soros' Stiftung von Budapest nach Berlin umziehen wird. Er warnt in politico.eu die Politiker der EU-Staaten, dass Viktor Orbans Modell der "
illiberalen Demokratie
" auf die Westbalkanstaaten abfärben wird, falls die EU keine Handhabe gegn Orban findet. Ansteckend sei dieses Modell schon, weil es keine Ideologie benötige - es reiche die Definition eines
[…]
9punkt
01.02.2017
[…]
Projekts des Westens sind: Menschenrechte, Minderheitenschutz, Rechtsstaatlichkeit. Doch es ist evident, dass es auch Mitgliedsstaaten der EU gibt, die sich daran nicht halten, die sich als
illiberale Demokratien
definieren. Ich denke da an Ungarn und Polen. Dieses Problem muss die EU lösen, denn sie kann sich nicht mehr als Wertegemeinschaft bezeichnen, wenn es über die Einhaltung ihrer Gründungsb
[…]
9punkt
14.11.2016
[…]
zur letzten Verteidigerin des freien Westens", schreiben Alison Smale und Steven Erlanger in der New York Times. "Merkel muss ein wieder auflebendes Russland einhegen, das sein Modell einer '
illiberalen Demokratie
' durch Subventionierung demagogischer Parteien im ganzen Kontinent verbreitet und die Flamme des Populismus anfacht. Da Trump offen Wladimir Putin bewundert, wird es sogar schwierig werden
[…]