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Stichwort
Europaparlament
25 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 26.06.2015 […] Berliner Stadtschloss auf Facebook posten wollen? In einem Report des Europaparlamentes zur anstehenden Urheberrechtsreform wird die Panoramafreiheit angegriffen - also das Recht, öffentliche Gebäude oder Kunst fotografieren und die Aufnahmen anschließend verwerten zu können, berichtet Torsten Kleinz auf Zeit digital: ""Das Europaparlament vertritt die Auffassung, dass die gewerbliche Nutzung von Fotografien […] 9punkt 18.04.2015 […] Klare Position der deutschen Parlamentarier zum Völkermord an den Armeniern fordert Stephan-Andreas Casdorff im Tagesspiegel: "Das Europaparlament tut es, der Bundestag nicht? Das kann nicht sein, das darf nicht sein - zum Völkermord an den Armeniern müssen sich die deutschen Abgeordneten verhalten. Und zwar so: Sie müssen ihn in einer Entschließung benennen und verurteilen. Sie müssen damit Druck […] 9punkt 28.11.2014 […] Das Europaparlament hat in einer nicht bindenden Resolution dafür gestimmt, Googles Suchmaschinengeschäft von anderen Unternehmensbereichen abzutrennen. In der taz fasst Eric Bonse die Befürchtung der Grünen- und Piraten-Abgeordneten zusammen, dass es in der Entschließung vor allem darum geht, auf Kosten von Netzneutralität und Verbraucherschutz das deutsche Leistungsschutzrecht durchzusetzen. Vorgebracht […] 9punkt 26.11.2014 […] Auf Netzpolitik berichtet Andre Meister über die Enttarnung des Staatstrojaners Regin, mit der Informationen von The Intercept zufolge NSA und GCHQ bei Belgacom und anderen Zielen in Europa eingebroch […] 9punkt 25.11.2014 […] Das EU-Parlament ist fleißig und bereitet eine Abstimmung zum Vorschlag vor, Google zu zerschlagen und das Such- von anderen Geschäften abzutrennen, meldet turi2 unter Bezug auf das Handelsblatt und g […] 9punkt 22.11.2014 […] sicher weißt, ob er ein guter oder schlechter Mensch ist, dann geh das Risiko ein und nimm ihn mit in die Berge, und du wirst sehen, wer er ist." An diese Zeilen musste ich oft denken, wenn im Europaparlament Israel diskutiert wurde." […] 9punkt 04.11.2014 […] Yahia Gousami, dessen Name immer wieder in der Gefolgschaft Dieudonnés auftaucht. Er hat ihn in den Iran begleitet und steht der "antizionistischen Partei" vor, (auf deren Liste Dieudonné für das Europaparlament kandidierte, d. Red.), außerdem leitet er den "Bund der Schiiten in Frankreich"."
Der ukrainische Journalist Juri Durkot weist in der taz darauf hin, dass die prorussischen Separatisten nicht […] 9punkt 21.01.2014 […] In Italien ist es für Frauen fast unmöglich geworden, eine Abtreibung vornehmen zu lassen. In Spanien wurden die diesbezüglichen Gesetze verschärft. Im Europaparlament wurde der Estrella-Bericht über "Sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte" abgewiesen. Und Renée Greusard fragt in Rue89: "Wird es uns in Frankreich wie den Spanierinnen ergehen und die Abtreibung aus unseren Rechten verschwinden […] Magazinrundschau 30.10.2013 […] sich Zeit zu nehmen. Bis zum 14. Juni 2014 hat er das Projekt einer 'langfristigen Reflexion über die Einwanderungspolitik' vertagt. Eine Frist von acht Monaten, die lange nach den Wahlen für das Europaparlament im März endet. Eine politische Schandtat, um die Wählerschaft nicht zu verärgern. Und es geht nur um langfristige Reflexion. Nicht um eine Entscheidung." Das Foto zeigt eines der Kinder, Mohamad […] Feuilletons 14.01.2013 […] cher Unterschätzung der Araber, die auf ihre Art nicht weniger rassistisch als die Judenfeindlichkeit - im Wortsinn 'antisemitisch' - ist."
Das Feuilleton heute: Seit letzter Woche berät das Europaparlament über eine neue Datenschutzverordnung, die dem Bürger das Recht geben soll auf Auskunft, Korrektur und Löschung von persönlichen Daten, berichtet Marc Reichwein, der mit Brecht, Kant und Aleida […] Feuilletons 13.10.2012 […] nicht daran, der EU beizutreten. Das wäre für die klugen Skandinavier dann doch ein etwas zu hoher Preis für den Frieden."
Weiteres: Christian Geyer porträtiert Martin Schulz, den Präsidenten des Europaparlaments, als "Bauch- und Büchermensch", "Diplomat und Berserker". Im Graubündner "Schauenstein" vermittelt Andreas Caminada, der einzige Drei-Sterne-Koch der Schweiz, Jürgen Dollase die "Feinheit der […] Feuilletons 24.08.2012 […] unterzeichnet. Angesichts von Putins Bestrebungen, den angeblichen "Antifaschismus" der Sowjetunion zum Kernmythos einer antiwestlichen Politik zu machen, unterstützt Richard Herzinger die Idee des Europaparlaments, den 23. August zum Gedenktag für Opfer aller Totalitarismen zu machen - auch gegen jüdische Organisationen, die eine Relativierung des Holocaust befürchten: "Die unbestreitbare Einzigartigkeit […] Feuilletons 29.06.2012 […] gegen das Beschneiden ihrer Kinder entscheidet, erzählt der israelische Mediziner und Publizist Gil Yaron, der auch seinen eigenen Sohn nicht hat beschneiden lassen. Christian Geyer verfolgt im Europaparlament Diskussionen über das Demokratiedefizit bei den Euro-Maßnahmen. Paul Ingendaay schaut sich auf Madrider Kleinbühnen um, wie das Theater in Spanien unter den Bedingungen der Wirtschaftskrise zu […] Magazinrundschau 09.12.2011 […] und Italiens zu Gunsten Deutschlands, sondern aller Länder, einschließlich - und vielleicht in erster Linie - Deutschlands, zu Gunsten der EU, der Exekutive in Brüssel und eines demokratischeren Europaparlaments." […] Feuilletons 12.09.2011 […] Uwe Rada beim Europäischen Kulturkongress in der Jahrhunderthalle in Breslau: "Also sprach auch Staatspräsident Bronislaw Komorowski vom Europa der Vielfalt, und Jerzy Buzek, der Präsident des Europaparlaments, entpuppte sich gar als Freund der Anarchie. 'In der Politik ist sie kein guter Ratgeber', lobte er, 'in der Kunst hingegen ist sie die Voraussetzung für Kreativität.' Kein Wunder, dass Polens […]
