Stichwort

Europaparlament

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9punkt 16.07.2024 […] Europas rechte Parteien marschieren mitnichten im Gleichschritt, stellt der Historiker Volker Weiß in der SZ fest und gibt einen Überblick zur chaotischen Situation der reaktionären Kräfte im Europaparlament. Natürlich gibt es "inhaltlich große Überschneidungen", einig sind sie sich jedoch vor allem darin, "Europa wieder nationalpolitisch zu fragmentieren", so Weiß: "Die chaotische Situation ist symptomatisch für ein Grundproblem der Anti-Europäer. […]
9punkt 03.06.2024 […] Die Anti-Klimaschutz-Bewegung ist groß, sie ist grenzüberschreitend und sie wird mutmaßlich das neue Europaparlament aggressiv dominieren. ... Die rechtsextreme Erzählung von der 'Großen Transformation', einem kosmopolitischen Elitenprojekt, das dem Volk fossilen Wohlstand und kulturelle Identität stehlen will, ist ein Angebot an echte oder vermeintliche Transformationsverliererinnen und an jene, die dem 'grünen' Projekt nicht trauen. […]
9punkt 21.03.2024 […] Die Europäische Union ist - das ist unumstritten - einer der wichtigsten Geldgeber der UNRWA weltweit. 82 Millionen Euro soll die Organisation in diesem Jahr erhalten. Im Europaparlament gibt es offenbar eine Mehrheit dafür, dass das auch so bleibt." […]
Magazinrundschau 15.02.2024 […] Infolge der Berichterstattung über die Begnadigung eines an Pädokriminalität beteiligten ehemaligen Schuldirektors, traten die Präsidentin Ungarns, Katalin Novák, sowie die ehemalige Justizministerin (und designierte Spitzenkandidatin der Regierungspartei für die kommenden Wahlen zum Europaparlament) Judit Varga vergangene Woche von allen politischen und öffentlichen Ämtern zurück. […]
Magazinrundschau 11.12.2023 […] In einem leider etwas drögen Text erinnern Lola Avril und Antoine Vauchez, an ein eigentlich spannendes Thema, das "Qatargate" in Brüssel vor einem Jahr: Es stellte sich damals bekanntlich heraus, dass einige wichtige Abgeordnete des EU-Parlaments, darunter eine stellvertretende Parlamentspräsidentin, von Katar großzügig geschmiert worden waren, damit das Scheichtum seine Fußball-WM in seinem Glanz und mit seinen Toten abhalten konnte. […]
9punkt 05.09.2023 […] Die besten Köpfe müssen (auch) in den Kreistagen und in den Gemeinderäten und nicht nur im Bundestag und im Europaparlament sitzen. Politische Bildungsarbeit und die Personalpolitik der demokratischen Parteien müssen gestärkt, nicht abgebaut werden. […]
9punkt 15.11.2022 […] Er gehörte zu den wenigen, die sehr früh Kontakt zur russischen Opposition suchten, schreibt sie: "Als Werner Schulz 2009 ins Europaparlament gewählt wurde, setzte er über einen Initiativantrag für 'Memorial' und die Menschenrechtsaktivisten Ljudmila Alexejewa, Sergej Kowaljow und Oleg Orlov den Sacharow-Preis des EU-Parlaments durch. […]
9punkt 24.06.2021 […] In Malta ist Abtreibung verboten, in Polen nur in extremen Ausnahmefällen erlaubt - das Europaparlament muss sich dringend an die Seite der Frauen stellen, fordern in der FR Iratxe García, Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europaparlament, Maria Noichl und Fred Maric, beide Europaabgeordnete der S&D Fraktion: "Das Guttmacher Institut hat berechnet, dass die Rate von Abbrüchen in Ländern, die Abtreibung verbieten, bei 37 pro 1000 Menschen liegt, während sie in Ländern, in denen es kein Verbot gibt, bei 34 pro 1000 Menschen liegt. […]
9punkt 31.03.2021 […] Die beiden hoffen darauf, dass das Europaparlament die Ratifizierung des Abkommens verweigert - auf Druck der europäischen Öffentlichkeit. […]
9punkt 20.07.2019 […] "Von welcher Hybris muss man getragen sein, um zu erwarten, dass eine Kandidatin aus einer konservativen Partei das komplette Programm der viertstärksten Fraktion im Europaparlament übernimmt?" Dabei sei sie auf viele Forderungen der Grünen eingegangen. […]
9punkt 21.01.2019 […] Nationalismen schließen einander normalerweise aus - aber mit der neuen Form des Nationalismus in Form des Rechtspopulismus ist das nicht mehr so, schreibt Welt-Autor Thomas Schmid, der vielfältige Bündnisversuche beobachtet, und vor allem den einen großen: "Europas Rechtspopulisten setzen auf die Wahl zum Europaparlament. Bisher waren sie dort auf verschiedene Fraktionen verteilt und behinderten sich gegenseitig - eben, weil sie ihre jeweiligen nationalen Ziele verfolgten. […]
Magazinrundschau 10.12.2018 […] Und wenn wir zu den Ereignissen der vergangenen Tage hinzufügen, dass Orbán bereit ist, die Hilfe der amerikanischen Altright-Größe Steven Bannon für die Wahlen zum Europaparlament anzunehmen (womit er zeigt, dass ihm die Europäische Volkspartei offensichtlich gleichgültig geworden ist), dann erscheint es klarer, was sich hier gerade abspielt und in welche Richtung wir uns gerade bewegen. […]
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