Stichwort

EU-Beitritt

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Magazinrundschau 29.10.2024 […] Das Ergebnis der Volksabstimmung in der Republik Moldau zum EU-Beitritt des Landes ist entsetzlich für die europäische Seite, meint der Wirtschaftsjournalist Wolfgang Münchau. […]
Magazinrundschau 09.07.2024 […] Am Vormittag wurde bekannt, dass der Europäische Rat den Beitrittsprozess Georgiens zur EU angehalten und gleichzeitig die Auszahlung von 30 Millionen Euro aus der Europäischen Friedensfazilität vor dem Hintergrund des "Agentengesetzes" gestoppt hat. […]
9punkt 05.07.2024 […] Im Oktober findet neben den Präsidentschaftswahlen in Moldau auch ein Referendum über den EU-Beitritt statt. Im FR-Gespräch hofft Moldaus Außenminister Mihai Popsoi darauf, dass sein Land für den Beitritt stimmt, aber: "Natürlich wird der Kreml keine Mühen und Kosten scheuen, um diesen Kurs zu unterminieren und Moldau zu destabilisieren - wie sie es ja bereits auch schon gemacht haben. […]
9punkt 03.07.2024 […] "Mit der Unabhängigkeit 1991 und dem EU-Beitritt 2014 bemühte sich das Land aufzuholen. Es ist kein einfaches Narrativ: Anders als in Österreich und Deutschland wurden die jüdischen Menschen nicht 'in den Osten' deportiert, sondern meist in der Nähe ihres Wohnorts ermordet. […]
9punkt 19.06.2024 […] Laut einer Umfrage vom April 2023 befürworten 89 Prozent der Georgier einen EU-Beitritt." […]
Magazinrundschau 18.06.2024 […] Der Politologe Alexandru Demianenco denkt über das gleichzeitig mit den Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau stattfindende Referendum über den EU-Beitritt des Landes nach. Es soll für eine konstitutionelle Verankerung dieses Ziels gestimmt werden, das damit nicht rückgängig gemacht werden kann und jeden derartigen Versuch verfassungswidrig machen würde. […]
9punkt 30.05.2024 […] Die Europäische Union hat klargemacht, dass dieses Gesetz ein ernsthaftes Hindernis für den EU-Beitritt darstellt. Dabei ist eine Zukunft in Europa keine fixe Idee, es geht nicht allein um die Mitgliedschaft, sondern um eine Befreiung von Russland, um eine Zukunft Georgiens als Kontinuum und autonomes Land. […]
Magazinrundschau 13.05.2024 […] In einer Umfrage von Anfang 2023 sprachen sich 89 Prozent der georgischen Bevölkerung für einen EU-Beitritt aus, und die Regierungspartei Georgischer Traum - Demokratisches Georgien (GD-DG) behauptet, eine pro-europäische Agenda zu verfolgen. […]
9punkt 13.05.2024 […] Deshalb demonstrieren Zehntausende gegen dieses Gesetz und gegen den russischen Einfluss: "Tatsächlich ist in Umfragen regelmäßig eine überwältigende Mehrheit der Menschen in Georgien für einen EU-Beitritt (und in etwas geringerem Maße für eine Nato-Mitgliedschaft)." […]
Magazinrundschau 17.01.2024 […] All diese Fantasien wurden durch einen unspektakulären Satz ausgelöst, in dem sich Selenski eindeutig auf den künftigen EU-Beitritt der Ukraine bezog. Im April meldete die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS, Selenski habe versprochen, die Regionen Wolhynien, Lemberg und Riwne im Gegenzug für die Hilfe und Unterstützung Polens abzutreten. […]
Magazinrundschau 16.11.2023 […] In der Zwischenzeit haben leider auch die internationalen Beziehungen an Stärke verloren, da sie sehr teuer sind und die ausländischen Partner nicht mehr so sehr an Ungarn interessiert sind. Nach dem EU-Beitritt 2004 sah der Westen das Problem der Region als gelöst an und reduzierte seine Präsenz z.B. auch im Bereich der freien Bühnen. (...) […]
9punkt 05.09.2023 […] Vorläufig, weil es nicht ausgeschlossen ist, dass irgendwann ein russischer Politiker an die Macht kommt, der mit dem Imperialismus bricht und seine Nachbarn in Frieden leben lässt. Ein EU-Beitritt ist nachgeordnet. Die Ukraine würde die Kriterien dafür ohnehin nicht erfüllen. […]
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