Stichwort

Direkte Demokratie

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9punkt 21.08.2023 […] scheinen nicht mehr recht zu funktionieren. Deshalb wird der 12. September vorgeschlagen, der Geburtstag der Verfassung von 1848. Doch auch dieser Bezug hat seine Tücken, so Hafner: "1848 war die direkte Demokratie, welche die DNA des Landes ausmache, wie alle politischen Lager zu bekräftigen nicht müde werden, kein Thema. Sie wurde erst später auf Druck der Linken wie der Konservativen eingeführt, zuerst […] der direkten Demokratie im französischen Frühsozialismus, der von Schweizer Intellektuellen aufgegriffen wurde. Das hört man in Bundesbern nicht gern. 1848 bekämpften die liberalen Eliten die direkte Demokratie. Sie fürchteten nicht nur den Einfluss des ungebildeten Pöbels, sondern auch um ihre Privilegien." Außerdem: Der Historiker und Philosoph Konstantin Sakkas spaziert für die NZZ durch Kopenhagen […]
9punkt 24.05.2023 […] fehlt aber die Legalität und Legitimität der Wählerstimmen-Mehrheit. Die indirekte Demokratie basiert auf Regeln und ist - trotz ihrer Mängel - deshalb kalkulierbar und strukturell rational. Die direkte Demokratie kennt nur stimmungsdiktierte Vorgaben. Sie ist irrational, peitscht die Gefühle der Massen auf und ist daher nach innen und außen unkalkulierbar. Genau das haben die Gründer der westlichen, […]
Magazinrundschau 17.11.2022 […] gkeit eines Apostels nach. Er hat sich Freunde in Ägypten und den Golfstaaten gemacht, indem er sich gegen die Islamisten positionierte. In den Medien geißelt er die Reichen und fordert mehr direkte Demokratie. Dieser Anstrich revolutionärer Rhetorik hilft ihm gegen politische Opponenten, scheint aber nie etwas zu bewirken." Weiteres: Joanne O'Leary liest Cathy Curtis' Biografie der Kritikerin Elizabeth […]
Magazinrundschau 05.12.2021 […] Gerechtigkeit" (so Petr Fischer) der sich selbst zuletzt "Sozialist und grüngefärbter Linksliberaler" nannte, blieb überzeugt, dass man nach anderen politischen Möglichkeiten suchen müsse: durch direkte Demokratie in Form von Referenden in grundlegenden Fragen (Ökologie, Geschlechtergleichheit) und auch durch freie Bürgerversammlungen, die er aus der Dissidentenzeit kannte und für viel kreativer hielt […]
Efeu 19.03.2021 […] In der ersten Lieferung ihrer neuen Perlentaucher-Literaturkolumne "Wo wir nicht sind" führt Thekla Dannenberg mit neuen Sachbüchern in die Welt der Pariser Kommune. Darunter finden sich auch die vor […]
9punkt 24.01.2020 […] grundsätzlich höhere Legitimität als seine verfassungsmäßigen Repräsentanten besitzt, ist mit der liberalen Vorstellung von Parlamentarismus und Demokratie unvereinbar. Es unterminiert auch die direkte Demokratie, da ja auch direktdemokratische Entscheidungsverfahren ihre rechtliche Verbindlichkeit durch die Verfassung erhalten und insofern Teil der 'konstituierten Gewalt' sind. Das 'radikaldemokratische' […]
Magazinrundschau 08.10.2019 […] Ausführlich würdigt Mitchell Cohen, einst Redakeur der ehrwürdigen Zeitschrift Dissent, die häufige Autorin des Blattes und Freundin Agnes Heller. Natürlich erinnert er an ihr Verhältnis zum berühmten […]
9punkt 11.09.2019 […] unsere Magazinrundschau). FAZ-Redakteur Peter Sturm würde dem wohl zustimmen. Die Krise der britischen Demokratie kam zustande durch ein aus Verlegenheit beschlossenes Referendum, legt er dar: "Direkte Demokratie sieht das System nicht vor. Nun hat aber gerade ein Vertreter der Konservativen Partei, die sich seit Urzeiten als Gralshüterin des spezifisch britischen parlamentarischen Systems betrachtet […]
9punkt 26.02.2019 […] Jeremy Corbyn macht eine Kehrtwende und hat angekündigt, dass er ein zweites Referendum unterstützt, um einen No-Deal-Brexit zu verhindern. Hintergrund ist wohl, dass viele Labour-Abgeordnete mit sein […]
9punkt 09.01.2019 […] gegen die Überflutungen in den digitalen Netzen geben: die Suche nach Oasen inmitten der Siliziumwüste." Direkte Demokratie hilft immer nur den Rechtspopulisten? Das stimmt so nicht, erklärt die sozialdemokratische Schweizer Politikerin Gret Haller in der SZ. Aber man kann auch direkte Demokratie richtig oder falsch machen. Voraussetzung für ihr Funktionieren sind klare Regeln, schreibt sie: "Volks […] "Volksentscheide müssen 'von unten' verlangt werden können. Plebiszitäre Referenden, Volksentscheide also, die nach Belieben der Machtträger 'von oben' ausgelöst werden, zerstören die direkte Demokratie. Das Brexit-Referendum ist da ein gutes Beispiel: Volksabstimmungen dürfen nicht unter Umgehung des Parlaments inszeniert werden, denn die Stimmberechtigten haben ein Anrecht darauf zu wissen, was ihre Vertreter […]
9punkt 25.06.2018 […] Die traditionell konservativen Parteien geben Widerstand und Abgrenzung gegen den Populismus auf und scheinen eher das Bündnis zu suchen, schreibt Thomas Schmid in der Welt: "Kurz, Söder, Salvini: Ein […]
9punkt 02.06.2018 […] eine, die keiner will, ein Replay der ausgepowerten Allianz von SPD und CDU, mit der Alternative für Deutschland, so gespalten sie sein mag, als drittstärkster Partei. Auch die AfD will mehr direkte Demokratie, weniger EU, ist getrieben von der Ablehnung von Immigranten und will sozialen Konservatismus. Und Polen und Ungarn sind inzwischen für alles, was man als liberal beschreiben könnte, verloren […]
9punkt 23.10.2017 […] Transformation ausserhalb der größeren Städte." In der SZ porträtiert Florian Hassel einen der möglichen Koalitionspartner Babiš', Tomio Okamura, Chef der rechtspopulistischen Partei "Freiheit - direkte Demokratie" (SPD), die bei den Wahlen viertstärkste Partei wurde. Auch in Italien gibt es Abspaltungsbestrebungen. Bei Volksabstimmungen in den von der Lega Nord regierten Regionen Lombardei und Venetien […]
9punkt 23.03.2017 […] der Internetgemeinde Donald Trump als analoge Farce der digitalen Disruption erscheint, jedenfalls zwingt er sie zur Selbstaufklärung. Sie denkt nun anders über schöpferische Zerstörung, über direkte Demokratie und die Abschaffung der Vermittler. Zum ersten Mal endete dieser Tage das Technik-Festival South by Southwest in Texas nicht in szenetypischer Selbstbeweihräucherung, es ende­ te im Katzenjammer […]
9punkt 14.12.2016 […] der Tat mit einer revolutionären Machtverschiebung auf allen Ebenen der Gesellschaft zu tun. Die Macht verschiebt sich von den Politikern zu den Bürgern. Die Stichworte lauten Partizipation, direkte Demokratie und Volksentscheid." […]
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