Stichwort

Zwangsgeld

4 Presseschau-Absätze
9punkt 28.10.2021 […] Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Eine Million Euro Zwangsgeld soll Polen pro Tag zahlen, bis sich die Disziplinarkammer am Obersten Gericht auflöst, die die Unabhängigkeit der Justiz gefährdet. […]
Magazinrundschau 19.02.2019 […] Was bedeutet eigentlich "ganz normale Korruption" im Altag? La Jornada, sozusagen die mexikanische taz, illustriert es am Beispiel der Zustände in Coyoacán, dem gutbürgerlichen Viertel im Süden von Mexiko-Stadt, wo sich auch das ehemalige Wohnhaus und heutige Museum von Frida Kahlo und Diego Rivera und, gleich um die Ecke, das Haus, in dem Trotzki ermordet wurde, befinden. […]
9punkt 06.08.2015 […] Die Funke-Mediengruppe hat mehrere Tausend Seiten zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr von ihren Webseiten entfernt, meldet Spiegel online. […]
Feuilletons 20.11.2009 […] Der Heidelberger Jurist (und Mitunterzeichner des Heidelberger Appells) Burkhard Hess hat eine klare Ansicht zum eigentlichen Clou von Google Books, nämlich verwaiste Texte ungefragt einzuscannen: "Jedes Vorhalten von digitalisierten Büchern und Druckwerken ohne ausdrückliche Genehmigung der Inhaber von Urheberrechten sollte verboten und unter Zwangsgeld- und Strafandrohung gestellt werden. Auf den Ort der Digitalisierung oder des Vorhaltens kann es angesichts der globalen Wirkung des Internets nicht ankommen, entscheidend ist die geschäftsmäßige Verbreitung im europäischen Binnenmarkt." […]