Stichwort

Wehrhafte Demokratie

12 Presseschau-Absätze
9punkt 19.01.2024 […] Bestellen Sie bei eichendorff21!Im FR-Gespräch mit Michael Hesse fordert der Politologe Carlo Masala dringend eine Aufrüstung Deutschlands, vor allem im Hinblick auf einen möglichen Wahlsieg Donald Tr […]
9punkt 13.01.2024 […] Nach den Correctiv-Enthüllungen zur AfD (unsere Resümees) behaupten rechte Zeitungen wie die Junge Freiheit, es habe sich beim Treffen hochrangiger AfD-Politiker mit Akteuren aus der rechtsextremen Sz […]
9punkt 15.12.2022 […] im Polen der Zwischenkriegszeit'. Der linksliberale Thinktank Krytyka Polityczna (Politische Kritik) hat es 2017 in polnischer Übersetzung herausgebracht und damit eine Diskussion über die 'wehrhafte Demokratie' in Gang gesetzt. Eine Debatte, die bis heute anhält. Das hat auch mit dem politischen Mord am Danziger Oberbürgermeister Paweł Adamowicz zu tun, der im Januar 2019 bei einer Benefizveranstaltung […]
9punkt 25.11.2022 […] Polit-Sabotage zugunsten von Putin ist noch einmal etwas anderes, und es hätte etwas Unangemessenes, wollte man derartigen Hooliganismus primär durch Kürzung von Subventionen beantworten - die wehrhafte Demokratie sieht schließlich auch nicht vor, Neonazis das Arbeitslosengeld zu kürzen, sondern ihnen unter Umständen politische Grundrechte zu entziehen." Zudem müsse ein politischer Verbund "effektive […]
9punkt 06.05.2022 […] Ein Team von Reuters-Journalisten ist nach Butscha zurückgekehrt, hat mit Zivilisten gesprochen und Dokumente ausgewertet, die vor Ort gefunden wurden, darunter den Ausweis eines Soldaten und einen Li […]
9punkt 27.10.2021 […] Frau Saba-Nur Cheema, die in der FAZ eine jüdisch-muslimische Kolumne bestreiten, hatten sich für den Boykott rechtsextremer Verlage in Frankfurt eingesetzt und sehen das jetzt anders. "Eine wehrhafte Demokratie macht genau das: Sie garantiert die Meinungsfreiheit und bezieht gegenüber Gegnern zugleich klar Position." Besonders wichtig, sagen die beiden, sei es, den Schulterschluss zwischen grob ge […]
9punkt 29.04.2021 […] rasmus-Stiftung in das von den anderen Parteien so prächtig bereitete Bett zu schlüpfen, berichtet Hasso Suliak in der Legal Tribune Online: "Verhindern will das nun die Initiative für ein 'Wehrhafte-Demokratie-Gesetz', das vor wenigen Tagen von der Bildungsstätte Anne Frank vorgestellt wurde. Bei dem Vorschlag, der vom ehemaligen Bundestagsabgeordneten und früheren Rechtspolitiker der Grünen, Volker […]
9punkt 02.12.2020 […] Die Bundesregierung hat ein Milliardenprogramm (unter dem Titel "Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetz") zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus beschlossen und will darum einige Organisationen großzügiger und langfristiger unterstützten. Peter Mathews liest sich den Katalog der Bundesregierung für den Perlentaucher durch und fürchtet, "dass es der Bundesregierung bei all diesen Maßnahmen gar […] us dienen soll, "neue deutsch-israelische Austauschprojekte u.a. auch mit sog. 'israelkritischen' Akteuren" zu fördern (so Punkt 60 des Katalogs der Bundesregierung). Programme wie dieses "Wehrhafte-Demokratie-Fördergesetz", aber auch Forderungen an die Regierungen etwa beim Thema Klima belegen für den Politologen Wolfgang Merkel in der FAZ "die Sehnsucht nach der Wissenschaft als neuem Philosophenkönig […]
9punkt 19.12.2019 […] Repräsentantenhauses stimmte nicht ein einziger Republikaner für die Aufnahme offizieller Ermittlungen gegen Trump (Unser Resümee). Durch den zunehmenden Extremismus der Republikaner ist die wehrhafte Demokratie in den USA ernsthaft in Gefahr, warnt dementsprechend auch der Politologe Jan-Werner Müller in der SZ: Mitch McConnel, republikanischer Politiker und Mehrheitsführer im Senat, "hat bereits […]
9punkt 20.07.2018 […] Laut dem "Religionsmonitor" der Bertelsmann-Stiftung fordern etwa die Hälfte der Westdeutschen, sechzig Prozent der Ostdeutschen und 39 Prozent der Muslime die kulturelle Anpassung von Migranten, schr […]
Feuilletons 19.12.2007 […] Christian Schlüter denkt unter der Dachzeile "Zeitgenössisches Contentmanagement" über die Pläne des Spiegel nach, ab Frühjahr 2008 alle seit 1947 in dem Blatt erschienenen Artikel sowie Lexika und Wö […]
Feuilletons 11.07.2006 […] Sven Felix Kellerhoff rollt den Historikerstreit noch einmal auf. Jürgen Habermas' Attacke vor 20 Jahren basierte seiner Meinung nach auf Überlegungen von 1979, die schon damals mit der Realität "wen […]