Stichwort

Volksabstimmungen

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9punkt 09.11.2017 […] Nach all den internationalen Erfahrungen mit Referenden (Brexit, Katalonien) diskutiert die kommende Jamaika-Koalition allen Ernstes über die Zulassung von Volksabstimmungen auf Bundesebene. Die taz veranstaltet ein pro und kontra zu der Frage, und auf beiden Seiten lesen sich die Argumente abgründig. "Die Demokratie ist bei manchen (Links-)liberalen in Verruf geraten, seit die Bevölkerung oft nicht […]
9punkt 23.10.2017 […] Tomio Okamura, Chef der rechtspopulistischen Partei "Freiheit - direkte Demokratie" (SPD), die bei den Wahlen viertstärkste Partei wurde. Auch in Italien gibt es Abspaltungsbestrebungen. Bei Volksabstimmungen in den von der Lega Nord regierten Regionen Lombardei und Venetien hat eine Mehrheit der Wähler sich für eine größere Autonomie von der Zentralregierung in Rom entschieden. Anders als in Katalonien […]
Efeu 28.09.2017 […] Im Interview mit der SZ begrüßt Frank Castorf "hundertprozentig" die Besetzung der Berliner Volksbühne als eine Art Volksabstimmung gegen Chris Dercon, dessen Einstellung durch Tim Renner und den Regierenden Bürgermeister Michael Müller total undemokratisch gewesen sei: Schließlich sei Müller "durch einen Putsch an die Macht gekommen" und habe "mit seiner SPD bei den Bundestagswahlen vom vergangenen […]
9punkt 25.01.2017 […] Gestern hat der britische Supreme Court entschieden, dass das Parlament vor dem Brexit konsultiert werden muss - aber es wird sich wohl brav an die Volksabstimmung halten. Nicht ohne Pathos erklärt der Labour-Abgeordnete Owen Smith im Guardian, warum er - anders als wohl die meisten Labour-Kollegen - jedenfalls nicht für den Brexit stimmen wird, der für ihn den Rechtspopulismus in Europa nur bestärkt […]
9punkt 01.07.2016 […] gerechtfertigt; ebenso wie die entsprechende Bereitschaft auf den uneingeschränkten Gebrauch der eigenen Freiheit zu verzichten, also zu Staatsbürgern - nicht aber zu 'Untertanen'! - zu werden." Volksabstimmungen können eine gute Sache sein, vorausgesetzt, man hat Übung darin, meint der Publizist Reginald Grünenberg in der Welt: "Nur so kann sichergestellt werden, dass die Bürger über die vorgelegte Frage […]
9punkt 17.03.2016 […] Volksabstimmungen, ob zum Brexit oder zur Flüchtlingspolitik, sind beliebt - vor allem bei Diktatoren, warnt Ian Buruma in der Welt, die gern auf das "Bauchgefühl" der Menschen zählen: "Der Wunsch nach Referenden ist nicht bloß ein Zeichen interner nationaler Spaltungen; er ist ein weiteres Symptom einer weltweiten populistischen Forderung, 'uns unser Land zurückzuholen'. Dies ist möglicherweise ü […]
Magazinrundschau 11.04.2015 […] ein "Mittelschichtenbusiness" und das Bild, das sie von der ungarischen Wirklichkeit vermittelt, wird - trotz größten Wohlwollens - falsch sein." Hier ein Gedicht von Erdös aus der NZZ zur Volksabstimmung vom 25. September 2011 in der Budapester Josefstadt, die Obdachlose aus dem öffentlichen Raum verbannen und das Durchwühlen von Mülltonnen verbieten wollte […]
9punkt 21.10.2014 […] Vereinten Nationen in Den Haag werfen, wo 33 mutmaßliche Kriegsverbrecher auf das Ende ihres Prozesses warten. Im Feuilleton der SZ berichtet Thomas Steinfeld aus Italien, dass Beppe Grillo jetzt per Volksabstimmung eine Rückkehr zur Lira erzwingen will. […]
9punkt 05.08.2014 […] Aldo Keel erzählt in der NZZ, dass Island mit einer Freigabe des Alkoholverkaufs liebäugelt, der bisher ein Monopol der staatlichen Akoholläden war. Schnaps ist überhaupt erst seit der Volksabstimmung 1933 zugelassen: "Es begann die Epoche des Staatsbranntweins, der den Namen "Schwarzer Tod" erhielt. Das Etikett zeigte einen Totenkopf - laut dem Schriftsteller Halldor Laxness "der letzte Witz großen […]
9punkt 16.05.2014 […] gedrängt haben. Die 'Aktion Entarteter Kunst' zielte dagegen auf Bilder, die sich in öffentlichen Sammlungen befanden. Damit hat sich der Staat gewissermaßen selbst enteignet." Dass es zu einer Volksabstimmung über das Flugfeld Tempelhof kommt, hat die piefige Berliner Stadtpolitik mit ihren piefigen Bebauungsplänen für das Areal mal wieder sich selbst zu verdanken, meint Dankwart Guratzsch in der Welt: […]
9punkt 11.02.2014 […] die Schweizer Intellektuellen vor der Abstimmung angelegentlich schwiegen. Auch Thomas Steinfeld denkt im Aufmacher der SZ über das Thema nach: "Die Schweiz unter den Bedingungen der jüngsten Volksabstimmung: Das ist auch der immer schon verlorene und doch immer wieder erneuerte Glaube an die nationale Immobilie im Zeitalter globaler Bodenlosigkeit." Mag sein, dass die Ukrainer nicht unbedingt bereit […]
Efeu 11.02.2014 […] November 2013 zunächst suspendiert, schließlich fristlos entlassen." Zwei neue Theaterinszenierungen befassen sich mit Flüchtlingen, lesen wir bei nachtkritik. Das hat angesichts der Schweizer Volksabstimmung zur Begrenzung der "Masseneinwanderung" von "Fremden" seine eigene Aktualität. Am Deutschen Theater Berlin zeigt Nuran David Calis in seiner Flüchtlingsrevue "Tee im Harem des Archimedes", wie […]
Feuilletons 03.12.2013 […] Tendenzen in Kroatien sollten dem Rest der EU als abschreckendes Beispiel dienen, warnt die Schrifstellerin Slavenka Drakulić bei Eurozine. Dort hat die Initiative "Im Namen der Familie" für eine Volksabstimmung geworben, die inzwischen abgehalten wurde: Knapp zwei Drittel der Wähler wollen einen Verfassungszusatz, der die Ehe nur zwischen Mann und Frau erlaubt (mehr hier). "In einem Land, das geplagt […]
Feuilletons 25.01.2013 […] gut, dass man die Artikel nicht mehr googlen kann! Also (fast) keine Links heute. Im Forum verteidigt Alan Posener David Cameron gegen das antibritische Gemurre nach Camerons Ankündigung einer Volksabstimmung über die EU: "Cameron machte den unverzeihlichen Fehler, die Beschwörer des 'mehr Europa' beim Wort zu nehmen. Er forderte mehr - mehr Freiheit in Europa, mehr Wettbewerb, mehr Demokratie, mehr […]
Feuilletons 09.11.2012 […] Am 25. November wird in einer Volksabstimmung über die geplante Erweiterung des Zürcher Kunsthauses entschieden. Auf zwei Seiten bezieht die NZZ Stellung für das Projekt: Samuel Herzog wägt Für und Wider ab - Geld scheint in der Debatte übrigens keine Rolle zu spielen - und kommt zum Ergebnis: "Das wichtigste Argument für die Erweiterung des Kunsthauses ist ganz einfach - es lautet: Platz", immerhin […]