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Stichwort
Volksabstimmungen
56 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 5
9punkt
02.09.2025
[…]
Francis Fukuyama hatte 1989 seinen Essay "Das Ende der Geschichte?" veröffentlicht, der später dann ohne Fragezeichen als Buch gedruckt wurde und sinnbildlich für die falschen Hoffnungen nach dem Ende der Sowjetunion stand, schreibt Alan Posener in der Welt.
[…]
9punkt
24.07.2025
[…]
So könnten beispielsweise europäische Bürgerversammlungen eingeführt werden, die
Volksabstimmungen
veranlassen und Gesetzesänderungen vorschlagen können.
[…]
Magazinrundschau
08.04.2025
[…]
Überall auf dem Kontinent gaben rivalisierende Gruppen von Technokraten eine Flut von Traktaten, Zeitschriften und Pamphleten heraus, in denen sie zum Beispiel erklärten, wie sich das 'Leben in einer Technokratie' völlig vom Leben in einer Demokratie unterscheiden würde: 'Auf
Volksabstimmungen
kann weitgehend verzichtet werden.' Die Technokraten argumentierten, dass die liberale Demokratie gescheitert sei.
[…]
9punkt
19.02.2025
[…]
Sämtliche russischen Wahlen und
Volksabstimmungen
waren illegal, zudem wurden und werden die Russen einer Gehirnwäsche unterzogen.
[…]
9punkt
11.01.2025
[…]
Sehr wortreich plädiert Jürgen Kaube im Aufmacher des FAZ-Feuilletons für
Volksabstimmungen
: "
Volksabstimmungen
könnten in Deutschland auf akute Probleme des repräsentativen Systems reagieren, vor allem auf den zunehmenden Eindruck vieler Wähler, der Gesetzgebung und den Regierungen gleichgültig zu sein. (…) Viele Bürger fühlen sich eher undurchsichtig beherrscht als repräsentiert.
[…]
9punkt
28.04.2023
[…]
Als er nach vier gewonnenen
Volksabstimmungen
1969 das Referendum über die Senats und Regionalreform verlor, trat er zurück.
[…]
9punkt
03.08.2022
[…]
Indes habe er die Durchführung von
Volksabstimmungen
oder Plebisziten vorgeschlagen, versichert Luttwak heute in der Welt - und zwar mit der "Vorbedingung, dass Plebiszite mit vorheriger Zustimmung Kiews, nach einem vollständigen Waffenstillstand, dem der Verzicht Russlands auf alle anderen Gebietsansprüche vorausgeht, abgehalten werden sollten."
[…]
9punkt
09.01.2019
[…]
Das Brexit-Referendum ist da ein gutes Beispiel:
Volksabstimmungen
dürfen nicht unter Umgehung des Parlaments inszeniert werden, denn die Stimmberechtigten haben ein Anrecht darauf zu wissen, was ihre Vertreter über die Materie denken.
[…]
9punkt
21.12.2017
[…]
Und der Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof erklärt in der FAZ, warum er
Volksabstimmungen
für das richtige Mittel hält, um das "Demokratiedefizit" in der EU abzubauen.
[…]
9punkt
09.11.2017
[…]
Nach all den internationalen Erfahrungen mit Referenden (Brexit, Katalonien) diskutiert die kommende Jamaika-Koalition allen Ernstes über die Zulassung von
Volksabstimmungen
auf Bundesebene. Die taz veranstaltet ein pro und kontra zu der Frage, und auf beiden Seiten lesen sich die Argumente abgründig.
[…]
9punkt
23.10.2017
[…]
Auch in Italien gibt es Abspaltungsbestrebungen. Bei
Volksabstimmungen
in den von der Lega Nord regierten Regionen Lombardei und Venetien hat eine Mehrheit der Wähler sich für eine größere Autonomie von der Zentralregierung in Rom entschieden.
[…]
Efeu
28.09.2017
[…]
Im Interview mit der SZ begrüßt Frank Castorf "hundertprozentig" die Besetzung der Berliner Volksbühne als eine Art Volksabstimmung gegen Chris Dercon, dessen Einstellung durch Tim Renner und den Regierenden Bürgermeister Michael Müller total undemokratisch gewesen sei: Schließlich sei Müller "durch einen Putsch an die Macht gekommen" und habe "mit seiner SPD bei den Bundestagswahlen vom vergangenen Wochenende in Berlin gerade mal 17,9 Prozent erreicht".
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