Stichwort

Verfassungskrise

16 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 06.03.2025 […] Im Tagesspiegel-Gespräch mit Daniel Erk und Juliane Schäuble blickt die Historikerin Anne Applebaum besorgt auf die USA. […]
9punkt 18.12.2024 […] Die deutsche Regierung hat sich zerlegt, Frankreich droht eine Verfassungskrise, sollte die Bayrou-Regierung scheitern, Trump droht, die USA aus der Nato zurückzuziehen und Europa treibt führerlos umher - dabei war eine einheitliche europäische Position selten wichtiger, konstatiert Jörg Lau im Guardian. […]
9punkt 06.11.2023 […] "Wer heute in der Lösung der Verfassungskrise eine der Wurzeln von Putins revanchistischem Imperialismus sucht, sollte bedenken, dass es zur Zeit der Transition das Jelzin-Lager war, das für einen explizit antiimperialen russischen Nationalstaat eintrat. […]
9punkt 06.09.2023 […] Im taz-Gespräch mit Hanno Hauenstein hofft die israelische Soziologin Yael Berda, dass sich das Oberste Gericht in Israel gegen die "Angemessenheitsklausel" ausspricht und daraus eine Verfassungskrise folgt. Außerdem begrüßt sie, dass der Internationale Gerichtshof ein Urteil zum rechtlichen Status der Besatzung der palästinensischen Gebiete erarbeitet und erläutert die Rechtsprechung in den besetzten Gebieten: "Die Rechtsprechung im Westjordanland folgt ethnischen Kategorien: Palästinenser unterliegen Militärstrafrecht und dem Strafrecht der Palästinensischen Autonomie, für Siedler gilt israelisches Zivilrecht. […]
9punkt 26.07.2023 […] "Israel steuert auf eine Verfassungskrise zu. Aber Israel ist in einigen Aspekten einzigartig. […]
9punkt 06.06.2023 […] Im Gespräch mit dem Tagesspiegel spricht die Russland-Expertin und ehemalige Trump-Beraterin Fiona Hill, die 2019 gegen Trump aussagte, (und deren viel diskutiertes Buch "There is nothing for you here" über Populismus in Russland und den USA bisher erst auf Englisch erschienen ist) über die "Verfassungskrise der USA", ihre Sorge, dass Trump nach einem erneuten Wahlsieg eine uneingeschränkte Exekutive schaffen könnte, den Wahlerfolg der AfD im Osten und die ausgeprägten Vorbehalte vieler Ostdeutscher gegen die deutsche Unterstützung für die Ukraine: "Mit seiner Invasion hat Russland geschickt den weltweit tief sitzenden Widerstand gegen die globale Dominanz der USA ausgenutzt. […]
9punkt 27.03.2023 […] Israel steuert mit Netanjahus Justizreform auf eine massive Verfassungskrise zu, warnt im Interview mit der FAZ der Tel Aviver Rechtsprofessor Menachem Mautner. […]
9punkt 30.03.2021 […] Die Coronakrise hat eine veritable Verfassungskrise offenbart. Regiert wird Deutschland in der Krise von einem chaotischen, gar nicht vorgesehenen Gremium aus Kanzlerin und Ministerpräsidenten. […]
9punkt 19.01.2021 […] In der FR diagnostiziert Christian Lotz, Professor für Philosophie an der Michigan State University, eine strukturelle Krise der USA, die vor allem von einer Verfassung geprägt ist, die nicht mehr ins 21. […]
9punkt 10.12.2019 […] Manche Briten träumen vom britischen Macron, schreibt Dominic Johnson in einer großen taz-Reportage vor den britschen Wahlen: "Doch anders als in Frankreich stehen die großen Altparteien in Großbritannien in voller Blüte: Konservative und Labour genießen zusammengenommen die Unterstützung von 80 Prozent der Wähler, sie haben die Herausforderungen des Brexit und der Verfassungskrise der letzten Jahre verinnerlicht, indem sie sich selbst politisch neu erfunden haben. […]
9punkt 12.09.2019 […] Sie waren des Brexit schon überdrüssig und können nun die Schlagzeilen über die Verfassungskrise, die kein Ende zu nehmen scheint, nicht mehr hören." […]
Magazinrundschau 24.01.2019 […] Wie konnte ein Prinzip des Marktes, der Ausdruck der eigenen Unzufriedenheit durch den Ausstieg, die größte Verfassungskrise seit 1945 hervorrufen? So gesehen ist der Brexit weniger eine Demonstration von Souveränität und Demokratie, als ein neuer Schritt in der Marktwerdung der Politik. […]
⊳
1|2