Stichwort

Verfassungsblog

28 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt 18.02.2025 […] Je weiter die Unterstützung der türkischen Wähler für Erdogan bröckelt, desto massiver werden seine Repressionsversuche, wie Bülent Mumay in seiner FAZ-Kolumne aufschlüsselt. […]
9punkt 12.02.2025 […] So bastelt man ein rechtes Feindbild, denkt sich Jürgen Kaube heute in der FAZ mit Blick auf das Verfassungsblog: "Die Autoren sprechen von einem 'Schulterschluss' der Union mit der AfD, von einer 'geeinten Rechten', wenngleich 'zunächst nur auf einem Politikfeld'. […]
Efeu 01.10.2024 […] Foto: Falk WenzelBereits am Freitag feierte "Ein Volksbürger" im Haus der Bundespressekonferenz Premiere: Die Regisseurin Nicola Hümpel hat das aus seinem Sachbuch "Die verwundbare Demokratie" entstandene Stück des Juristen und Verfassungsblog-Gründers Maximilian Steinbeis gemeinsam mit der Gruppe "Nico an the Navigators" auf die Bühne gebracht. […]
9punkt 27.09.2024 […] Der CSU-Politiker Florian Post stellt in einem Twitter-Post - wie einst das Verfassungsblog - nochmal klar, dass man die Geschäftsordnung des Landtags noch vor der Wahl hätte klären können, wie es die Grünen bereits im Dezember 2023 vorschlugen (mehr dazu hier, die CDU lehnte das damals ab). […]
Magazinrundschau 01.09.2024 […] Steinbeis hat mit seinem Verfassungsblog schon sehr frühzeitig darauf hingewiesen, wie Rechtspopulisten, wenn sie nur ein Zipfelchen Macht erringen, demokratische Institutionen aushöhlen. […]
9punkt 23.09.2024 […] Doch wer die weiteren Vorschläge machen darf, das regelt die Verordnung nicht." Das Verfassungsblog hatte dieses Problem übrigens schon vor Monaten benannt und eine Änderung der Geschäftsordnung vorgeschlagen, so die Artikel-Autoren. […]
9punkt 13.08.2024 […] Der Politologe Philip Manow stellt in seinem aktuellen, viel diskutierten Buch "Unter Beobachtung" die These auf, dass die liberale Demokratie heutzutage nicht durch Populisten, sondern durch einen zu starken Glauben an Verfassungsgerichte in Gefahr sei, der Jurist Maximilian Steinbeis vertritt in seinem Verfassungsblog die gegenteilige These: Es gelte, die Verfassungsgerichte zum Schutz vor Populismus zu stärken. […]
9punkt 12.06.2024 […] Im Verfassungsblog verurteilten die Juristen Michael Plöse und Benjamin Rusteberg die Räumung des Protestlagers an der HU, die laut HU-Präsidentin Julia von Blumenthal von Berlins Bürgermeister Kai Wegner und von Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra anberaumt worden war, als rechtswidrigen Eingriff in die Hochschulautonomie. […]
9punkt 22.01.2024 […] Der Jurist Maximilian Steinbeis hat im Verfassungsblog dargelegt, wie eine Partei wie die AfD staatliche Institutionen kapern kann, wenn sie erst in entsprechende Positionen kommt. […]
9punkt 12.12.2023 […] Und es ist kein Einzelfall", meint bei den Salonkolumnisten Bernd Rheinberg mit Blick auf Masha Gessens Artikel im New Yorker (unser Resümee) und einen anonymen Beitrag im Verfassungsblog. "Interessant ist auch hier die schwammige, aber listige Unterstellung, man könne in Deutschland gewisse Dinge nicht sagen, weil die Staatsräson, die bedingungslose deutsche Unterstützung Israels, dagegen stünde. […]
9punkt 27.07.2023 […] Für die Seite 3 der SZ besucht Ronen Steinke Verfassungsblog-Gründer Maximilian Steinbeis und sein Team, die in den nächsten Monaten durch das "Thüringen-Projekt" (Unsere Resümees) darlegen wollen, wo die Schwachpunkte unseres demokratischen Systems liegen. […]
9punkt 30.09.2021 […] Es ist ein "Skandal", dass Michaelis nicht schon viel früher zurückgetreten ist, sagt im Interview mit Elmar Schütze (Berliner Zeitung) der Verfassungsrechtler Christian Waldhoff, der gestern bereits im Verfassungsblog schrieb (Unsere Resümee). Bei der Bundestagswahl gab es keine "mandatsrelevanten Vorkommnisse", in Berlin sieht die Sache schon anders aus, meint er: "In Berlin können Parteien oder Direktkandidaten beim Verfassungsgerichtshof des Landes Beschwerde einlegen. […]
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