Stichwort

Urteilsbegründung

17 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 2
9punkt 03.07.2024 […] Nachdem der Supreme Court Donald Trump Teil-Immunität zugesprochen hat, analysiert Patrick Bahners in der FAZ die vom Gerichtsvorsitzenden John Roberts verfasste Urteilsbegründung, die die Frage der Immunität als Problem der Gewaltenteilung betrachtet. […]
9punkt 04.05.2020 […] Vor einen Tagen legte das Münchner Oberlandesgericht unter dem Vorsitzenden Richter Manfred Götzl die 3.000-seitige Urteilsbegründung zum NSU-Prozess vor (unser Resümee). […]
9punkt 28.04.2020 […] Zwei Jahre nach Abschluss des Prozesses gegen Beate Zschäpe, die als gleichberechtigte Komplizin von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt im NSU-Trio angeklagt war, legen die Richter ihre 3.000-seitige Urteilsbegründung vor, die Konrad Litschko in der taz zumindest in Bezug auf Zschäpe mit Befriedigung liest. […]
9punkt 04.02.2017 […] Wie unter anderem Zeit Online mit den Agenturen meldet, hat der US-Bundesrichter James Robart das von Trump veranlasste Einreiseverbot für Staatsbürger aus sieben überwiegend muslimischen Ländern vorläufig gestoppt: "Die einstweilige Verfügung gilt laut Urteilsbegründung landesweit. Sie habe sofortige Wirkung und bleibe bis zur Entscheidung in der Hauptsache gültig, teilte die klageführende Generalstaatsanwaltschaft des Bundesstaates Washington mit. […]
9punkt 09.12.2016 […] Wenn ein kommerzieller Dienst einen Link auf einen Inhalt setzt, der rechtswidrig online gestellt wurde, begeht er demnächst einen Urheberrechtsbruch. Aus der Urteilsbegründung: "Für denjenigen, der mit Gewinnerzielungsabsicht handelt, [gilt] ein strengerer Verschuldensmaßstab: Ihm wird zugemutet, sich durch Nachforschungen zu vergewissern, ob der verlinkte Inhalt rechtmäßig zugänglich gemacht wurde... […]
Feuilletons 16.11.2013 […] In seiner Urteilsbegründung, in der der New Yorker Bezirksrichter Denny Chin Google Books für rechtmäßig erklärt, würdigt er es als eine schützenswerte Errungenschaft, meint Patrick Bahners: "Der 'fair use' im angelsächsischen Rechtsraum umfasst mehr als das Zitieren eines Verfassers durch einen Kollegen. […]
Feuilletons 24.10.2013 […] Der Jurist Martin Vogel prozessiert seit Jahren gegen die VG Wort und deren Ausschüttungen, die nicht nur an Autoren, sonern auch an Verlage gehen. Nun liegt die Urteilsbegründung des OLG München vor, berichtet Ilja Braun in Carta: "Autorinnen und Autoren müssen es nicht hinnehmen, dass von ihren Vergütungen Abzüge zugunsten von Verlagen vorgenommen werden." […]
Feuilletons 18.10.2013 […] Einen längeren Auszug aus der Urteilsbegründung zitiert Thomas Stadler im Internet-Lawblog. […]
Magazinrundschau 21.04.2011 […] Auf den ersten Blick - und dies geht zunächst auch aus der Urteilsbegründung hervor - führte der kroatische General Gotovina einen gerechten Krieg gegen die Eroberer. […]
Feuilletons 23.03.2011 […] Dies wäre eine Belohnung dafür, dass Google ohne Zustimmung urheberrechtliche Werke kopiert, erklärt Chin." (Hier die Urteilsbegründung als pdf-Dokument). Buchreport bringt auch erste Reaktionen. […]
Feuilletons 02.12.2010 […] Eine vorläufige Einschätzung (die Urteilsbegründung liegt ja noch nicht vor) des BGH-Urteils zu den Rezensionsnotizen des Perlentauchers gibt Thomas Stadler im Blog Internet-Law: "Nur dann, wenn besonders originelle Passagen der Ausgangsartikel übernommen worden sind, kommt eine Verletzung [des Urheberrechts] überhaupt in Betracht. […]
Feuilletons 29.08.2008 […] In der von der FAZ zitierten Urteilsbegründung (uns liegt sie noch nicht vor) steht unter anderem: "Dass Herr Chervel keine eigenen Rezensionen veröffentlicht hat, ist unstreitig wahr und kann damit nicht zum Gegenstand einer Gegendarstellung gemacht werden." […]
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