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Stichwort
Transparenz
6 Presseschau-Absätze
9punkt 20.10.2022 […] - schon einen Unterschied machen möchte zwischen Abgeordneten, die etwa in die Pharmaindustrie wechseln und solchen, die zu Greenpeace gehen. Um aber Machtmissbrauch zu verhindern, sei vor allem Transparenz nötig, ein Lobbyregister, wie es der Bundestag vor einiger Zeit beschlossen hat. Und auch da zeige sich der Unterschied: Wirtschaftslobbyisten agieren gern im Dunkeln, meint sie, Greenpeace hingegen […] weiter. Inhaltlich, wenn auch nicht rechtlich, gibt es daher sehr wohl erkennbare Unterschiede in Bezug auf die Frage, ob eine Lobby dem Gemeinwohl oder versteckten Privatinteressen dient."
Apropos Transparenz: Transparent sollten eigentlich auch die Nebeneinkünfte unserer Abgeordneten sein, aber daraus wird vorläufig nichts. In der SZ weiß Robert Rossmann, warum: "Die Fragebögen, die die 736 Abgeordneten […] verwaltung mühsam händisch in eine Datenbank eingegeben werden. In der Bundestagsverwaltung haben sie aber erst vor wenigen Tagen zwei zusätzliche Stellen dafür besetzt bekommen. Es ist absurd: Transparenz im Bundestag, unverzichtbar für die Akzeptanz der parlamentarischen Demokratie, scheitert bisher auch am Zustand der Digitalisierung und an zwei Stellen."
In der Welt polemisiert Anna Schneider […]