Stichwort

Sozialleistungen

49 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 5
9punkt 29.08.2025 […] Wenn die Wirtschaft in der Krise steckt, werden meist sofort Kürzungen bei den Sozialleistungen gefordert. In Deutschland sind die Ausgaben für den Sozialstaat sehr hoch - der Wirtschaftswissenschaftler Achim Truger spricht sich im taz-Gespräch allerdings gegen Kürzungen aus: "Wenn das Bruttoinlandsprodukt stagniert und beispielsweise mehr Leute arbeitslos werden, ist es kein Wunder, dass im Verhältnis dazu die Ausgaben für Sozialleistungen wachsen. […]
9punkt 23.08.2025 […] Sie haben keinen Zugang zu medizinischer Versorgung, zu Sozialleistungen, Bildung, Arbeit und dem Recht auf Reisefreiheit. […]
9punkt 21.03.2025 […] So forderte die FDP in einem Fraktionspapier nur noch 'Bett, Seife, Brot' für ausreisepflichtige Geflüchtete, also die Rationierung von Sozialleistungen. Was ein islamistischer Anschlag zu tun hat mit den Bedingungen von Geflüchteten in Geflüchtetenheimen, wurde überhaupt nicht mehr gefragt." […]
9punkt 30.09.2024 […] Bis auf die Außenpolitik gibt es zwischen BSW und CDU viele Gemeinsamkeiten, findet der Politologe Thorsten Holzhauser in der taz: "Ob es nun um die Begrenzung von Sozialleistungen für Asylsuchende geht oder um die Verlagerung von Asyl- und Prüfverfahren an die EU-Außengrenzen oder an Drittländer: Die Vorschläge, die man zuletzt aus BSW und CDU hören konnte, sind kaum voneinander zu unterscheiden. […]
9punkt 06.09.2024 […] Die Bundesregierung scheint Geflüchtete vollständig von Sozialleistungen ausschließen zu wollen.  (…) Dass eine solche Regelung Menschen in einer ausweglosen Situation zurücklässt, ist offensichtlich. […]
9punkt 19.07.2024 […] Gesundheitsversorgung, Sozialleistungen und Rechte für Minderheiten stellten die geopolitischen Machtansprüche nicht infrage. […]
9punkt 06.07.2024 […] Macrons Politik war in den Bereichen Sozialleistungen, Einwanderung, Islam und öffentliche Ordnung eher rechts. ... […]
9punkt 05.07.2024 […] "Wie rassistisch sind die Franzosen", fragt im Tagesspiegel Andrea Nüsse - und findet die Antwort in einer Studie der Nationalen Menschenrechtskommission (CNCDH) aus dem letzten Herbst: "51 Prozent der Befragten bejahten, dass sie sich in Frankreich 'nicht mehr zu Hause' fühlen - ein Anstieg um acht Punkte im Vergleich zum Frühjahr 2022. 43 Prozent denken, dass Kinder von Einwanderern 'keine echten Franzosen sind' (21,4 Prozent 2022) und 60 Prozent glauben, dass 'viele Einwanderer nur wegen der Sozialleistungen nach Frankreich kommen'. Für den Historiker und Politikwissenschaftler Samuel Hayat ist dieser Teil der Umfrage wenig überraschend: 'Wir wissen, dass die Wähler des RN im Durchschnitt rassistischer eingestellt sind als der Durchschnitt der Franzosen', sagt er dem Tagesspiegel. […]
9punkt 29.06.2024 […] So sollen Franzosen bei Arbeitssuche und Wohnungssuche bevorzugt und der Zugang zu Sozialleistungen für Ausländer massiv eingeschränkt werden. […]
9punkt 17.04.2024 […] Und weil offenbar vor allem Menschen ab 45 im Bündnis Sahra Wagenknecht vertreten sind, horcht Daniel Bax bei dem Politologen Kai Arzheimer nach, wen die Partei genau ansprechen will: "Das sind vor allem Leute aus der unteren Mittelschicht, klassische Facharbeiter und alle, die sich eine traditionelle sozialdemokratische Politik wünschen - also mehr Staat, höhere Steuern und bessere Sozialleistungen - und zugleich eine Gesellschaftspolitik ablehnen, die sich in ihren Augen zu sehr um Minderheiten, Kultur und Zuwanderung dreht. […]
9punkt 27.02.2024 […] Böte der Staat durch höhere Renten und bessere Sozialleistungen ein gewisses Schutzniveau, dürfte die Sparquote sinken. […]
Magazinrundschau 05.02.2024 […] Sie besteht aus staatlich ermöglichten Modulen (sie werden gemeinhin als digital public infrastructure oder DPI bezeichnet), die es den Bürgern erlauben, Online-Bezahlvorgänge durchzuführen, Sozialleistungen zu beziehen, Bankgeschäfte zu tätigen und offizielle Dokumente zu hinterlegen und bescheinigen zu lassen (zum Beispiel Covid-Impfdokumente). […]
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